Lichtgeschwindigkeit 110

Dezember 16, 2009

Lichtgeschwindigkeit 110 DLF

VORRATSDATENSPEICHERUNG

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –

am Dienstag, 15. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Alphons Silbermann Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen; bild.de, DLF, dradio.de,

heise.de, piratenpartei.de, gmx.de, ard.de und

SUPER illu 51 nebst KÜRSCHNERS Volkshandbuch

DEUTSCHER BUNDESTAG; Niklas Luhmann:

LIEBE ALS PASSION; Michael Buback:

Der zweite Tod meines Vaters;

Marianne Fritz: Dessen Sprache du nicht verstehst;

Das Piratenthemen hier: DLF VORRATSDATENSPEICHERUNG –

die Lichtgeschwindigkeit 110 mit dem 100sten Kanal-Abonnenten

bei dietmarmoews auf youtube.com mit live-radio Deutschlandfunk

und einem Berliner Piraten zum Piraten-Thema

VORRATSDATENSPEICHERUNG in der Sendung

DEUTSCHLAND heute. Pirat Simon Lange, Piraten Berlin,

sagt auf die Frage von der Reporterin für den Deutschlandfunk,

gesendet am 15. Dezember 2009 um 14.10 live, Daniela Siebert:

Welche Spuren die Daten der Bürger hinterlassen? –

VORRATSDATENSPEICHERUNG in der öffentlichen

Diskussion – Ein Planspiel mit der Piratenpartei Berlin:

Schon nach dem morgendlichen Aufwachen hinterlässt jeder,

der sein Handy einschaltet, um eingegangene SMS oder

Emails oder Anrufe zu sehen, Daten in der Vorratsspeicherung

hinterlässt. Wer anruft, hinterlässt seinen Aufenthaltsort,

seien es Anrufe beim Chef, beim Ehemann, dem Kind,

bei der Geliebten, SMS, Emailverkehr, wann, wer, mit wem,

von wo, wohin, wie oft. Es können soziale Profile sowie

Bewegungsprofile hergestellt werden. Wer im fahrenden

Auto sein Handy eingeschaltet hat, hinterlässt seine Spur.

Das geht auf bis zu 100 Meter Verortungs-Genauigkeit.

Die Datenmengen von öffentlichen Verkehrsmitteln,

wer fährt wohin, Alles wird gespeichert, sagt Simon:

Es ist nicht der Inhalt von Gesprächen wichtig, weil

man alles sehr exakt profilieren kann. So ließe sich

feststellen, dass Reporterin und Politiker hier, von

einer Tappas-Bar in Berlin, Prenzlauer Berg aus,

ihr Interview angefertigt haben und, dass Simon hier

seine Stammkneipe hat, weil sein Handy diesen

Ort häufig ausstrahlt.

Mehr Zeitraum bietet der Deutschlandfunk der FDP

zum Thema Vorratsspeicherung folgendes von heute:

Der neue FDP-Generalsekretär Lindner im Gespräch

mit DLF-Gerwald Herter. Die FDP will sich nicht auf

Vorratsdatenspeicherung beschränken: Punkte,

mit denen sich laut Christian Lindner, dem neuen

Generalsekretär der FDP, das liberale Profil zeigen

lässt. Gerwald Herter: Wie schon angekündigt kommen wir

in den „Informationen am Morgen“ jetzt noch einmal auf die

Vorratsdatenspeicherung zurück. Dieses umstrittene Gesetz

gilt seit dem letzten Jahr, doch das Bundesverfassungsgericht

hat die Nutzung der Vorratsdaten mit zwei einstweiligen

Anordnungen eingeschränkt. Etwa 35.000 Menschen haben

Beschwerde eingelegt, darunter auch die FDP-Politikerin

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Noch in der Opposition

hatte sie gegen die Bundesregierung geklagt. Inzwischen hat

sie diese Klage eingeholt, weil sie Justizministerin und damit

Mitglied der Regierung ist. Lindner: Wir sehen die

Vorratsdatenspeicherung, auch Daten-Vorratsspeicherung,

kritisch, und das schon seit einiger Zeit. Im Beitrag ist ja darauf

hingewiesen worden, dass die neue Bundesjustizministerin

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schon zu Oppositionszeiten

der FDP nach Karlsruhe gegangen ist, weil wir dieses Gesetz

für verfassungswidrig halten. Es ist unverhältnismäßig, die

Daten, so viele Telekommunikationsdaten von unbescholtenen

Bürgern zu speichern und auch dann dem Staat und seinen

Institutionen zur Verfügung zu stellen. Deshalb sind wir sehr

dafür, die Vorratsdatenspeicherung einzuschränken, strengstens

zu beschränken auf das, was von europäischer Ebene aus

vorgegeben worden ist. Herter: Im Koalitionsvertrag ist davon

aber nichts zu lesen. Lindner: … Die Koalitionsvereinbarung ist

geschlossen worden im Wissen darum, dass wir von Karlsruhe

aus ja noch eine Interpretation des Grundgesetzes und der

Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung erhalten…. Herter:

Politik über die Bande. Wäre es nicht besser, sich direkt

durchzusetzen? Lindner: Ja, ich gebe Ihnen Recht. …

Deshalb kommt es jetzt zu der zugegebenermaßen etwas

ulkigen Situation, dass Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

auf zwei Seiten am Verfahren beteiligt ist, als Bundesjustizministerin,

gleichzeitig aber auch als Beschwerdeführerin.

Dietmarmoews findet: Die Piraten haben auch was zu sagen,

was die anderen verschweigen, deshalb: Piraten.

ARD-TV BECKMANN: Guttenberg geht in die Offensive –

Verteidigungsminister fordert bei BECKMANN im

ARD-TV-Abendprogramm neue Berichte über den Luftangriff

von Kundus belastet nicht nur den Verteidigungsminister

Guttenberg. Dietmarmoews: Es geht um Lügen und

Unglaubwürdigkeit der Verantwortlichen.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin


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