INSTEX ist nicht NATO und nicht EU sondern INF-Rettung

Lichtgeschwindigkeit 8949

am Montag, den 18. Februar 2019

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Instex steht für „Instrument in Support of Trade Exchanges“ (dt. Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten), eine im Jahr 2019 von folgenden drei EU-Mitgliedstaaten gebildetes Gremium:

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Die europäischen Regierungen von Großbritannien, von Frankreich und von Deutschland, die allesamt sowohl NATO-Mitglieder sind – Großbritannien und Frankreich sogar im Veto-berechtigten Sicherheitsrat, Deutschland nur als bevormundeter Staat nach der Kapitulation 1945 – haben inzwischen miteinander kommuniziert und eigene Interessen formuliert:

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Während der US-Präsident TRUMP, gleichzeitig NATO-Dominator, den multilateralen INF-Vertrag zur ATOM-Rüstungsbegrenzung einseitig aufgekündigt hat, weil angeblich IRAN diesen Vertrag ebenfalls seit Längerem bräche, möchten die drei EU-Staaten – inzwischen unter dem Signet INSTEX – durch Beteuerung, selbst den INF-Vertrag weiter halten zu wollen, damit IRAN den Vertrag auch weiterhin einhielte, nicht mit den USA gegen IRAN streiten und mit gemeinsamen Wirtschaftssanktionen drohen.

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US-Präsident Trump fordert indes auch von der EU, den IRAN völlig zu isolieren und den Handel vollständig abzubrechen. Trump ist inzwischen so weit gegangen, diejenigen Staaten, die sich ihm nicht unterwerfen, ebenfalls durch harte Sanktionen zu belasten.

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Die Sprache ist klar – die Spannung auch – die Lage allerdings ist keineswegs klar:

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denn TRUMPs Konfrontationskurs kann nicht sicher stellen, tatsächlich stark genug zu sein, gegen den Rest des multilateralen Welthandels sich durchzusetzen.

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Es ist auch keineswegs klar, das ein solcher TEST überhaupt, außer immensen Nachteilen und Kosten, sich für den SIEGER auszahlen kann.

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Momentan hat der letzte Tag der Münchner Sicherheitskonferenz ergeben, dass sich die EU-Europäer und IRAN über das multilaterale Prinzip einig sind, so gesehen im Zielkonflikt mit den USA stehen.

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DLF.de am 17. Februar 2019:

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Thematisch sollte es am letzten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz eigentlich um die Lage im Nahen Osten, insbesondere in Syrien gehen. Doch im Mittelpunkt stand vor allem der Streit um den Iran und das Atomabkommen mit dem Gottesstaat. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif wirkte bei seiner Rede in der Defensive und musste sich anschließend auch vielen kritischen Fragen stellen.

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Er warf den USA eine „pathologische Besessenheit“ im Bezug auf sein Land vor, das seit der Revolution vor 40 Jahren dämonisiert werde. Dabei nahm er auch unmittelbar Stellung zur Rede von US-Vizepräsident Mike Pence am Vortag, in der dieser dem Iran vorgeworfen hatte, einen neuen Holocaust vorzubereiten: „Seine hasserfüllten Anschuldigungen gegen den Iran und seine ignoranten Vorwürfe des Antisemitismus sind lächerlich und gleichzeitzig sehr gefährlich“, sagte Sarif.

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Gleichzeitig forderte er die Europäer auf, ernst zu machen mit ihrem Widerstand gegen die USA und dafür auch bereit sein, ein Preis zu zahlen: INSTEX, die von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gegründete Zweckgesellschaft, um trotz der US-Sanktionen doch noch im kleineren Maßstab den Handel mit dem Iran aufrechtzuerhalten, reiche nicht aus und werde den Ansprüchen nicht gerecht, das Atomabkommen zu retten. „Europa muss bereits sein, sich nass zu machen, wenn es gegen die Strömung des amerikanischen Unilateralismus schwimmen will“, so Sarif.

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Im Bezug auf Syrien machten alle involvierten Parteien noch einmal ihre Positionen klarer. Überraschend betonte der US-Sonderbeauftragte James Jeffrey, dass es – entgegen der Ankündigung von Präsident Donald Trump – keinen einseitigen Abzug der US-Truppen geben werde, und wenn, dann nur schrittweise. Zudem würden die Verbündeten in die Planung mit einbezogen werden. Jeffrey sagte, dass sich die grundsätzlichen Ziele der USA nicht geändert hätten, es gebe lediglich eine taktische Änderung.

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Die Differenzen sich den USA und Europa bestimmten die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz. „Wir haben wirklich ein Problem“, lautete dann auch ein Fazit von Wolfgang Ischinger, dem Leiter der Sicherheitskonferenz. Es stellte jedoch auch fest, dass die Europäische Union noch sehr lebendig sei. Tatsächlich versuchte die EU in München, Stärke zu demonstrieren. Denn Europa steht unter einem mächtigen Entscheidungs- und Verantwortungsdruck – der Iran ist da nur ein Beispiel.“

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Dietmar Moews meint: Wenn sie mal aufhörten ständig von Europa zu reden, wenn sie die EU meinen.

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Dann käme es deutlicher heraus, dass die EU keine ausreichende Zielsystem-Orientierung durchgeführt hat, sondern, dass Portugal andere Werte wichtig findet als Litauen und Polen andere als Irland, Luxemburg andere als Griechenland und Deutschland andere als Slowakei.

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Was aktuell durch INSTEX proklamiert wird, sind Gemeinplätze, die Handels- und Wirtschaftsziele im Auge haben, nicht jedoch gemeinsame Werte, wie sie von der EU-Brüssel ständige gefordert werden.

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Man muss doch klar sehen, dass der sogenannte MULTILATERALISMUS täglich praktisch abgeräumt wird. Großbritannien hat inzwischen das ausgesprochene Vorhaben an die 90 bilaterale Handelsverträge in Nachfolge der EU-Regularien abzuschließen, bislang erst sieben solcher Verträge unter Dach und Fach.

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Merkels unilateralen Aktivitäten rächen sich..

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Was sollen wir also erwarten? – REMAIN? – vermutlich nicht.

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