EU lehnt Albanien und Nordmazedonien ab

Lichtgeschwindigkeit 9634

am Sonntag, 13. Oktober 2019

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Nach langen Abstimmungsgesprächen und Für und Wider kam gestern die Ablehnung der EU gegen den Beginn eines konstruktiven Beitrittsverfahrens von Albanien und von Nordmazedonien zur Vollmitgliedschaft in der EU.

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Meinungsführer gegen das grüne Licht dafür, jetzt, war der französische Staatspräsident Emanuel Macron – dafür die deutsche Bundesregierung MERKEL IV.

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Die Europäische Union gilt als wichtigster politischer und wirtschaftlicher Partner Albaniens. So geht beispielsweise die Mehrheit der albanischen Exporte in Länder der Europäischen Union. Albanien ist seit dem 24. Juni 2014 offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union.

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Die Europäische Union unterstützt Albanien schon seit anfangs der 1990er Jahre, zum Beispiel im Rahmen des PHARE-Programms.

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Nachdem das albanische Parlament im Sommer 2016 eine Justizreform verabschiedet hatte, empfahl die EU-Kommission im November 2016, die Beitrittsverhandlungen mit Albanien aufzunehmen. Als Bedingung setzt sie aber die Umsetzung der Justizreform voraus. Außerdem bedarf es der einstimmigen Zustimmung aller 27 EU-Staaten.

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Am 26. Juni 2018 stimmte die EU dem Beginn von Beitrittsverhandlungen zu. Die Gespräche könnten Ende 2019 beginnen, hieß es im Sommer 2018.

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Die Niederlande, Frankreich und Dänemark stemmten sich jedoch dagegen, und die Beitrittsverhandlungen konnten nicht beginnen. Im September 2019 bekräftigte Stef Blok, der niederländische Außenminister, erneut die Position seines Regierungskabinetts. Demnach müsse Albanien zuerst die im Sommer 2018 aufgestellten fünf Forderungen erfüllen, bevor Verhandlungen beginnen könnten. Somit rückt der eventuelle Beginn der Beitrittsverhandlungen erneut um ein Jahr in die Zukunft. Zumindest hatte ein paar Tage zuvor der Deutsche Bundestag den Beitrittsverhandlungen zugestimmt, setzten aber ebenfalls eine Wahlrechtsreform und die Bestellung des Verfassungsreichts voraus. Für den Beginn der zweiten Verhandlungsrunde verlangte das deutsche Parlament die Umsetzung der Wahlrechtsreform und deutliche Fortschritte in der Bekämpfung der Korruption

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Im Jahr 2004 beantragte Nordmazedonien die EU-Mitgliedschaft und erhielt vom Europäischen Rat im Dezember 2005 den Status eines Beitrittskandidaten.

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Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen steht nach der Lösung der Namensfrage mit Griechenland (Prespa-Abkommen) und in Abhängigkeit der innenpolitischen Lage bevor. Die Entscheidung hierzu ist gemäß Schlussfolgerungen des Allgemeinen Rates vom 18. Juni 2019 für spätestens Oktober 2019 vorgesehen.

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Am 26.9.2019 hat sich der Bundestag für die -Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien ausgesprochen und damit ein wichtiges Signal gesendet.

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Vor allem Frankreich, die Niederlande und auch Dänemark sperren sich gegen die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen. Solche Beschlüsse müssen von den 28 Mitgliedstaaten einstimmig gefasst werden.

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Die EU stehe „vor einer strategischen Entscheidung“, betonten die EU-Spitzenvertreter. Wenn das Staatenbündnis seine internationale Rolle aufrecht erhalten wolle, müsse es jene europäischen Länder integrieren, die das wollten und die Kriterien erfüllten. Nordmazedonien und Albanien hätten die Wünsche erfüllt. So hatte Nordmazedonien in diesem Jahr den Namensstreit mit Griechenland beigelegt und sich von Mazedonien in Nordmazedonien umbenannt.

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Insgesamt gibt es fünf Beitrittskandidaten: Neben Albanien und Nordmazedonien sind das auch Montenegro, Serbien und die Türkei. Als weitere potenzielle Anwärter gelten Bosnien-Herzegowina sowie Kosovo. Jüngstes EU-Mitglied ist seit dem 1. Juli 2013 Kroatien.

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DLF.de am 11. Oktober 2019:

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„Balkanstaaten – Frankreich gegen EU-Beitrittsverhandlungen

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Frankreich lehnt EU-Beitrittsverhandlungen mit den Balkanstaaten Nordmazedonien und Albanien ab.

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Die Regierung in Paris halte die bisherigen Reformfortschritte in den beiden Ländern für unzureichend, sagten Diplomaten in Brüssel. Zudem verlange Frankreich eine grundsätzliche Reform des Beitrittsprozesses. Dieser sei zu „technisch“ und könne bei problematischen Entwicklungen nur schwer gestoppt werden.“

Mit dem Veto stellt sich Frankreich auch gegen Deutschland, das sich wie viele andere EU-Staaten für den Start der Beitrittsverhandlungen einsetzt.“

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Dietmar Moews meint: Die volle Aufnahmebegeisterung hat von der früheren EG der sechs Gründerstaaten – Frankreich, Italien, Niederlande, Luxemburg, Belgien, Deutschland – eine „Hängematten-Ausbeutungs-Feindschaft“ werden lassen. Bundeskanzler Kohl glaubte noch, auch ein halbgarer EURO wird die EU ausreifen und einbinden. Heute sehen wir, dass Ehrgeiz und Hingabe schiefhängen.

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Ich meine, dass augenblicklich die Frage, ob die EU aufnehmen könne, entscheidet – (sie kann nicht). Und nicht kann momentan die Frage entscheiden, ob die EU-Beitrittsbewerber reif oder gut zum Beitritt sind.

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Folglich sollten die Interessenten warten und an sich ihr Recht der Selbstveränderung ausleben.

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Und ohne auf Polarisation zwischen Frankreich und Deutschland zu bestehen, sollten die Deutschen eigenständig mit Albanien und mit Nordmazedonien bilaterale Projekte versuchen – da bietet sich Vieles an, z. B. von Freizeit und Kultur und Kunst.

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