USA sollten lernen wie sie nicht EU-Mitglied werden können

Lichtgeschwindigkeit 9502

am Sonntag, 1. September 2019

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Man darf ruhig mal die Gedanken etwas schweifen lassen. Wer eine Staatsangehörigkeit und einen Pass hat, sollte sich zumindest so weit politisch bilden, wie es sich mit seinen persönlichen Rechte und Pflichten in seinem Staat verhält. Man sollte aber auch wissen, welche Rechte und Pflichten der eigene Staat gegenüber anderen Staaten hat und welchen völkerrechtlichen Stand der eigene Staat hat.

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In einem ganz anderen Blickwinkel sollte jeder Staatsbürger betrachten, wie und ob der eigene Staat den eigenen staatlichen Rechten und Pflichten nach Innen, gegenüber den eigenen Bürgern und allen anderen Menschen im Staat genügt? Und zum Gelingen des Gemeinwesens gehören Frieden und Verteidigungsbereitschaft hinsichtlich der geltenden Rechte und Pflichten gegenüber anderen Staaten.

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Das heutige Deutschland, die Zweite Bundesrepublik Deutschland, hat eine gültige Gesetzgebung, eine praktisch gelebte Verfassung, und offizial anerkannte Normen in Gemeinschaft mit anderen Staaten Europas, die aus eigenem freiem Willen den geltenden Verträgen der Europäischen Union beigetreten sind.

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Daneben haben aber im Prinzip alle Staaten der Welt einen Grundwerte-Katalog anerkannt – die UNO-CHARTA der Vereinten Nationen (United Nations), deren Administration in New York, New York sitzt.

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Weiterhin gehört das heutige Deutschland aus den Verzwickungen der Kapitulation von 1945 der NATO an. NATO (Nordatlantische Verteidigungs Organisation / North Atlantic Treaty Organization) wird satzungsgemäß und auch pragmatisch von den USA dominiert.

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Ich möchte hier lediglich die Aufmerksamkeit auf eine Qualität lenken, die in der Politik sehr wichtig ist, nämlich, ob Vertragspartner verlässlich sind und ob sie die gesatzten gemeinsamen Werte achten und respektieren?

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Wir stehen als Deutsche vor der Tatsache, dass wir ständig unsere eigenen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten wie auch die Rechte und Pflichten Deutschlands brechen bzw. beugen, wenn es um internationale Handlungen geht.

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Diese Normbrüche kommen überwiegend intransparent und weitgehend hinter dem Rücken der deutschen Wähler daher, die propagandistich abgeleugnet oder schlicht abgestritten werden. Teils wird auf unverschuldete internationale Zwänge und Zwangslagen verwiesen. Des Weiteren wird auf freiwillige Bündnisse verwiesen, wie die deutsche NATO-Mitgliedschaft.

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Es kann jedem Laien einleuchten, dass ein Staat nur solche Verträge über Wertsetzungen schließen darf, die mit den geltenden Wertsetzungen in der eigenen Verfassung (GG) festgelegt wurden.

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Die USA haben die gleiche Wertbindung – die USA sind auf die US-Verfassung gebunden.

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FRAGE: Wie ist es also möglich, dass bei genauer Betrachtung die USA und Deutschland und wie weiteren anderen NATO-Partner, gemeinsame NATO-Militärpolitik und Militäraktionen durchführt, bei denen grundsätzlich alle Verfassungswerte aller NATO-Mitgliedsstaaten gewahrt bleiben müssten.

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Das ist natürlich überhaupt nicht der Fall. Die einzige konsistente Wertbindung, die eingehalten wird, ist die Willkür des US-Präsidenten, militärisch weltweit zu agitieren.

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Das geht so weit, dass US-Soldaten die das Kriegsrecht verletzen oder die eigene NATO-Soldaten verraten oder den rücksichtslose Schäden verursachen, vor keine NATO-Gerichtsbarkeit kommen, sondern die USA respektiert überhaupt keinerlei Gerichtswesen, ob Freund , ob Feind, außer der eigenen amerikanischen; dabei sind amerikanische Militärverfahren keineswegs allgemein-öffentlich zugänglich.

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Dietmar Moews meint: Ich finde es mehr als komisch, dass es weltweit gültiges Kriegsrecht gibt, auf das hin durchaus auch Soldaten ausgebildet werden. Nach der „Haager Landkriegsordnung“ werden zum Beispiel Kriegsgefangene nicht getötet usw. usf.

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Sofern also bestimmte chemische und biologische Kampfstoffe weltweit kriegsrechtlich geächtet, d. h. verboten sind, dürfen solche Waffen gar nicht eingesetzt werden – dürfen gar nicht in den Arsenalen in Hinterhand gehalten werden.

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Wir wissen, dass da durchaus auch in den rechtswidrigen Angriffskriegen geächtete Waffen nicht offen zum Einsatz gebracht werden bzw. es gibt alle möglichen verbotene Kriegsmittel, wie radioaktive Granaten, die heimlich eingesetzt werden.

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Aber, die Scheinheiligkeit geht so weit, dass kriegsführende Staaten PRIVATFIRMEN als Dienstleister kaufen (moderne Fremdenlegionen), wie die einst berüchtigte BLACKWATER im Irakkrieg, die alle Mittel in der Vernichtung der Ziele einsetzen – und der Auftraggeber das US-PENTAGON streitet für diese gekauften KILLER-Agenturen die Verantwortung ab.

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Ich finde es also komisch, dass es Deutsche gibt, die zugleich eine US-Amerikanische Staatsangehörigkeit haben, sich aber durchaus nicht für unterirdische Rechts- und Kriegsmacherei der USA sorgen, etwa so:

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So wie die Vereinigten Staaten heute beschaffen sind, könnten sie nicht einmal Mitglied der EU werden. Die USA haben weitgehend auch heute noch die Todesstrafe, sind der Waffenlobby der NRA hörig, dessen USA-Regierungen das Land hemmungslos verschulden (mit einem Defizit, das im laufenden Fiskaljahr nur knapp die Billion Dollar unterschreiten (dies sind 1000 Miliiarden, nicht US-Billions). Die Volkswirtschaft der USA lebt ständig über ihren Verhältnissen (mit einem jährlichen Leistungsbilanzdefizit von fast einer halben Billion Dollar).

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Damit hätten die USA kaum eine Chance in die EU aufgenommen zu werden.

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Amerika ist eigentlich nach unseren Maßstäben kein zivilisiertes Land.

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Was denke dazu diejenigen deutschen Staatsbürger, die zugleich Amerikaner sind?

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