Algerien wählt nun ohne Boutiflika und ohne Exzilanten

Lichtgeschwindigkeit 9010

am Dienstag, den 12. März 2019

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DLF am 11. März 2019:

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„Algerien: Bouteflika tritt nicht bei Präsidentenwahl an

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Nach wochenlangen Protesten in Algerien hat Präsident Bouteflika seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur erklärt. In einer Botschaft verwies der 82-Jährige auf sein Alter und seine angegriffene Gesundheit und erklärte, seine „letzte Pflicht“ gegenüber der algerischen Bevölkerung sei es nun, an der Schaffung einer neuen Republik mitzuwirken.

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Die ursprünglich für den 18. April geplante Präsidentschaftswahl wird nun verschoben. Bis Jahresende sollen zunächst Vorschläge für eine Reform des politischen Systems und für eine neue Verfassung erarbeitet werden. Darüber wird dann das Volk in einem Referendum entscheiden.

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Die Regierung in Frankreich begrüßte die Entwicklung in Algerien. Außenminister Le Drian erklärte, er hoffe auf eine neue Dynamik, die die Wünsche der algerischen Bevölkerung berücksichtige. Auf den Straßen in Algier feierten die Gegner Bouteflikas den angekündigten Rückzug des Präsidenten. Sie hatten seit Wochen gegen eine erneute Kandidatur protestiert. Auch gestern waren wieder zehntausende Schüler und Studenten im ganzen Land auf die Straße gegangen.“

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Die heutigen TV-Nachrichten zeigten zu akuten Unruhen in Algerien über 1000 Juristen (in Talaren), die gegen Bouteflikas angedeutete Wiederkandidatur als Staatspräsident. Dabei geht es der aktuell herrschenden Regierungsbürokratie in Algier nicht um den im Ausland kurenden Bouteflika, sondern ganz banal darum, als algerische Pfründler weiterschummeln zu können.

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Jedenfalls wurden aber auch die anberaumten allgemeinen Wahlen am 18. April 2019 auf unbestimmte Zeit verschoben.

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Und Boureflika hat – ungeachtet seiner Nicht-Wiederwahl-Kandidatur – seine derzeitige vierte Regentschaft einfach ebenfalls auf unbestimmte Zeit – mit Blick auf Reformen – verlängert.

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Dietmar Moews meint: Mit der Bekanntgabe, dass Bouteflika nicht mehr kandidieren wird, kann in Algerien eine interessante demokratische Neubelebung geschafft werden, falls man ausländischem Druck gewachsen sein wird.

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Insider befürchten, dass nunmehr, da die Zukunft ein wenig geöffnet ist, sich vorhandene sozial-politische Potenziale des ISLAM und des MILITÄRS gemeinsame Sache machen könnten. Das würde EISZEIT bedeuten, anstatt panarabische Union und statt Anknüpfung an die europäisch-französischen Qualitäten einer Modernität.

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Abdellazziz Bouteflika hatte vom Genfer Krakenhaus aus angekündigt, erneut, für eine fünfte Amtszeit als Präsident, zu kandidieren.

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Doch daraufhin hat sich die Bevölkerung aufgelehnt. Aber diese Volksdemonstrationen scheinen doch organisiert, und es zeigen sich Islamisten und Militärs, die nun für einen Austauschs Bouteflikas auftreten, selbst aber dadurch ihre Machtposition festigen wollen.

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Ruft man die Kurz-Geschichtserfahrung Algeriens an, muss man zugegebm dass die Unabhängigkeit von Frankreich, im Krieg 1962, mit viel Mut und dem Engagement von linken französischen Intellektuellen erlangt wurde.

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Dagegen kam es in den 1990er Jahren zu einem Bürgerkrieg, der 200.000 Todesopfer forderte.

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Doch das vom Kolonialismus befreite Algerien war kurze Zeit kommunistisch, linker Jet-Set versammelte sich, sogar Che Guevara war dabei, auch Bob Dylan und Jane Fonda – „rote Füße“ im Unterschied zu den französischen „schwarzen Füßen“. Aber der rote Ben Bela wurde gestürzt und die Roten wurden von den „Grünen Islamisten“ abgelöst. Innerhalb von drei Jahren war Algerien islamisiert worden. Ein General wurde Staatspräsident, bis zuletzt unter Bouteflika Algerien eine Art islamischer Militärdiktatur geworden ist.

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Viele Dissidenten sind längst im französischen Exzil, weil sie ihre Hoffnungen und ihre Angst nicht besser koordinieren konnten. Doch Algerien ist ein intelligentes Land, wo man längst über den afrikanisch-arabischen Tellerrand geschaut hat.

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Es wird interessant – und je nach Aufladung könnte es das Militär attraktiv finden Bürgerkrieg zu provozieren. (Deutsche Waffenhändler denken bereits wieder „um die Ecke“)

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