Landeverbot für IRAN AIRLINE in Deutschland

Lichtgeschwindigkeit 8871

am Donnerstag, den 24. Januar 2019

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taz.de am 22. Januar 2019:

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„Bundesregierung zu Iran-Sanktionen – Landeverbot für iranische Airline

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Die Fluggesellschaft Mahan Air darf ab sofort nicht mehr nach Deutschland fliegen. Das hatte sich die US-Regierung gewünscht.

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BERLIN taz | Die Bundesregierung verhängt neue Sanktionen gegen den Iran. Sie hat der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air mit sofortiger Wirkung den Betrieb in Deutschland untersagt. Dies sei „zur Wahrung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen“ Deutschlands unverzüglich erforderlich, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag.

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Mahan Air transportiere Ausrüstung und Personen in Kriegsgebiete im Nahen Osten, insbesondere nach Syrien. Es liege im außenpolitischen Interesse der Bundesrepublik, „keinen Luftverkehr nach Deutschland durch Unternehmen zuzulassen, die das Kriegsgeschehen in Syrien unterstützen und dazu beitragen, Menschen in Kriegsgebieten zu unterdrücken“, sagte der Sprecher. Zudem gebe es „gravierende Anhaltspunkte“ für das Agieren iranischer Geheimdienste in Europa.

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Mahan Air flog bisher von der iranischen Hauptstadt Teheran drei Mal pro Woche nach Düsseldorf und einmal wöchentlich nach München. Die USA hatten Mahan Air bereits im Jahr 2011 mit Sanktionen belegt und ihre Verbündeten gedrängt, dies auch zu tun. US-Botschafter Richard Grenell hatte sich bei der Regierung für das Start- und Landeverbot eingesetzt.

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Es handle sich nicht um einen Paradigmenwechsel in der Iran-Politik, betonte der Sprecher des Auswärtigen Amtes. Deutschland stehe unverändert zu dem Atomabkommen mit dem Iran, welches Wirtschaftssanktionen verringern soll. Das Abkommen wurde zwischen dem Iran, den USA, China, Großbritannien, Frankreich, Russland und Deutschland abgeschlossen. Es soll eine iranische Atombombe verhindern. 2018 stiegen die USA aus, weil sie dem Iran unter anderem die Unterstützung von Terroristen vorwerfen.

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Die US-Regierung begrüßte die Entscheidung. „Die Fluggesellschaft transportiert Waffen und Kämpfer in den Nahen Osten und unterstützt damit die destruktiven Ambitionen des iranischen Regimes in der Region“, twitterte US-Außenminister Mike Pompeo. Die Reaktionen der deutschen Opposition fielen gemischt aus. „Mich stimmt skeptisch, dass Deutschland hier offenbar ohne Einigkeit in der EU zu erzielen US-Sanktionen folgt“, sagte der Linkspartei-Außenpolitiker Stefan Liebich der taz. „Eine gemeinsame europäische Außenpolitik sieht anders aus.“ Man müsse nicht mit der iranischen Politik sympathisieren, um das für einen Irrweg zu halten.

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Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, sagte der taz, es sei „korrekt“, Mahan Air zu belangen. Die Fluggesellschaft generiere mit der zivilen Luftfahrt Geld für die Aktivitäten der Revolutionsgarden in der Region. „Diesen Geldhahn zuzudrehen ist richtig und darf nicht mit der US-Forderung nach dem Ende des Atomabkommens vermischt werden.“

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Ob die deutsche Sanktion die Verhandlungen über das Atomabkommen beeinflusst, ist offen. Von iranischer Seite gab es zunächst keine Reaktion.“

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ARD-Tagesschau.de am 21. Januar 2019:

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Beschluss der Bundesregierung Start- und Landeverbot für Mahan Air

Stand: 21.01.2019 14:23 Uhr

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„…Flugzeuge der iranischen Gesellschaft Mahan Air dürfen ab sofort weder in Deutschland starten noch landen. Die Bundesregierung begründet dies mit der Wahrung außen- und sicherheitspolitischer Interessen.

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Die Bundesregierung hat der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air mit sofortiger Wirkung den Betrieb in Deutschland untersagt. Die Airline müsse die Verbindungen von und nach Deutschland ruhen lassen, sagte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums. Einen entsprechenden Bescheid habe das Luftfahrtbundesamt dem Unternehmen zugestellt.

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Dies sei zur „Wahrung der außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands“ erforderlich, ergänzte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Es könne hierzulande kein Verkehr von Unternehmen zugelassen werden, die das Kriegsgeschehen in Syrien unterstützten. Mahan Air übernehme Transportflüge nach Syrien und in andere Kriegsgebiete auf Veranlassung der iranischen Revolutionsgarden.

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Bisher flog Mahan Air dreimal die Woche vom Flughafen Düsseldorf nach Teheran. Dazu gibt es eine Verbindung pro Woche von München aus.

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Nach Darstellung des Außenministeriums gibt es zudem „gravierende Anhaltspunkte“ für das Agieren iranischer Geheimdienste in Europa. In der vergangenen Woche war ein mutmaßlicher Spion des Irans in Deutschland festgenommen worden, der für die Bundeswehr als Sprachauswerter und landeskundlicher Berater tätig war.

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Nach Informationen von WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“ sollen iranische Nachrichtendienste Anschläge in Europa geplant oder sogar ausgeführt haben. Eine solche Aktion soll ein geplanter Bombenanschlag auf Exil-Iraner in Paris im vergangenen Jahr gewesen sein. Die belgischen Sicherheitsbehörden nahmen im Juni ein Paar fest, das den Anschlag nach Überzeugung der Ermittler ausführen sollte. Der mutmaßliche Hintermann, ein Mitarbeiter der iranischen Botschaft in Wien, wurde kurz danach an einer Autobahn in Bayern festgenommen und inzwischen nach Belgien ausgeliefert.

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Die USA haben die Fluglinie schon länger im Visier und die Bundesregierung aufgefordert, ebenfalls Sanktionen zu verhängen. Entsprechend fielen die ersten Reaktionen in Washington aus.

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„Die Fluggesellschaft transportiert Waffen und Kämpfer in den Nahen Osten und unterstützt damit die destruktiven Ambitionen des iranischen Regimes in der Region“, twitterte Außenminister Mike Pompeo. Er forderte alle Verbündeten der USA auf, dem Beispiel Deutschlands zu folgen.

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Die Verhängung des Start- und Landeverbots erfolgt zwei Tage vor einer Reise von Außenminister Heiko Maas nach Washington. Er wird dort am Mittwoch auch Pompeo treffen. Mehrfach hatte sich der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, bei der Bundesregierung dafür eingesetzt, das iranische Unternehmen zu bestrafen.

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Die Vereinigten Staaten hatten Mahan Air bereits 2011 mit Sanktionen belegt. Seit 2013 gelten auch Sanktionen der USA gegen den Geschäftsführer der Fluglinie persönlich.

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Von iranischer Seite gab es zunächst keine Reaktion. Die Deutschland-Verbindungen wurden auf der Internetseite von Mahan Air noch angezeigt, waren aber alle als ausgebucht angegeben.“

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Iranisch-Persisches neues „Kinderbuch“ mit deutscher Übersetzung

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Sputniknews.com am 22. Januar 2019:

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Teheran kritisiert Berlin wegen Start- und Landeverbots für Mahan Air

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Der Iran hat die Bundesregierung wegen des Start- und Landeverbots für die iranische Fluggesellschaft Mahan Air in Deutschland kritisiert. „Diese Entscheidung war unnötig, voreilig und daher für uns auch nicht vertretbar“, sagte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi am Dienstag, wie deutsche Medien berichten.

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Außerdem widerspreche sie dem Geist der langjährigen bilateralen Beziehungen. Teheran bedauere diese Entscheidung, weil sie auf der Basis falscher Informationen von denjenigen Ländern getroffen worden sei, die gegen die Beziehungen zwischen Berlin und Teheran seien, wurde der Sprecher vom Webportal des Außenministeriums zitiert.

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Die Bundesregierung hatte Mahan Air am Montag die Start- und Landeerlaubnis entzogen. Deutschen Medien zufolge begründete das Auswärtige Amt den Schritt damit, dass die Airline Ausrüstung und Personen in Kriegsgebiete im Nahen Osten — vor allem nach Syrien — transportiere. Nach Worten einer Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums trat das Verbot zum 21. Januar in Kraft.

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Zuvor hatten US-amerikanische Geheimdienste Deutschland darauf hingewiesen, dass die weitere Zusammenarbeit mit Mahan Air „die Sicherheit von US-Bürgern in deutschen Flughäfen gefährdet“. Bislang flogen Mahan-Air-Maschinen pro Woche viermal Düsseldorf und zweimal München an.

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Dietmar Moews meint: Ich höre täglich, „Merkel solle doch Dies oder Jenes“ und „die Souveränität der EU“.

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Aber dann muss man doch zur Kenntnis nehmen, dass die US-Administration des Präsident TRUMP konkrete Mahnungen gegen Deutschland ausgesprochen hat, wenn die Deutschen nicht die US-Sanktionen gegen IRAN unterstützen. Also?

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Die Öffentlichkeit wird von der deutschen LÜGENPRESSE permanent sprachlich manipuliert, sodass solche SOUVERÄNITÄTS-Gerüchte, die für die Farnzosen gelten, aber nicht für die Deutschen, geglaubt werden.

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Was will ein deutscher Reichsbürger oder ein AfD-Anhänger, wenn ihm klar wäre, dass Deutschland nicht souverän ist, dass souveräner Frankreich Weltkriegs-Sieger ist, aber Deutschland unterliegt dem „Waffenstillstand“; davon enthielt erneut der Freundschaftsvertrag von Aachen kein Wort.

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Deutschland sollte auf informellen, privaten und NGO-Ebenen, intensiv die Beziehung zu IRAN und zu den PERSERN weiterführen, neuaufbauen und ernähren. Es muss eine Ehre für einen Deutschen sein, konkrete Beziehungen zu den Iranern zu haben.

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IRAN ist eine edle weltgeschichtliche Tatsache. Iranische und persische Kultur zählt zum Allerfeinsten. Man schaue sich persische Malerei an – gottvolles Zeug (auch für Paganen, wie mich).

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FINE E COMPATTO,

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