PENCE + MERKEL in MSC 2019 München

Lichtgeschwindigkeit 8947

am Sonntag, den 17. Februar 2019

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Eine alljährliche Sicherheitskonferenz, wie diejenige als privatausgelegten „NGO“ MSC (Munich Security Conference) hat diverse Bedeutung und Wirkungslinien.

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Man hat Tradition und pflegt die Beziehungen.

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Man korrigiert die Ziele.

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Man interpretiert Neuorientierungen und Optionen.

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Man stellt klar, was mehr Klarheit bedarf.

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Betrachtet man die aktuelle Militärlage der Welt, finden gleichzeitig seperate Treffen

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Sotchi: Russland, mit Putin, Türkei, Erdogan und Iran, Chamenei, wo Claims abgesteckt werden, was in Syrien und Jemen werden soll.

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München: die MSC, wo außer Bundeskanzlerin Merkel kein erster Sprecher der NATO oder der EU auftritt, sodass die gesamte Konferenz vom Auftritt einer „Garnison“ us-amerikanischer Parlamentarier sowie einem MIKE PENCE als Sprecher des US-Präsident. Auch Russland hat kompetente Zeugen nach München geschickt.

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Bratislava: trafen sich die Visegrad-Länder, Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn. Sie sind scharfe Kritiker Merkels EU-Verteidigungs-Politik. Merkel trat dort auf, konnte aber wenig Zustimmung erwerben.

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Damit waren die angekündigten REDEN des US-amerikanischen-Präsidenten MIKE PENCE und der deutschen Bundeskanzlerin MERKEL die zu erwarteten Up-Dates der Militärpolitischen Positionen, die die NATO und die EU von ihren US-Partnern geboten bekommen, dazu die abweichende Ausrichtung MERKELS als deutsche Sprecherin.

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PENCE forderte vollkommene Unterordnung unter die USA-NATO-Ansagen – d.h. höhere Ausgaben für den Ankauf von amerikanischen Rüstungsgütern

sowie den zukünftigen Wechsel des Energiebezugs, anstatt von Russland Gas zu beziehen, Gas und Sonstiges von den USA zu kaufen.

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PENCE meinte auch, dass die USA nicht den Verteidigungsschutz in der EU bieten könne, wenn Deutschland und Russland die Gasleitung NORTH STREAM 2 bauen – den, außerdem, etliche EU-NATO-Staaten ebenfalls ablehnen.

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PENCE erklärte außerdem, dass AMERICAN FIRST ja nicht AMERIKA ALLEIN bedeute, sondern eben nur die amerikanische Priorität betone. Man ist eigentlich fassungslos, sowas dummes anhören zu müssen: Die USA als auserwählter Staat Israel (weil sie Flugzeugträger und ubiquitäre ATOMWAFFEN befehligen.

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MERKEL sagte, dass Deutschland seit Jahrzehnten Gas aus Russland bezöge und dadurch eine sehr verlässliche Energieversorgung, im Energiemix, vorhalten können; sofern dieses Gas unter anderem durch Zuleitungen über die Ukraine geliefert wurden, können zusätzliche Pipelines nur von Vorteil für diese Gasgeschäfte sein.

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MERKEL erklärte außerdem, dass Deutschland zukünftig höhere Rüstungsausgaben tätigen will, dabei eine Entfaltung einer europäischen Verteidigung, multilateral und gemeinsam mit den EU-Partnern verfolgt. Zumal multilaterale Gemeinschaftsvereinbarungen politisch tragfähiger sind als unilaterale Militäraktivitäten (wie etwa zuletzt mit ISIS in Syrien und dem Engagement in Afghanistan). Auch bilaterale Beziehungen sind gegenüber multilateraler Anbindung nachteilig; auch weil dabei meist ein Stärkerer dem Schwächeren seinen Willen aufzwingen kann.

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Dietmar Moews meint: Die deutsche Bundeskanzlerin hat heute auf der MSC mit ihrer Rede eine akzentuierte europäische Position beschrieben, die nunmehr bei US-Präsident TRUMP sowie den EU-Staaten, die einen USA-Opportunismus und NATO-Opportunismus betreiben, neue Positionen befördern werden.

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Es ist zu befürchten, dass die EU noch weiter auseinandertreibt und die NATO-Mitgliedschaft fast aller EU-Staaten, die schlappe EU-Klammer bilden wird.

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Man wird abwarten müssen, was die deutsch-französische Gemeinsamkeit fähig sein wird, auf die Beine zu stellen. Insbesondere auch, weil mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU damit eine starke ATOMMACHT, als NATO-Mitglied, ebenfalls auf Distanz zu europäischen Verteidigungsanstrengungen geht.

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Deutschland wird zukünftig im Deutschen Bundestag viel weitsichtige Klugheit gebrauchen, die Röschen von der Leyens hausbackene Berater-Bundeswehr ganz erheblich neu denken muss. Der im Grundgesetz verankerte Verteidigungsauftrag der Bundeswahr muss jetzt endlich ernst genommen werden.

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