EUROPA REVOLUTION BRICHT RECHTSSTAATS-UNION

Lichtgeschwindigkeit 10064

am Mittwoch, 22. Juli. 2020

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Die massenmedial extrem aufgenuttete BRÜSSEL-SESSION der EU-Kommissare am vergangenen Wochenende, unter Vorsitz der deutschen CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Kommissionspräsidentin der deutschen CDU-ZENSURSULA, hat zwei SCHNITTE gebracht:

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EINS nach dramatisierten Nachtsitzungen haben die Kommissare die RECHTSSTAATS-NORM für die Europäische Union und ihre Vollmitgliedsstaaten abgeschafft. Die bereits vollzogenen Verfassungsbrüchen durch POLEN und UNGARN haben die 27 Vollmitgliedsstaaten insgesamt gebilligt.

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ZWEI Die 27 Staaten haben sich erstmalig dazu entschlossen als EU Geldschulden durch KREDITNAHME (bei der eigenen EZB) in Höhe von angeblich 1,1 Billionen EURO zu beschließen. Dieses Geld soll an die E U-Bedürftigkeit-Einzelnationalstaaten, teils als Subventionen, teils als Kredite verteilt werden, ungeachtet, ob die Empfänger die Rechtsstaatlichkeit pflegen oder verletzen (wie Polen und Ungarn)

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DREI Die Schulden-Wirtschaft von den EU-Vollmitgliedsstaaten Griechenland, Italien, Spanien, Frankreich wird nun mit Geldgeschenken von der EU gepudert. Dass hierfür zweifellos die EU-Bürger durch Steueraufkommen geschröpft werden, wurde nicht halb so laut mitgeteilt. Das EU-Parlament in Strasburg wird diese „CORONA-GIPFEL“-Beschlüsse von Brüssel noch bestätigen müssen.

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Dietmar Moews meint: Rechtsstaat abschaffen – das ist der Offenbarungseid vor der blutige Jahrhunderte dauernden Emanzipationsgeschichte.

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Was mit Niccolo Machiavelli begann, absolutistische Machtstrukturen aufzuklären,

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brachte mit dem ESPRIT DES LOIS von Montesquieu, die erleichtende Aufklärung und Befreiung,

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schließlich mit VOLTAIRE und Friedrich dem Großen Preußen, „dem ersten Diener seines Staats“ die Ideen der Französischen REVOLUTION von

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FREIHEIT, GLEICHHEIT, BRÜDERLICHKEIT

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und Gleichheit bedeutet: GLEICHHEIT UNTER DEM GESETZ.

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Beim Hambacher Fest (und zahlreichen ähnlichen Volksversammlungen) im Jahr 1848 hatten sich die Bürger die europäische Pressefreiheit gegen die Obrigkeiten erkämpft.

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Das ist inzwischen Rechtspflege-Standard der westliche Demokratien, dass alle Bürger vor dem geltenden Recht gleich gestellt sind. Die Gesetze gelten für jeden Bürger gleich und sind unbestechlich auf eine exekutiv-unabhängige Justiz gestellt.

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In Polen hat die gewählte PIS-Regierung inzwischen wesentlich die Gewaltenteilung von EXEKUTIVE, LEGISLATIVE und JUDIKATIVE abgeschafft. Ebenso die gewählte Victor Orban-Regierung in Ungarn herrscht inzwischen rechtsstaatswidrig über Richter, Gerichte und Pressefreiheit.

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Hier hätte die EU in Brüssel Rechtsstaatlichkeit wieder einsetzen müssen bzw. Polen und Ungarn eliminieren – 27 MINUS 2. Und keine Spekulationen über CHINA und SEIDENSTRAßE.

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Es ist die REVOLUTION von OBEN, über die EU-Bürger hinweg. Es wird nunmehr das Europäische Opern-Parlament bedenken müssen, was man von den „Protokollen der Weisen von Zion“, den Disputationen von des MAURICE JOLY, „Machiavelli contra Montesquieu“ und den Originaltexten von Machiavelli und von Montesquieu gelernt hatte und inzwischen vergessen machen will.

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Umerziehung? – Ost-Erweiterung?

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Ich halte nichts von faschisierenden Zwängen. Das polnische und ungarische Wählervolk soll selbst bestimmen, wenn sie ohne die Errungenschaften der „Freiheit/Gleichheit/Brüderlichkeit“ leben wollen.

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Jeder hat das Recht auf Selbstveränderung. Niemand soll andere zu Veränderungen zwingen. Damit sind POLEN und UNGARN rausgegangen.

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Souveränitätsverständnis? – Ja, gerne.

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Wer nicht loyal zusammenstehen möchte, kann seine CORONA-Karriere selbst gestalten.

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Einen einfacheren EXIT kann man gar nicht organisieren, als es Polen und Ungarn jetzt tun. Dagegen ist der BREXIT der BRITEN geradezu spießig und umständlich.

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Diese EU-Gipfel-Einigung von Büssel vom 21. Juli 2020 ist die REVOLUTION, das Rechtsstaatsprinzip in der EU zu durchbrechen.

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Die deutsche Propaganda-Maschine feiert seine Gummiparagrafen, damit wir ab sofort das Rechtsstaatsprinzip als eine MAXIMALPOSITION ansehen. (vgl. FAZ am 22. Juli 2020)

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