Erdogan revidiert demokratisches Wahlergebnisse in Dyarbakir

Lichtgeschwindigkeit 9472

am Dienstag, 20. August 2019

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Heute, am 19. August 2019, erreichten die Nachrichten eines weiteren faschistoiden Durchgriffs der Rassendiskriminierung in der Türkei gegen Kurden und Armenier.

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Wie vor den Parlaments-, Regional- und Kommunalwahlen, anfang des Jahres 2019 lauthals von Staatspräsident Erdogan angekündigt, in dessen staatspolitische Kompetenz Kommunlamandate und Bürgermeister gar nicht fallen, wolle Erdogan – falls Kurden oder Armenier bzw. deren Parteien gegen die AKP Erdogans siegen würden, deren eventuelle Bürgermeister absetzen und ins Gefängnis werfen.

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Genauso wurde es heute berichtet.

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ZEIT.de am 19. August 2019 (Quelle: ZEIT ONLINE)

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„Türkei: Recep Tayyip Erdoğan setzt drei prokurdische Bürgermeister ab

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Recep Tayyip Erdoğan geht weiter gegen die HDP vor. Unter anderem der Bürgermeister von Diyarbakir ist durch einen von der Regierung ernannten Gouverneur ersetzt worden.

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Die türkische Regierung hat drei prokurdische Bürgermeister abgesetzt. Die Bürgermeister von Diyarbakir, Mardin und Van im Südosten der Türkei, die der oppositionellen prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) angehören und bei den Kommunalwahlen im März gewählt wurden, wurden nach Angaben des Innenministeriums ihrer Ämter enthoben. Gegen die drei wird demnach wegen der Verbreitung von „Terrorpropaganda“ oder der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation ermittelt.

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Adnan Selcuk Mizrakli, Ahmet Türk und Bedia Özgökce Ertan wurden kommissarisch durch die von der Regierung ernannten Gouverneure von Diyarbakir, Mardin und Van ersetzt. Das Rathaus von Diyarbakir wurde Augenzeugenberichten zufolge abgeriegelt.

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft der HDP vor, der politische Arm der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein, die seit 1984 gegen den türkischen Staat kämpft. Die HDP weist dies zurück und betont, dass sie sich für eine politische Lösung des jahrzehntelangen Kurden-Konflikts einsetze.

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Unter dem Ausnahmezustand, der nach dem gescheiterten Militärputsch von Juli 2016 verhängt worden war, war die türkische Regierung mit großer Härte gegen die HDP vorgegangen. 95 von 102 prokurdischen Bürgermeistern wurden unter dem Vorwurf,Verbindungen zur PKK zu unterhalten, abgesetzt und durch staatliche Verwalter ersetzt. Vor der Kommunalwahl im März hatte Erdoğan gedroht, erneut so zu verfahren.

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Dietmar Moews meint: Despotie und nicht Rechtsstaatlichkeit, wie es für ein Aufnahmeverfahren in die Europäische Gemeinschaft ehedem von ERDOGAN gewünscht und versprochen worden war – das war einmal. Heute gilt die Machtergreifung und alle Gewaltmittel, die vor der reaktionären anatolisch-türkischen Wählermehrheit auf Zustimmung rechnen darf, wenn ERDOGAN und seine Parteigänger mal wieder zur Wahl stünden.

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Zuletzt, bei der Kommunalwahl in Istanbul, hat ERDOGAN überzeugend verloren. Wo in der Türkei Zivilisation und Modernität prosperieren sind überwiegend europäische staatspolitische Werte verbreitet und wird ein säkularer Islam gelebt. Schockierend ist, dass ERDOGAN einmal selbst Bürgermeister des modernen Istanbul war – zumindest kennt er den offenen Gegensatz, den Erdogan über die gesamte Türkei zieht.

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Die Zeit, die Intelligenz bildet, wird ERDOGAN davon laufen.

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Für die Kurden und die Armenier und andere Minderheiten in der ERDOGANDESPOTIE werden elegantere und feinsinnigere Handlungsmuster zu entwickeln sein, wenn sie nicht einfach und brutal in Einzelhaft verschwinden wollen.

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