Carlos Menem 1930 – 2021 Kurznachruf

Lichtgeschwindigkeit 10177

am Mittwoch, 17. Februar 2021

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Carlos Saúl Menem Akil wurde am 2. Juli 1930 in Anillaco, Provinz La Rioja, Republ. Argentina geboren und ist jetzt 90-jährig, am 14. Februar 2021 in Buenos Aires. Menem war ein argentinischer Rechtsanwalt und Politiker, Mitglied des Partido Justicialista (Peronisten) sowie nach den Mördergenerälen, vom 9. Juli 1989 bis 10. Dezember 1999 Präsident von Argentinien. Die Militärjunta (1976 bis 1983) warf ihn als Peronist und Gounerneur von La Rioja ins Gefängnis.

Menem starb jetzt 90-jährig, unverheiratet, nach einem intensiven Leben, auch im Stil als Playboy, weniger des Aktenstudenten, mit geschenkten Ferraris, Luxushotel im Zentrum Buenos Auíres, einer Suite für nächtliche Vergnügungen, Golfplatz und Zoo (NZZ am 16. 2. 2021). Im Mai 2001 heiratete er die Chilenin Cecilia Bolocco, die früher als Model (Miss Universum1987) und als chilenische Fernsehmoderatorin tätig war, diese Ehe wurde im April 2007 geschieden.

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Carlos Menems Familie war Anfang des 20. Jahrhunderts aus dem damals noch zum Osmanischen Reich gehörenden Syrien nach Argentinien gekommen. Menem wurde katholisch getauft. Er studierte Jura an der staatlichen Universität Córdoba. Er führte eine Kampagne zur Unterstützung von politischen Gefangenen durch und wurde 1957 wegen Mithilfe bei gewaltsamen Aktionen gegen die Diktatur des Generals Pedro Eugenio Aramburu inhaftiert. Nach dem Ende der Militärdiktatur im Jahre 1973 wurde er zum Gouverneur der Provinz La Rioja gewählt. Drei Jahre später wurde er abermals inhaftiert, als die Präsidentin Isabel Martínez de Perón im März 1976 gestürzt wurde und erneut eine Militärjunta die Präsidentschaft übernahm. Im Oktober 1983, mit dem Ende des Militärregimes und der Rückkehr des Landes zur Demokratie, wurde Menem erneut zum Gouverneur der Provinz La Rioja gewählt. Am 14. Mai 1989, als das Land unter einer ernsten Wirtschaftskrise litt, wurde er zum Präsidenten der Republik Argentinien als Nachfolger von Raúl Alfonsín gewählt.

Das Hauptproblem, das Menem zu bewältigen hatte, war die Wirtschaft, die aufgrund einer Hyperinflation  und einer Rezession vor dem Ruin stand. Menem handelte schnell, indem er in Übereinstimmung mit dem IWF eine Reihe von Reformen neoliberalen Zuschnitts durchführte. Dabei bediente er sich sehr häufig des Mittels des Dringlichkeitsdekrets. So privatisierte er die Staatsfirmen und die staatlichen Fernsehanstalten. Er deregulierte die Wirtschaft und gab die Preise frei. Während der Amtszeit des Wirtschaftsministers Domingo Cavallo wurde das Konvertibilitätsgesetz erlassen, das den Wert des argentinischen Peso 1:1 an den Dollar  der Vereinigten Staaten koppelte. Dieser Wechselkurs hatte bis zur argentinischen Finanzkrise von 2001/2002 Bestand. Die Zentralbank war verpflichtet, die argentinische Währung mit ihren Dollarreserven im Verhältnis 1:1 zu decken. Dadurch konnte der Staat sich nicht mehr durch eine Erhöhung der Geldmenge refinanzieren (fehlende Seigniorage). Dieser positive Aspekt wurde durch eine Erhöhung der Außenverschuldung zunichtegemacht: In den 10 Jahren seiner Regierungszeit wuchs die Außenschuld um 123 % von 65,3 auf 146,2 Milliarden US-Dollar.

Menem wirkte 1991 bei der Bildung der südamerikanischen Freihandelszone Mercosur mit. Nach dem Skandal, den der Mord an dem Rekruten Omar Carrasco auslöste, schaffte er die Wehrpflicht ab. 

Während seiner Regierungszeit wurden terroristische Attentate verübt, die über hundert Menschen das Leben kosteten: 1992 der Anschlag auf die israelische Botschaft und 1994 der Anschlag auf die argentinisch-israelitische Vereinigung (AMIA). Die Ermittlungen, die die Schuldigen dieser Attentate finden sollten, blieben erfolglos; einige Sektoren halten daran fest, dass die Ermittlungen absichtlich von den Instanzen der Regierung behindert wurden. Noch unter der Präsidentin Christina Fernandez de Kirchner wurde der Staatsanwalt Alberto Nisman bei der Aufklärung der Anschläge tot aufgefunden. Die Aufklärung wurde wieder ausgesetzt. Internationale Geheimdienste, zwischen USA, Iran und Israel arbeiteten mit den argentinischen kontinuierlich und subversiv zusammen – Antonio Horazio „Jaime“ Stiuso ist der Strippenzieher, der in Freiheit lebt.

Im Zentrum aller argentinischen Probleme stand und steht nach wie vor der Devisen-Kolonialismus der USA. Die Interpretation der misslungenen Wirtschaftspolitik von Carlos Menem, kehrt bei allen demokratisch gewählten politischen Mandatsträgern Argentiniens wieder, außer bei Militär-Putsch-Führern unter der Ägide der USA.

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Dietmar Moews meint: Ich enthalte mich einer Bewertung des Menem als Präsident nach der höllischen Militärjunta bis 1983. Und hatte eine Freundschaft mit einem erfolgreich geflüchteten Altersgenossen aus Rosario nach Deutschland, der Tausenden jungen Argentinier, die von den Generälen über dem Atlantik abgeworfen worden waren.

Ich war während der Währungsreform unter Menem/Cavallo in Argentinien und habe dort den Übergang von Australes zu Peso und US-Dollar eine Lebensfreude und eine besondere Befreitheitsstimmung miterleben dürfen: ET IN ARGENTINA EGO.

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