Türken im thrakischen Istanbul wählen CHP-Bürgermeister erneut

Lichtgeschwindigkeit 9309

am Montag, den 24. Juni 2019

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tagesschau. de am 23. Juni 2019:

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„…Der Kandidat der oppositionellen CHP-Partei, Imamoglu, hat die Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul gewonnen. Sein Rivale von der AKP gestand seine Niederlage ein – die auch ein Dämpfer für Präsident Erdogan ist.

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Nach Auszählung fast aller Stimmen hat Ekrem Imamoglu von der oppositionellen CHP die Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul gewonnen. Er erhielt laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu rund 54 Prozent der Stimmen. Der ehemalige Ministerpräsident Binali Yildirim von der AKP kam demnach auf rund 45 Prozent.

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Der Bürgermeisterposten ist der wichtigste im Land. In der Istanbul leben mit rund 16 Millionen Menschen fast 20 Prozent aller Türken. Die Bedeutung der Wahl ging weit über das Lokale hinaus. Das Ergebnis gilt als Rückschlag für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und seine regierende AKP.

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„Die ganze Türkei hat gewonnen“

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Imamoglu bezeichnete seinen Sieg als „neuen Beginn“ für die Türkei: „Nicht eine einzelne Partei, sondern ganz Istanbul und die Türkei haben diese Wahl gewonnen.“ Die Istanbuler hätten „den Ruf der Demokratie verteidigt“. Er kündigte an, Erdogan bald zu besuchen, mit dem er „in Harmonie“ zusammenarbeiten wolle.

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Erdogan gratulierte Imamoglu: „Der nationale Wille hat sich heute einmal mehr gezeigt. Ich gratuliere Ekrem Imamoglu, der inoffiziellen Ergebnissen zufolge die Wahl gewonnen hat“, schrieb er auf Twitter. Zuvor hatte Yildirim seine Niederlage bei einem Fernsehauftritt eingestanden und dem Wahlsieger viel Glück gewünscht. Die Wahl habe gezeigt, dass die türkische Demokratie perfekt funktioniere.

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Eine Erklärung der Hohen Wahlkommission steht allerdings noch aus.

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Der Abstand zwischen den beiden Kandidaten betrug nach Auszählung von 97,4 Prozent der Stimmen mehr als 730.000 Stimmen. Wahlberechtigt waren rund 10,5 Millionen Menschen. Nach der ersten Wahl vom 31. März hatte Imamoglu nur einen Vorsprung von gut 20.000 Stimmen gehabt.

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Kemal Atatürk / Mustafa Kemal Pascha, 1881-1938, Vorbild der CHP

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Nach Einschätzung der ARD-Korrespondentin Katharina Willinger ist dieser große Zuwachs einerseits mit der Unzufriedenheit von AKP-Wählern über die Politik der Partei zu erklären, vor allem aber mit dem Unmut vieler Wähler über die Annullierung des Ergebnisses der ersten Wahl.

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Der Abstand zwischen den beiden Kandidaten betrug nach Auszählung von 97,4 Prozent der Stimmen mehr als 730.000 Stimmen. Wahlberechtigt waren rund 10,5 Millionen Menschen. Nach der ersten Wahl vom 31. März hatte Imamoglu nur einen Vorsprung von gut 20.000 Stimmen gehabt.

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Nach Einschätzung der ARD-Korrespondentin Katharina Willinger ist dieser große Zuwachs einerseits mit der Unzufriedenheit von AKP-Wählern über die Politik der Partei zu erklären, vor allem aber mit dem Unmut vieler Wähler über die Annullierung des Ergebnisses der ersten Wahl.

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Dietmar Moews meint: Imamoglu  von der CHP gewann also auch die Wahlwiederholung und ist der Bürgermeister der wichtigen türkischen Millionenstadt Istanbul, die die geistigen Allmachtsansprüche von Erdogan und der AKP unterläuft. Es wird abzuwarten sein, wie weit Erdogan jetzt aus der präsidialen Machtposition heraus an seinen Notverordnungen und stilistischen Formschwächen doch mehr Rechtsstaatlichkeit und praktische Demokratie einziehen wird, ansonsten hier mit der AKP-Niederlage in Istanbul tatsächlich von der Basis her die Duldung zu verlieren droht.

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Der AKP-Bürgermeisterkandidat für Istanbul, jedenfalls, ist nun gerade keine despotische Apodikt, sondern scheint demokratische Grundpositionen zu teilen, die auch innerhalb der Erdogan-Partei sicher eine gewisse Anerkennung haben müsste. AKP-Kandidat Yildirim hat dem Sieger und wiedergewählten Bürgermeister Istanbuls, dem oppositionellen CHP-Politiker Imamoglu, gratuliert.

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Der Machtkampf mit Trump innerhalb der NATO und der Handelskrieg, den Trump auch gegen Türkei inszeniert, tragen bereits erheblich Verlustfrüchte für die türkische Bonität und für Erdogans „Herrlichkeit“.

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