Ukraine hat demokratisch gewählte neue Regierung zum neuen Präsident

Lichtgeschwindigkeit 9498

am Freitag, 30. August 2019

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DIETMAR MOEWS
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Als der Staatspräsident Wolodymyr Selensky mit seiner neue Partei „Diener des Volkes“ aus den regulären Parlamentswahlen 2019 hervorgegangen war, kam es zu einem formal einwandfreien und friedliche Amtsübergabe durch den bisherigen Staatspräsident Poroschenko.

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Heute konnte nun Selensky einen vorgeschlagenen Regierungschef mit einem Vorschlagskabinett an Ministerkandidaten, mit dem Rückenwind der absoluten Mehrheit der Sitze im Parlament, zur Wahl bringen, die nunmehr eine demokratische repräsentative Regierung werden konnten.

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In der internationalen Agentur Reuters wird heute, 29. August 2019 gemeldet:

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„Kiew (Reuters) – Die ukrainische Regierung wird künftig von dem politisch vergleichweise unerfahrenen 35-jährigen Juristen Oleksij Hontscharuk geführt.

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Das Parlament in Kiew nahm den Vorschlag von Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag an. Hontscharuk war seit Mai Vize-Chef des Büros von Selenskyj und hatte zuvor eine Nicht-Regierungsorganisation geleitet, die sich für wirtschaftliche Reformen einsetzt. Zudem war er ein Berater für das Umweltministerium. Kurz vor seiner Ernennung kündigte Hontscharuk an, in einigen Wochen Gespräche mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über ein Hilfsprogramm aufnehmen zu wollen.

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Die Bestätigung Hontscharuks war erwartet worden: Selenskyjs Partei Diener des Volkes verfügt über eine absolute Mehrheit. In ihren Reihen finden sich zahlreiche politische Neulinge. Der frühere Schauspieler und Komiker selbst war im April zum Staatsoberhaupt gewählt worden.“

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Dietmar Moews meint: Ohne eine demokratische Tradition und ohne traditionelle Parteien, die mit aufgeklärten Grundwerten des Fortschrittes, der Aufklärung und der Zivilisation um die Zustimmung bei demokratischen Wahlen werden, ist es unmöglich, aus dem Nichts einen fairen Übergang in Gesellschaft, in Staatsorganisation, in weltweiten Wirtschaftswettbewerb und in ein soziales Reproduktionssystem zu gelangen, wo Bildung und Inspiration jeden Ukrainer ausreichend mitzumachen ansprechen könnte.

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Bislang war man immer nur Opfer der Kulturlosigkeit in einer eigenen Staatskunst, die das stalinistische SOWJET-RUSSLAND über Jahrzehnte gewaltsam hinterließ.

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Man kann der UKRAINE nur wünschen, vertrauenswürdige leistungsfähige Politiker zu gewinnen, die es verstehen ein Amalgam der internationalen Finanz-Wirtschaft mit dem Kriegsrüstungstreiben, mit den Begehrlichkeiten des ukrainischen Bevölkerung und mit eigenen Bildungsstrukturen aufzubauen, die diesem momentan unabhängigen Staat UKRAINE erlaubt, den eigenen Ansprüchen zu genügen.

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Es gibt eine EU, die als Vorbild dienen könnte, vorausgesetzt man verkennt nicht die ungelösten Probleme und die unabänderlichen Abhängigkeiten, in den staatlichen Nachbarschaften. UKRAINE ist und bleibt Nachbar von RUSSLAND. UKRAINE hat ungelöste folkloristische Volksgruppen und Sprachgruppen, die nicht unbedingt für den Aufbau der UKRAINE und der Hauptsstadt KIEW sich einsetzen.

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Die UKRAINE der Zukunft wird nicht von Wunschträumen und täglichen Fruststrationen entstehen können, sondern von ganz nüchterner wissenschaftlich gesicherter Organisation der staatlichen Vorhaben zu tragen sein. Dafür wird erhebliche Professionalität gebraucht, sehr viel Engagement und Bescheidenheit. Die großen Reden von Stolz und Ehre müssen sich mal auf die zivile private Lebenswelt relativieren. Denn nur von daher können die Konflikte von Selbstbild und Fremdbildern balanciert und integriert werden.

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Es ist möglich, dass so ein Quereinsteiger-Staatspräsident wie Selenskyj und so ein junger Jurist wie Ministerpräsident Hontscharuk (36) diese „Staatsgründung“ der UKRAINE befördern können, weil sie von all den bislang gescheiterten Vorteilsnehmer-Ukraine-Führern sich nicht eingefangen fühlen.

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Ich wünsche den „Diener des Volkes“ und dem neuen Parlament viel Erfolg und hoffe, sie werden eine durchdringende kulturindustrielle Kommunikation herbeiführen, wo professionelle Journalisten und nicht Demagogen die Qualitätsgarantie übertragen bekommen.

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