SPD-BOVENSCHULTE Bremens neuer Regierungschef in einer SPD-GRÜNE-LINKSPARTEI-Koalition

Lichtgeschwindigkeit 9461

am Freitag, 16. August 2019

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Von Paderborn über Bremen nach Buxtehude – bei GRIMM

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BILD bringt heute:

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DAUEREREKTION eines BRITEN in BERLIN – Straßenverkehrs-Bußgelder – Bauchlandung im Maisfeld bei Moskau …

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BILD berichtet nicht über den heute im Bremer Landtag gewählten neuen Regierungschef, Bürgermeister Andreas Bovenschulte, in einem Kabinett von SPD, GRÜNE und LINKSPARTEI zusammengestellten Landesregierung für Bremen und Bremerhaven auf vier Jahre.

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Also:

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Mit insgesamt 47 Stimmen ist der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte zum neuen Regierungschef im Bundesland Bremen gewählt worden. Die rot-grün-rote Regierung verfügt in der Bürgerschaft über insgesamt 49 Sitze – zwei Abgeordnete aus der Koalition stimmten gegen ihn.

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Bovenschulte gehört zu den Linken in der Partei. Er steht ganz explizit für Rekommunalisierung öffentlicher Dienstleistungen und war vor einigen Jahren schon SPD-Landesvorsitzender. Bis vor Kurzem kannte man Bovenschulte kaum – so war er fünf Jahre Bürgermeister im niedersächsischen Weyhe.

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Dietmar Moews meint: Das Bundesland Bremen hat keine Vollwertigkeit im staatspolitischen Sinn, denn sie achten nicht auf eine eigene Haushaltsführung der Auskömmlichkeit, sondern leben seit eh und je auf Kosten der restlichen Bundesrepublik.

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Aus wichtigen sozio-politischen Umständen sollte Bremen ein Teil Niedersachsens sein, damit eine freiere ökonomische Integration greifen könnte, ohne all diese „Speckgürtel“ und „Landesgrenzenprobleme“, die genau genommen Vor- und Nachteile haben.

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Insofern meine ich, hat diese NEUIGKEIT, erstmalig eine Regierungsbeteiligung der LINKSPARTEI in Westdeutschland gewählt zu haben, ist nicht nur ein normaler parlamentarisch-demokratischer Erfolg, sondern auch kein Präzedenzfall, angesichts etwaiger neuer Koalitionsmehrheiten in Zukunft. Während es in den neuen Bundesländern eine spezielle LINKSPARTEI gibt, die sich allerdings – ähnlich wie in Erfurt – zukünftig mehr nach Vorne bewegen muss, als nur Sammelbecken der Unzufriedenen zu bleiben.

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LINKE Argumente sollten stets offensiv gegen den machtstrukturellen US-Amerikanismus der deutschen Blockparteien formuliert werden. Denn nur so fände die LINKSPARTEI vom Wünschen zum probaten Handeln. Nur so fände die LINKSPARTEI von JESUS zu MARX, aber dann zur empirischen Gesellschaftspolitik, mit der Karl Marx gar nichts zu tun hatte, zumal nicht hinsichtlich irgendwelcher empirischen Ausgangserkenntnisse, die man betrachten muss, will man darauf mit Strukturpolitik reagieren.

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Wer sich nur mit Funktionswünschen an einen „DDR-Humanismus“ abgibt, wird in der Ecke der Unzufriedenen residuieren, aber nichts zum Gelingen des Alltagslebens beitragen können.

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Wer also linke Werte vertreten möchte und vertreten sehen möchte, gehe nach Vorne und greife in die volle Agenda des Allzumenschlichen und der meist propagandistischen Wahlprogramme der Blockparteien ein.

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