CDU und SPD müssen weg – Wahlaufruf, Einzelkandidaten zu wählen

Lichtgeschwindigkeit 9227

am Donnerstag, den 23. Mai 2019

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Die Politik soll doch die lebendige Gemeinschaft, die Daseinsgestaltung und die Zukunft ausrichten – aber stellvertretend, repräsentierend, basisorientiert:

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Warum steht im Grundgesetz FÖDERALISMUS als das Postulat für unsere Staatsstrukturierung?

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Art. 20 Absatz 1 GG wird die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich als Bundesstaat konstituiert. Die rechtlichen Funktionen des Föderalismus liegen vornehmlich darin, die Demokratie zu stärken, Pluralismus über alle … Geschützt wird das Prinzip über die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG, der es für unabänderlich erklärt. …“

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Art. 146 GG .. Die einzige Möglichkeit, die föderale Struktur der Bundesrepublik aufzulösen, bestünde darin, nach Art. 146 GG eine neue Verfassung zu verabschieden.“

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Ich zitiere hier den geltenden verfassungsrechtlichen Interpretationszusammenhang der grundrechtlich geordneten deutschen Staatlichkeit (Wikipedia):

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„…In Artikel 20 Absatz 1 GG wird die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich als Bundesstaat konstituiert. Die rechtlichen Funktionen des Föderalismus liegen vornehmlich darin, die Demokratie zu stärken, Pluralismus über alle gesellschaftlichen Kräfte zuzulassen und damit die politische Willensbildung zu unterstützen. Eine weitere Funktion liegt in der Verhinderung von unerwünschter Machtanhäufung. Geschützt wird das Prinzip über die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG, der es für unabänderlich erklärt. Auch keine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit des Deutschen Bundestages und des Bundesrates darf die föderale Struktur und Organisation der Bundesrepublik aufheben. Die einzige Möglichkeit, die föderale Struktur der Bundesrepublik aufzulösen, bestünde darin, nach Art. 146 GG eine neue Verfassung zu verabschieden. Artikel 30 betont die Eigenstaatlichkeit der Länder. Ausfluss dieser Eigenstaatlichkeit ist insbesondere ihre Kulturhoheit, das „Kernstück der Eigenstaatlichkeit der Länder“. Die Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung des Bundes und in Angelegenheiten der EU durch den Bundesrat wird in Art. 23 und 50 GG formuliert und erfährt ihre Konkretisierung durch das Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der EU.

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Die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Ländern wird in den Art. 70 bis 74 GG behandelt. Die Zuordnung der staatlichen Verwaltungsaufgaben regeln die Art. 83 bis 87 GG.

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Anschließend werden die Finanzhoheit und die Verteilung des Steueraufkommens zwischen dem Bund und den Ländern konstituiert. …“

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Dass die faschistische Konzeption der Parteienvielfalt der politischen Parteien in der DDR – verschiedene Parteien als „Blockparteien“ zu intergrieren – die wir inzwischen auch im bürokratischen Staatsmonopolismus der heutigen Zweiten Bundesrepublik Deutschland (seit 1990) finden, wenn eine parlamentarische Mehrheitspolitik als „STAATSMONOPOLKAPITALISMUS“ (StaMoKap) die wirtschaftliche Vielfalt niedermacht.

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Dabei überwiegen Kapitalismus-Politik-Entscheidungen, die das internationale vagabundierende Großkapital als Großindustrie in rechtliche Vorteile bringt gegenüber der Mittelsstandswirtschaft und den Klein- und Kleinstbetrieben.

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Gruß an REZO in Aachen.

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Auf diese StaMoKap-Parlamentsarbeit haben die deutschen BLOCKPARTEIEN inzwischen die parteiliche Vielfalt überspielt, während Parteien, die da nicht als Siderider mitzuspielen suchen (wie inzwischen auch die GRÜNEN), als radikal und extremistisch kriminalisiert und mit Verfahren und Debatten zur Verfassungswidrigkeit überzogen werden:

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So habe es die GRÜNEN in den 1980er Jahren erlebt, so auch die Piratenpartei ab 2009, aber auch die PDS und LINKSPARTEI und NPD und AfD, die zunächst ja keine Umsturzprogramme versprechen, sondern lediglich Alternativen fordern und vertreten.

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Dietmar Moews meint: Ich wünsche, dass die Blockparteien jetzt, ab sofort bei freien Wahlen eingehen wie die Priemeln, und nachhaltig als Parteien verschwinden. SPD unter zehn Prozent – CDU unter 30 Prozent, da könnte es lang gehen. Nämlich, immer wenn die sogenannten alten Volksparteien außerstande sein werden, noch „Große Koalition“ mit den Blockparteien durchzusetzen.

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Da die Blockparteien im aktuellen EU-Parlamentswahlkampf vorführen, dass ihnen Wähler, die Parteien abmahnen tatsächlich zu repräsentieren und nicht nur ein FRAMING zu setzen, in dem alle wichtigen Probleme schlicht totgeschwiegen werden.

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Was Macron mit EN MARCHE oder die Verduftung der italienischen Sozialisten und auch der demokratischen Christen vorgemacht haben – was in England jetzt mit der EXIT-Partei von Nigel Farage passiert und was sowohl die TORIES und auch LABOUR erleben, nämlich jetzt die Rechnung für Bürgerferne und Selbstsucht bekommen – das wird auch in der deutschen Demokratie neue Luft bringen.

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Wer uns mit 5G und KI übertölpelt, ohne auf die totalitären, faschistoiden Konsequenzen durch 5G und der darauf gestellten Rechnerleistungen warnt, sondern – wie Peter Altmaier als Wirtschaftsminister – bedenkenlos bereits die Milliarden-Wachstumsmargen ankündigt, die KI uns verspräche.

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KI verspricht nur Eines:

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Gegenüber der fehlerhaften Menschlichkeit, die Fehlerfreiheit der Computer. Großrechner ermitteln aus den unfassbaren Datenmassen Algorithmen, die konkret das Anspruchsprofil der Entscheider befolgen.

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Das KI-Konzept über 5G organisiert TELEMATIK, die jeden Menschen monitorisiert und scanned und ständig führt. Diese totalitäre TELEMATIK wird von Entscheidern auf Algorithmen-Maximierung programmiert.

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Und so kommt die TELEMATIK auf die Entscheidungen, die Bewegungsabläufe in den Dienst von der Verwirklichung von PROFITMAXIMIERUNG zu stellen.

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Im offensichtlichen potenziellen Konflikt (nämlich, bei nicht vollkommener Deckungsgleichheit von Profitabilität und Fehlermenschlichkeit) werden die Rechner stets die Datenmassen auf Profit und nicht auf Profitkosten für Menschlichkeit, losgelassen.

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Es wird also durchaus die Forderung erfüllt, dass der Mensch entscheidet, welche Algorithmen errechnet werden. Der heutige Mensch in der weltweiten Konkurrenzentwicklung muss immer den MAXIMALEN PROFIT entscheiden, und mit Verlust der Menschlichkeit zahlen, weil ansonsten andere Wettbewerber „PROFITABLERE“ Algorithmen zum Einsatz bringen.

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Wer sich damit tröstet, dass sich die Kommunistische Einheitspartei Chinas durchaus selbst für kulturmächtig hält, im Zweifelsfall zwischen Profit und chinesischer Menschlichkeit, den chinesischen Kommunismus telematisch führen zu können, hat einen schwerwiegenden Denkfehler gemacht:

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Die Massendaten-Algorithmen, die zur Ermittlung von Steuerungskonzepten der Lebewesen auf PROFITMAXIMIERUNG hin, errechnen, sind Rechnerergebnisse der Fehlerfreiheit hinsichtlich PROFIT-TELEMATIK – da hat XI JINPING keine Mitrede mehr, wenn er das Leistungs-Spitzenkonzept „fehlerfreier“ Telematik unterlaufen zu können glaubt.

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Menschliche Intelligenz ist fehlerhaft. Computer Künstliche Intelligenz (KI) ist fehlerfrei. Wer menschliche Algorithmen für menschliche Telematik haben will, muss den fehlerfreien Rechnern und Programmen gewünschte Fehler eingeben. Nur sind Künstlicher Fehler noch längst nicht menschliche Fehler.

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Deshalb müssen jetzt die BLOCKPARTEIEN abgehen – sie sind vollkommen obsolet und haben die Zeichen der IT-Revolution völlig verpasst. Sie haben immer noch nicht verstanden, dass die Politik immer verhindern muss, wenn geschlossenen Technologien entwickelt werden. So, wie es besser gewesen wäre, hätte man die Entwicklung der ATOMBOMBEN-Techniken verhindert, wäre die WELTLAGE weniger gefährlich.

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So ist diese Stunde des absoluten STOPPS für 5G und die große KI über die Profit-Algorithmen in der totalitären Telematik unseres Lebens.

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Würde man heute die Kombination von 5G und (hohe/tiefe) KI in die WELT-TELEMATIK des Wirtschaftswettbewerbs eingegeben zu werden, verhindern, könnte die totalitäre TELEMATIKHÖLLE vermieden werden.

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Doch heutige BLOCKARTEIEN täuschen lieber Handlungsfähigkeit und Kompetenz vor. Sie täuschen Kompetenz vor, anstatt bei Blödheit einfach mal so lange zu warten, bis man geistig auf die Höhe der Probleme nachgekommen wäre.

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Wäre „Die große Heuchelei. Wie Politik und Medien unsere Werte verraten“ von Jürgen Todenhöfer, Propyläen, 335 S. 19,99 Euro, besser bekannt und gelesen, hätten wir definitiv bessere Chancen von der herrschenden LÜGENPRESSE, dieser Salonpersonnage unseres Blockparteien-Staates und der Quoten-Kulturindustrie, nicht derartig in die Rechte oder dumpfe Ecke gstellt zu werden, sondern erhielten mal hin- und wieder Antworten auf die hier angeklagte Intransparenz und Ingnoranz.

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FINE E COMPATTO,

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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