Deutsche Polizei im 21sten Jahrhundert

Lichtgeschwindigkeit 9497

am Freitag, 30. August 2019

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Polizei tätigt soziale Aufgaben und ist in ihrer Geschichte immer Teil der Herrschaft.

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Ein Haupttätigkeitsfeld liegt in der Ermittlung, Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten.

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Im Wikipedia ist Die Polizei (von altgriechisch πολιτεία politeía ‚Staatsverwaltung‘, wie Politik) ist ein Exekutivorgan eines Staates. Die Polizeibehörden, die Polizeibeamten, die Polizeigewalt und im übertragenen Sinn auch ein Polizeigebäude werden als „Polizei“ bezeichnet….“

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Unter dem Schlagwort „Polizei (Deutschland):

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Die deutsche Polizei besteht aus den Landespolizeibehörden der Länder und des Bundes (Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Polizei beim Deutschen Bundestag). Aufgabe ist die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit. Dazu hat die Polizei durch Polizeiverfügungen und sonstige Maßnahmen und in einigen deutschen Ländern auch durch Polizeiverordnungen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und teilweise auch für die öffentliche Ordnung abzuwehren (Kriminalprävention). Des Weiteren untersucht die Polizei strafbare und ordnungswidrige Handlungen (Repression), wobei sie Ermittlungen jeder Art vorzunehmen hat und alle keinen Aufschub gestattenden Anordnungen trifft, um die Verdunklung der Sache zu verhüten. Außerdem schützt die Polizei private Rechte, falls ein gerichtlicher Schutz nicht rechtzeitig zu erlangen ist und widrigenfalls die Verwirklichung des Rechts vereitelt oder wesentlich erschwert würde, und nimmt sonstige ihr von Rechts wegen obliegende Aufgaben wahr.

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Die Polizei vertritt bei ihrem Handeln die Rechtsordnung als Exekutive. Vorausgesetzt ist ein Polizeigesetz und im Rahmen der Gewaltenteilung die Wahrnehmung bzw. Ausübung des Gewaltmonopols des Staates.…“

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Dietmar Moews meint: Zwischen den Zeilen lesen wir auch vom Zeitgeist und der allgemeinen Bewertung des Polizeiberufs unserer Tage, der mal in den 1960er Jahren der ersten Bundesrepublik Deutschland mit dem Motto; „Die Polizei – dein Freund und Helfer“ von den Landesministerien beworben wurde.

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Die Knastsprache ist nicht wirklich allgemeinbildend und auch nicht bestimmend für allgemeine Wertschätzung der Polizei durch das gesprochene Wort. Aber der Begriff „Bullen“ ist inzwischen so gängig, dass die Polizei selbst bei ihren Amtshandlungen sich kaum dagegen wehrt bzw. solche Abwertungsreden von Bürgern nicht immer als eine solche Beleidigung einer Amtsperson protokolliert und der Rechtspflege überstellt wird. Damit wird es anerkannte Üblichkeit und fällt aus den Regeln von Sitte und Gebrauch heraus.

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Ich möchte zwei Aspekte herausstellen:

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EINS Es ist in jeder Ausfaltung der Gesellschaft ablesbar, dass allgemeine Prestige, Respekt und Wertschätzung von Menschen und Berufsstand immer, und in hohem Maße von hohem oder geringem Einkommen bezogen werden.

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Wer reich ist, wird beachtet – wer sich keine Wohnung leisten kann, wie ein Münchner Polizist, nicht in München wohnt, sondern bis Fürstenfeldbruck fahren muss, wird sich sein Sozialprestige nicht durch korrekte Dienstausübung aufbauen können, sondern durch den Materialwert seines PKWs, den Handy-Vertrag und die Markenkleidung seiner Kinder stempeln lassen müssen:

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Ich fordere – hier wiederholt – eine erhebliche Erhöhung aller Polizisten-Gehälter durch alle Offizial-Behörden für jeden Polizisten.

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Ich wünsche durch die merklich höhere Bezahlung eine gesteigerte allgemeine Wertschätzung des Polizistenberufes herzustellen. Gleichzeitig den Polizeiberuf so zu attraktivieren, dass sich mehr hochintelligente Bürger für diesen Beruf entscheiden sollen – damit Polizist ein Elite-Beruf und Vorbild-Beruf wird.

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ZWEI Ich fordere, dass – wie in Goethes West-Östlicher Diwan – die Stadtpolizei sich in ihrem Dienst auch konkret um die Reinlichkeit der Straßen bemühen muss. Polizisten im Einsatz und Streifenpolizisten sollen selbst Abfall und Müll aufsammeln u. ä. und die Grundsätze der Reinlichkeit auf der Straße gegenüber Bürgern unmittelbar durchsetzen. Streifenfahren des nachts im Streifenwagen, aber Streifegehen am Tage – nicht nur für „Bürgerkontakt-Beamte“. Damit werden nicht Straßenreinigung, technisches Hilfswerk, Feuerwehr und Müllabfuhr erübrigt.

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Ich schreibe das nicht in einem rechtsradikalen Autoritarismus-Anfall, sondern in der Einsicht und Überzeugung, dass eine Obrigkeit, die eine Polizei bedienstet, sich auch darum zu sorgen hat, dass jedem Polizisten ordnungsgemäße Dienstausübung ermöglicht wird.

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Dazu gehören weitreichende bürgerliche und offiziale Rechtskunde sowie die Kenntnis und Funktionen der Forensik, Uniform, Ausrüstung, Sozialtraining und Ausbildung der Schreibtischtätigkeiten und der Medienkompetenz sowie Sporttraining und eine Vorbildrolle im öffentlichen Verhalten.

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Was ist denn vorbildliches Verhalten?

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Sollten etwa Polizisten in Uniform pornografische Ikonen auf freie Hauswände sprayen?

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Dazu gehört aber auch, dass die Polizei selbst nicht zur Ausübung von Staatsverbrechen oder „krummen Touren“ in Politik und Verwaltung oder Wirtschaft benutzt wird:

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Wer inmitten von überquellenden öffentlichen Abfallbehältern oder sonstigen Dreckhinterlassungen in gepflegter, sauberer Uniform mit Bürgern kommunizieren soll, kann nur verminderte Glaubwürdigkeit erwarten. Indes, wer selbst Dreck aufsammelt, wird viel aufmerksamer sein, wenn in seiner Gegenwart Zivilisten die allgemeinen Reinlichkeitsgebote missachten und anstatt Abfallbehälter zu nutzen, wo sie gehen und stehen ihren Dreck abwerfen.

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Wer in Californien Handabfall aus dem Autofenster auf die Straße wirft und dabei von der Polizei gefasst wird, hat enorm hohe Ordnungsgeldstrafen zu zahlen – und siehe da, es hat sich dort eingebürgert, Abfall an die dafür gedachten Orte zu bringen (eine Bananenschale muss nicht zum Autofenster hinausgeworfen werden, auch wenn man glaubt, es sei ja organische Natur, die sich selbst entsorgt).

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Do not litter!

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FINE E COMPATTO

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