Deutsche CORONA Politik im deutschen Föderalismus

Lichtgeschwindigkeit 10174

am Sonnabend, 13. Februar 2021

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Es gibt in Deutschland maßgebliche Publizisten, die reiten darauf herum, dass ein CORONA-VIRUS in staatspolitische Diplomatie eingebunden werden könnte, Abwägungen mit den Grundrechten der Staatsbürger zu vereinbaren.

Dabei ist jedes VIRUS eine Gefahr für Menschen. Wir Menschen können das VIRUS nicht subjektiv kontrollieren. Es verhandelt nicht mit Grundrechtlern über individuelle Freiheit, wo allein kollektive Koordinierung unseres Sozialverhaltens retten kann. Eine Impfpropaganda verspricht rein gar nichts, weil die Impfungen Propaganda-Immunität versprechen, aber weder immun machen noch die Corona-Übertragungen zwischen Geimpften und allen anderen gar nicht sicher ist.

Also ist Kritik an den stellvertretenden Entscheidern und Kritik am deutschen Föderalismus oder rückblickendes Lamentieren von hätte und würde nur zielführend, wenn daraus gelernt werden kann – ohne künstliche Aufregung.

ALSO: Corona ist eine ubiquitäre Totalbedrohung für alle Menschen und keine Verhandlungsmöglichkeit über GRUNDRECHTE. Notabwehr, die keiner unkoordiniert alleine schaffen könnte. Sie setzt individuellen Grundrechte unter Umständen temporär aus. Das muss unsere Regierung machen. Das ist blankes Politik- und Verantwortungs-Handwerk.

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Seit Januar 2020 wurde es von CHINA her weltweit publiziert, dass es eine CORONA-Seuche im chinesischen WUHAN gibt, die von einem unbekannten bzw. medizinische unbeherrschbaren CORONA-VIRUS durch das Sozialverhalten der Menschen verbreitet wird:

Das VIRUS wird von den MENSCHEN verbreitet (Corona ist keine Bazille, kein Bakterium, kein Kleinstlebewesen, das gerne Menschen befällt, sondern es ist wie ein Giftstoff, den ein Mensch ganz persönlich aufnimmt – wie, wissen wir nach einem Jahre der ausgewachsenen PANDEMIE immer noch nicht).

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Da Informationen aus China nicht verlässlich und nicht unzensiert publiziert werden – auch auf gezielte Fragen wird nicht offen geantwortet – wurde inzwischen mitgeteilt, dass CHINA einen innenpolitischen CORONA-Kampf umgesetzt habe, indem das Leben, auch das Arbeitsleben in eine weitestreiche Quarantäne gezwungen wurde. Die Menschen in China wurden rechtlich vollkommen entmenscht und wie mechanische Teile der Staatspolitik durch eine perfekte TELEMATIK in ISOLATION verfügt.

Angeblich hat CHINA mit dieser Vollisolierung im Sozialen Mensch zu Mensch VIRUS aus dem Sozialen beseitigen können.

Der telematische Vorgang des chinesischen Staats ist einfach: Man nimmt jeden Infizierten und isoliert ihn. Der Infizierte wird mit eigenen Körper-Kräften innerhalb von drei Wochen das CORONA-VIRUS vernichten. Oder der Infizierte wird schwer CORONA-krank, wie durch die Lungenvernichtung COVID-19 oder durch diverse Sepsen (Plural von Sepsis = Fäulnis/Blutvergiftung mit Organzerstörung) – egal wie, führt das zu unglaublichen, individuellen Verrecken und Sterben; in langwierigen Intensiv-Heilungs-Bemühungen bleibt ein zerstörter Mensch mit diversen Dauerfolge-Insuffizienzen …).

In CHINA wird man entweder gesund oder bleibt eingesperrt.

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Damit bleibt für die Menschen in Deutschland CORONA in CHINA nur eine hässliches Narrativ – keineswegs kann TELEMATIK die rechtsstaatlichen Menschenrechte erfüllen bzw. in den Spielräumen von Rechtseinschränkungen und politischer Bevormundung eine gesellschaftliche Selbstbestimmung leben.

Wer also an Menschenrecht nicht denkt, kann hier nicht mitreden.

In Deutschland gibt es dann allerdings einige Rahmenbedingungen, die wir Deutschen uns für uns, unsere Kinder und unsere Staatsgäste und Besucher festgelegt haben – auch in einer Notstandszeit wie die Epedemie CORONA.

Ein Aspekt betrifft die UNO-Charta, die allgemeinen menschenrechte, die CHINA nicht interessieren, aber in Deutschland als Leitbild gelten.

Ein Aspekt betrifft die übernationalen Selbstbeschränkungen durch gefasste Staatsverträge mit der Europäischen Union und zwischen den 27 EU-Partnern sowie gegenüber der EU-Außenwelt.

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Ein sehr entscheidender Aspekt betrifft dann aber das sozio-politische Spannungsfeld zwischen der lokalen Politikbasis des Individuums, als freier, nationaler selbstbestimmter Kollektiv-Staatsbürger und seinen Familienbanden (ich bin unverheirateter Partner), seiner Kommunalbürgerschaft (ich bin Kölner Bürger), seiner Landsmannschaft (ich bin Bürger des Landes Nordrhein-Westfalen), der Staatsbürgerschaft als Deutscher.

Dieser individuelle Stand eines jeden Deutschen (für Nichtdeutsche gelten ähnliche Regeln) wird in dem sozialen Spannungsfeld zwischen informell-lokal, als basisnaher Lebensbasis, und formal-bundesstaatlich als nationalpolitisch, als basisferner Staatssteuerung, im heutigen Deutschland als FÖDERALISMUS strukturiert und funktional organisiert.

Föderalismus heißt eine föderale Staatsordnung, wie in Deutschland (z. B. auch in USA), wo die Zugänge und Teilnahme jedes Staatsbürgers zur staatlichen Politik an seiner Lebensbasis als Recht herrschen, die dann weiter im föderalen Aufbau der Staatsstruktur, nach oben – also Kommune, Land, Bund, und außenpolitische nationa Staatsverpflichtungen – durch demokratische Verfahren möglich ist. Darum muss und kann sich jeder Bürger bemühen – ansonsten bleibt ihm sein Recht an den freien Wahlen als Wähler teilzunehmen.

Kurz zusammengefasst: Der Föderalismus ist die Staatsstruktur, die im funktionalen Regelspiel dem Staatsbürger an der lokalen Lebensbasis (mit den Kommunalverfassungen) sichert, an der Politik teilnehmen zu dürfen, also informiert zu werden, mitzureden und mitzuwählen.

Wer begriffen hat, wie ein politisches Stellvertreter-System auf die gewünschten Aufgaben funktionieren muss – das bedeutet, man gibt mit dem Wahlergebnis einen Handlungsauftrag an Mandatsempfänger – der unterliegt damit für die Dauer solcher Mandate, für Stellvertreter-Gremien, für Parlamente, für Regierungen, seiner eigenen Mandatsvergabe. Das heißt, wenn MERKEL gewählt ist, darf sie und muss sie (gemäß ihrem Amtseid) politisch handeln.

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Dietmar Moews meint: In wohlständigen Friedenszeiten lässt sich bequem regieren (auch wenn ein pflichtbewusster Staatsführer an den wichtigen Informationen interessiert bleiben muss, d. h. er hat jeden Tag die volle Ladung an kleinen und weltbedeutenden Entwicklungen bereits vor dem Frühstück in seinem Nervensystem. Kanzlerin Merkel ist darin eine sehr leistungsstarke deutsche Stellvertreterin – während sie, außer im persönlichen Kommunikationsstil, wenig Innovationskraft einbringt. Deshalb hängen viele wichtige Zukunftsaspekte, wie Militär, Moral, Europa, Umwelt, Kunst durch und verkommen. Eine Kunst und Kultur, die nach dem Gestank von Scheiße der Fliegenvorliebe für profane Boulevard-Mehrheiten nachgibt, wobei dann Kunst im Staatsbetrieb geradezu vernichtet wird – indem man sich der alten Kunst erfreut, zeitgenössisch aber Müll durch staatliches Müllpersonal finanziert. oder, wie das Waffengeschäft den Profiteure überlassen wird, anstatt auch mal Friedensverantwortung in Jemen oder Israel als Maßstab deutscher Staatspolitik zu respektieren.

Kurz: Der deutsche Föderalimus lässt Zugang und Beteiligung zum deutsche Politiksystem von der Lebensbasis her zu. Mehr Zentralismus, wie jetzt in der CORONA-Zeit, stört die Teilnahme, vernichtet also Demokratie. Doch das ist der Notstand, wo jeder einzelne Mensch von CORONA bedroht ist, aber sich nicht individuell schützen könnte.

Dafür hat z.B. der deutsche Bundestag eine Kompetenzübertragung beschlossen, indem die Bundeskanzlerin im Rahmen der Bundeskompetenz Notentscheidungen (Isolation, Lockdown) verfügen kann, ohne dazu langwierige Diskussionsspiele im Parlament aufzurühren – denn, die Regierung hat im Parlament die Mehrheit, heißt: Egal wie sehr sich Herr Lindner aufspielt, kann er die Merkel-Regierungs-Koalition nicht überstimmen. So können wir in Ruhe abwarten, ob überhaupt die FDP oder die AFD oder die LINKE und die GRÜNEN nützliche Ideen gegen CORONA rausbringen.

Und darüber wird nun diskutiert. FC Bayern hat den CORONA-Müller, darf aber – anstatt isoliert zu werden – das sogenannte Endspiel spielen. Warum muss nicht der gesamte FC Bayern in DOHA in Quarantäne? warum muss nun nur der Müller isoliert werden? Warum konnte der Spieler Goretzka in Quarantäne, ohne dass die gesmate FC Bayern-Blase weggesperrt worden ist.

OKEE DOKEE. Da haben wir also die schweiner der Unglaubwürdigkeit von MERKEL und Co. Es ist nicht der FÖDERALISMUS schuld, sondern der NEPOTISMUS und der Uli Hoeness-Kriminal-Bonus. Es war kein Ausrutscher, das Rummenigge mit seiner ROLEX den Zollbetrug versuchte, nein, RUMMENIGGE bringt unablässig die zersetzenden Meinungen aus einer BLASE. Ich frage, ob solche Staatsbürger im Föderalismus und solche Kanaillen im Gemeinwesen wirḱlich Sonderrechte auf Unmündigkeit genießen sollten? Ich meine nein – im Gegenteil. Der Schwerkriminelle Hoeness muss Haft absitzen, er hat nach dem geltenden Recht keine Bewährung zugesprochen zu bekommen, wie es der bayerische Staat aber gemacht hat.

Und das ist allerdings auch FÖDERALIMUS – Bayern darf das anders machen, als es die deutsche Verfassung verlangt? Nein, an sich nicht. Aber, wo bleiben nun die Kläger gegen bayerische Staatswillkür zugunsten Hoeness?

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