Ungarn in Europa und Viktor Orbán ungar für die EVP/CDU

Lichtgeschwindigkeit 8996

Vom Freitag, 8. März 2018

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Dietmar Moews meint:

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Die europäische Union kommt nicht in der Entfaltung als ein vereinigtes EUROPA voran – kurz: WEIL UNEINIGKEIT die Staaten bestimmt.

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Die parlamentarische Demokratie, die aus deutscher Sicht der ersten Bundesrepublik Deutschland immer kategorisch verlangt war, ist inzwischen durch den DDR-Beitritt zur ersten Bundesrepublik, aber auch durch die Aufnahme weiterer Ostblockstaaten in die EU und in die NATO überhaupt nicht mehr mehrheitsfähig.

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Dieser Zustand muss politisch verändert werden.

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Wenn es Deutschland nicht gelingt, den demokratischen Rechtsstaat als EU-Konstituens einzustellen und zu erzwingen, muss Deutschland aus der EU austreten.

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Sobald also die EU-Konstitution – ob mit oder ohne EU-Verfassung – keine gewaltengeteilte Aufstellung anstrebt, keine direktgewählte LEGISLATIVE im Strasburger EU-Parlament, sondern mehr oder weniger EU-Kommissariat in Brüssel unzugänglich und untransparent, im Kern und praktisch UNDEMOKRATISCH und ABGEKOPPELT exekutiert, können die Deutschen ihren Lohn für die HITLEREI – die erste Demokratie auf deutschem Boden – vergessen.

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Entsprechend finden wir die sich nicht mehr für die EU-Werte bekennenden und einsetzenden VISEGRAD-Staaten, die dem ehemaligen Warschauer Pakt in die NATO entsprungen sind. Ebenso finden wir den EU-Staat Ungarn, dessen Staatschef Viktor Orbán völlig ungar geworden ist und seine eigene ungarische Konstitution in eine nationale Despotie verwandelt.

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Man muss sehen, wie Ungarn unter der weithin abgelehnten EU-Demokratie sich mit Wählermehrheiten zum nationalistischen Staatskonzept geworden ist – was einerseits nicht in die EU angepasst ist, andererseits eine Linie der nationalstaatlichen Selbstbestimmung ist.

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Da hinein gehört nunmehr auch der Abschied der Orban-Partei aus der EVP-Fraktion im EU-Parlament, zu der auch die deutschen CDU und CSU und weitere europäische Konservative und Christliche Parteien gehören. Orban teilt diese Werte nicht – sein Austritt ist praktisch erfolgt, formal sollte man nun eine Klärung herbeiführen. Denn im Hintergrund arbeiten die Visegrad-Staaten und auch die italienische Lega, der Holländer und die Französin Mrin Le Pen eine gemeinsame Fraktion m EU-Parlament zu bilden.

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Seit Tage gibt es in Ungarn Großplakate, die Viktor Orban anzettelt, auf denen der EVP-EU-Präsident Jean-Claude Juncker abgebildet ist, mit dem Text:

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Juncker hole unerwünschte Afrikaner in die EU.

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Da die herrschenden Establishment-Parteien des auch in Deutschland herrschenden STAMOKAP überhaupt nicht verstehen, dass die EU äußerst reformbedürftig ist, damit demokratische Spielregeln animiert und faschistische Attitüden in der EU als „verfassungswidrig“ dastünden, wird diese Europäische Union abzustürzen:

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Deutschland den Deutschen – für mich bitte Mon Cherie. Sizilien den Sizilianern, Como den Komikern, Frankreich den Franzosen.

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Juncker ist ein „Architekt“ von Luxemburg als Steuerparadies auf Kosten der Europäischen Gemeinschaft – wie soll man den denn wählen?

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