Robert Habeck als Führer im deutschen Föderalismus

Lichtgeschwindigkeit 10368

am Mittwoch, den 1. Dezember 2021

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Kürzlich saß der Grünen-Spitzenpolitiker ROBERT HABECK in einer der staatspropagandistischen Fernsehrunden und er sollte zur CORONA-POLITIK Stellung nehmen. Ihm gegenüber giftete der hoffnungslose CDU-Politiker NORBERT RÖTTGEN, der HABECK nachhaltig dessen Wertäußerungen im Mund verdrehte (ohne dass die Moderatorin eingriff, anscheinend weil ihr der Klamauk gut gefiel).

So sagte also HABECK (wie ich es selbst gehört und gesehen habe):

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„Wenn Gesundheitsminister Spahn sagt: ‚Jetzt alle boostern’‘, können wir ja nicht voraussehen, dass gar nicht genug Impfstoff da ist“ …

Der Mensch sei ein träges Wesen, dieser „menschlicher Mangel“ erkläre, warum die Maßnahmen immer zu spät umgesetzt würden. ..“.

Damit drückte ROBERT HABECK aus, dass es einen qualitativen Unterschied gibt, zwischen Demokratie und Tynannei. In einer Demokratie müssen geistige Brücken zwischen den ENTSCHEIDENDEN FÜHRERN und der BASIS DER GESELLSCHAFT durch Kommunikation aufgebaut und auf der Grundlage von verlässlicher INFORMATION geführt werden. Das dauert viel Zeit. Es ist im herkömmlichen Parteiensystem kaum möglich, weil permanent Euphemismen und Weglassungen das Mitdenken der Bürger verhindert und irreführt. Und es wird andauernd gestört.

Damit meinte HABECK nicht, dass CDU-SPAHNS Fehler alle auf TRÄGHEIT beruhen. Vielmehr haben wir es mit einer sozialen Schwierigkeit zu tun: Sehr unterschiedliche Intelligenz der Bürger und wechselnde Aufmerksamkeit und Interessenwechsel (z. B. wer heute aus Erwerbsgründen reisen muss, um mobil zu sein, wird hier seine Ansprüche betonen – wer zu hause arbeitet und nicht von pandemischen Herumwuselern angesteckt werden möchte, wird für Kontrollen und Bewegungseinschränkungen mehr übrig haben).

Weil nun die Mängel in der ÖFFENTLICHEN INFORMATION beinahe unvermeidlich scheinen, wird die staatliche Bringschuld als INFORMATIONSPFLICHT gewissermaßen schlecht geführt.

Kontroll- und Steuerungsverluste werden auch missbraucht, indem die klare Kompetenztrennung im deutschen Föderalismus zwischen Ländern und Bund einfach ignoriert wird (in der Annahme, die Wähler kapieren die Kompetenzzuordnungen ohnehin nicht) und stattdessen bei Defiziten oder falscher Politikentscheidung der Gegner als Sündenbock hingestellt wird.

FÜR und WIDER des CDU-SPAHN ist auch keshalb keine klare Führung, sondern erzeugt permanent Irreführung. Falschansagen sind besonders im anspruchsvollen deutschen FÖDERALISMUS schwer öffentlich und transparent darzustellen und ist von Nichtprofi-Politikern schwer zu verstehen (z. B. der Amateur-Ortsbürgermeister von Springe kann dass der NDZ-Öffentlich nicht sachlich und normativ erklären; er kann also auch nicht zeigen, wo durch Fehlverhalten in der Führung die Abirrungen und der Vertrauensverlust entstehen müssen?

Das bedeutet, dass HABECK der Auffassung ist, dass ein FÜHRER, der apodiktisch BASTA sagen kann und mit Gewalt „für Ordnung“ sorgt (oder Unordnung) keine ZEIT VERBRAUCHE, wie der deutsche FÖDERALISMUS.

Diesen Zusammenhang bewies unverzüglich in dieser MAYBRIT-ILNER-Show die teilnehmende Frau, die entweder Bratkartoffel verstand oder hetzen wollte, die Journalistin Christiane Hoffmann sagte auf Habeck, sie sei schockiert:

„Es geht doch nicht um innere Trägheit!“

Politische Führung bedeute, Bürger vom richtigen Handeln zu überzeugen. „Experten haben sich den Mund fusselig geredet. Jetzt im Nachhinein zu sagen, wir wussten es nicht – das schockiert mich auch als Bürgerin“, sagte sie. Habeck sei gewählter Politiker. „Sie sind gewählt dafür, dass Sie nicht träge sind“, erinnerte sie ihn.“

HABECK hatte aber nicht gesagt, dass er TRÄGE sei, sondern er sprach das empirische föderale Struktursystem an, und was darin ein Widersprüche produzierender Sprecher, wie CDU-Spahn, als Auslöser für Funktionen ursächlich ist, die dann den notwendigen Entscheidungen entgegen stehen können (A. d. V. z. B. die staatlichen Propaganda-Lügen, >Geimpfte seien das Coronaproblem los und frei – deshalb solle man sich impfen lassen< erzeugt die Fehlfunktion, wenn dann nämlich doch alle Geimpften krank werden und eben nicht immun sind und weiter infektiös sind). So etwas aufzuklären ist wegen der föderalen Trägheit fast unmöglich – HABECK vermied das Wort „föderal“ er sagte lediglich „Trägheit“.

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Daraufhin verdrehte auch CDU-Röttgen seine eigene Verantwortung als Maßbeglichkeit beanspruchendes Mitglied der CDU-Regierungs-Partei:

„Die neue Regierung (der designierte Scholz) scheitert schon, bevor sie im Amt ist“, meinte CDU-Politiker Norbert Röttgen. Zwar habe auch die gegenwärtige (noch amtierende CDU/SPD-Merkel-Regierung) Versäumnisse zu verantworten, die jetzige habe sich aber vergaloppiert. Und dann versaucete sich Röttgen völlig:

„In dieser Katastrophe können wir nicht im Modus von Regierung und Opposition verhandeln. Wir haben überparteiliche Verantwortung“.

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Dietmar Moews meint: Wie schlecht müssen die CORONA-geschädigten Gedächtnisse, -Erinnerungsvermögen oder überhaupt Wahrnehmungsabschottung erfolgen, wenn nunmehr die armen gelackmeierten Impflinge von Nachimpfung zu Nachimpfung gezwungen werden, bis sie SCHLAPP machen. VIRUS-VARIANTEN wird es im Prinzip viel mehr geben können, als ein Individuum BOOSTEREI vertragen wird,

ROBERT HABECK erklärte mangelhafte Steuerungsentscheidungen in der angängigen staatlichen DURCHSEUCHUNGS- und IMPFPOLITIK, sieht wohl auch dass IMMUNITÄTSVERSPRECHEN leer sind – sieht wohl auch, dass nur mit den Ungeimpften als FEINDBILD die gelackmeierte GEIMPFTEn-MAJORITÄT bei der staatlichen Führung gehalten werden kann. Trotzdem weiterhin der FÖDERALIMSU von den FÖDERALISTEN missbraucht wird: SCHOLZ tut nichts, sonderns scholzt, SÖDER tut nicht, was an Kontaktsperre nötig ist, sondern scholzt ebenfalls, sogar der feuerbrennende Kretzschmer von Dresden scholzt, anstatt die ganzen CORONA-HERIMSCHWÄRMER festzusetzen … usw. usf. also nicht er Föderalismus als demokratische Basisbindung ist ursächlich, sondern die Exekutiven auf allen Ebenen – Dorf, Stadt, Land, Bund, EU – 50 000 im Müngersdorfer Stadion von Köln, der NRW-Führer macht nichts und sagt, das habe das Kölner Gesundheitsamt zu verantworten (ist natürlich auch gelogen – sogar MERKEl/SCHOLZ hätten da von der Bundesebene mit Notstands-Maßnahme verhindernd eingreifen können.

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