Generalbundesanwalt ermittelt PREPPER-Netzwerk und Verein UNITER Aktenzeichen GBA 2 BJs 205/17-5a und BM CDU-Von der Leyen?

Lichtgeschwindigkeit 8722

Vom Sonnabend, 1. Dezember 2018

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Wir lernen neue SCHLAGWORTE:

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„Hannibal“, Prepper, Uniter, Untergrundarmee, Kommando Spezialkräfte (KSK) –

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in voneinander unabhängigen langwierigen Recherchen haben die Genossenschafts-Tageszeitung taz und das Wochenblatt FOCUS, auf inzwischen formal staatsanwaltlich und gerichtlich angängige Schritte, die konkret gegen SUBVERSION durch Geheimnisverrat (Staatsanwaltschaft Köln) und Ermittlungen gegen verdächtige Multirollenspieler (durch Generalbundesanwalt) gerichtet sind, wg. des Vorwurfs:

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Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Straftat– recherchiert.

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Außerdem hat bereits im Jahr 2017 das Land Mecklenburg-Vorpommern-Innenministerium eine Untersuchungskommission zur Aufklärung und Untersuchung des Prepper-Netzwerks eingesetzt.

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Die hier in LICHTGESCHWINDIGKEIT exponierte Szenerie ist keine „VISION“, keine Theorie für „VERSCHWÖRUNG“. Sondern es handelt sich (der Exegese von „NSU“ ganz ähnlich) um konkret angängige Aktivitäten identifizierter freier Bürger, von einerseits „staatsbürgerlicher Selbsthilfe“, gleichzeitig vom Aufbau subversiver, auch krimineller Sozialstrukturen, geografisch wiederum regional (in Mecklenburg-Vorpommern, ehemals DDR) verortet, außerdem per Internetz virtuell betrieben, als sowohl

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offizial-institutioneller Rechtsstellung wie auch (Innenministerium, BM Verteidigung, MAD, KSK)

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intermediär-vereinsrechtlicher Form (Verein Uniter) aber auch

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ephemerer informeller Vernetzung.

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Zunächst steht fest, dass voneinander unabhängige Auguren, teils offizial-staatsanwaltlich, teils geheimdienstlich, teils freijournalistisch, teils lokal, teils überregional, die Geschehnisse und Aktivitäten dieser PREPPER die hier jetzt zur Schlagzeile wurden untersuchen und nachforschen

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THEMA sind fünf Aspekte:

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EINS RESERVISTEN-Vernetzung mit informellen rechtsextremistischen Bürgern (aus Bundeswehr, Polizei, anderen Diensten)

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ZWEI PREPPER – Voluntaristen, die sich sich auf Katastrophen wie lange Stromausfälle oder Überschwemmungen vorbereiten [ aus dem Englischen „to prepare“, vorbereiten, Anm. d. Red].

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DREI Geheimdienste, die in allen Grauzonen ihre sozialen Kontrollaufgaben päppeln und zündeln – und sowohl bei der Bundeswehr, beim KSK, auch beim MAD ihr Personal verdeckt mitspielen lassen.

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VIER Die journalistischen Rechercheure und Berichterstatter der subversiven, kriminellen Spuren dieses weitausgreifenden rechtsextremen Netzwerkes – deren Publikation bereits vom Bundesverteidigungsministerium laut gmx.de am 30. November 2018 wie folgt aussieht: „Während das Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage der „taz“ erklärt, es habe nicht mehr Informationen über Uniter, als die öffentlich zugänglichen, wissen die Behörden laut „Focus“ sehr wohl mehr.…“

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FÜNF Die Bundeskanzlerin MERKEL, die aktuelle deutsche Bundesregierung CDU/CSU mit SPD, Aussetzung der Parlamentarischen Kontrollaufgaben durch Nichtinformation seitens des Kanzleramtes, die diversen offizialen Vorgänge und Aktionsrichtungen der abhängigen und unabhängigen deutschen Justiz und der Rechtspflege.

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Als PREPPER gab und gibt es zum Teil noch rechte, gut organisierten Netzwerke mit einer Person im Zentrum, die die Fäden zieht.“ Diese Person, das ist laut „taz“ André S., Deckname Hannibal. Der 33-jährige Soldat soll bis vor einiger Zeit dem „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) angehört haben, einer Eliteeinheit der Bundeswehr, die für Extremsituationen wie Terroranschläge oder Geiselnahmen ausgebildet ist. André S. soll Administrator mehrerer Chat-Gruppen – jener sogenannten PREPPER – sein, Menschen also, die sich auf Katastrophen wie lange Stromausfälle oder Überschwemmungen vorbereiten.

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Das ist per se nicht verwerflich, doch die „taz“ berichtet unter Berufung auf Ermittlungsunterlagen, dass es den Preppern nicht nur um eingelegtes Konserven-Gemüse für den Ernstfall ging.

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gmx.de zitiert taz-Autorin Christina Schmidt am 30. November 2018:

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„… Mitglieder eines norddeutschen Prepper-Chats sollen neben Vorräten an Nahrungsmitteln und Treibstoff auch ein Munitionslager angelegt haben.

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Gegen sechs von ihnen ermittelt seit nunmehr eineinhalb Jahren die Bundesanwaltschaft. Der Vorwurf: Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Straftat.

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Auch hier gibt es offenbar eine Verbindung zur Bundeswehr:

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Alle sechs sollen zum gleichen Reservistenverband gehören.

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Als die Bundesanwaltschaft in diesem Zusammenhang im August 2017 Wohnungen und Büros durchsuchen lässt, weiht sie die Landesbehörden nicht ein – laut „taz“, weil es einen SEK-Beamten gibt, der in die Pläne der Prepper eingeweiht ist und sie warnen könnte.

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Dem Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern, wo die Beschuldigten zu Hause sind, unterstellt Christina Schmidt mangelnden Aufklärungswillen.

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„Ich habe schon den Eindruck, dass sich das Innenministerium da nicht gerade in Aufklärungsarbeit gestürzt hat. Immerhin: Es wurde eine Prepper-Kommission gegründet, die herausfinden soll, ob Prepper extremistisch sind. Dabei sind Prepper natürlich nicht per se extremistisch.“

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gmx.de berichtet am 30. November 2018 von Marie-Christine Fischer

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„Hannibal-Recherche: Unterminiert eine rechtsextreme Untergrundarmee die Bundeswehr?

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Ein rechtes Netzwerk, das vornehmlich aus Elitesoldaten und Polizisten besteht, bereitet im Untergrund den Umsturz an Tag X vor. Was die Tageszeitung „taz“ und das Magazin „Focus“ unabhängig voneinander recherchiert haben, klingt nach einem Film-Plot – fast zu unglaublich, um wahr zu sein.

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Sie bauen eine Untergrundarmee in der Armee auf. Sie, das sind Soldaten, Reservisten, Polizisten, Beamte, Mitglieder des Verfassungsschutzes. Sie warten auf Tag X, den Zeitpunkt einer großen Krise in Deutschland. Dann wollen sie zu den Waffen greifen und Politiker und Andere aus dem linken Spektrum liquidieren.

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Wirklich? Was die Tageszeitung „taz“ und das Magazin „Focus“ – nach eigener Aussage unabhängig voneinander – recherchiert haben, ist so unglaublich, dass sich bei manchem der Zweifel meldet.

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Christina Schmidt kann das nachvollziehen. Die TAZ-Reporterin, die gemeinsam mit ihren Kollegen Martin Kaul und Daniel Schulz seit über einem Jahr an diesem Thema arbeitet, sagt: „Ich verstehe die Frage nach der Glaubwürdigkeit. Das ist ja dermaßen monströs, dass man das lieber nicht glauben will.“

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Doch die Nachforschungen lassen für sie nur einen Schluss zu: „Ja, es gab und gibt zum Teil noch diese rechten, gut organisierten Netzwerke mit einer Person im Zentrum, die die Fäden zieht.“

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Diese Person, das ist laut „taz“ André S., Deckname Hannibal. Der 33-jährige Soldat soll bis vor einiger Zeit dem „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) angehört haben, einer Eliteeinheit der Bundeswehr, die für Extremsituationen wie Terroranschläge oder Geiselnahmen ausgebildet ist.

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André S. soll Administrator mehrerer Chat-Gruppen – sogenannter Prepper – sein, Menschen also, die sich auf Katastrophen wie lange Stromausfälle oder Überschwemmungen vorbereiten … dass es den Preppern nicht nur um eingelegtes Konserven-Gemüse für den Ernstfall ging. Mitglieder eines norddeutschen Prepper-Chats sollen neben Vorräten an Nahrungsmitteln und Treibstoff auch ein Munitionslager angelegt haben.

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Gegen sechs von ihnen ermittelt seit nunmehr eineinhalb Jahren die Bundesanwaltschaft. Der Vorwurf: Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Straftat.

 

Auch hier gibt es offenbar eine Verbindung zur Bundeswehr: Alle sechs sollen zum gleichen Reservistenverband gehören.

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Als die Bundesanwaltschaft in diesem Zusammenhang im August 2017 Wohnungen und Büros durchsuchen lässt, weiht sie die Landesbehörden nicht ein – laut „taz“, weil es einen SEK-Beamten gibt, der in die Pläne der Prepper eingeweiht ist und sie warnen könnte.

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Dem Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern, wo die Beschuldigten zu Hause sind, unterstellt Christina Schmidt mangelnden Aufklärungswillen.

„Ich habe schon den Eindruck, dass sich das Innenministerium da nicht gerade in Aufklärungsarbeit gestürzt hat. Immerhin: Es wurde eine Prepper-Kommission gegründet, die herausfinden soll, ob Prepper extremistisch sind. Dabei sind Prepper natürlich nicht per se extremistisch.“

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Die Kommission tagt seit über einem Jahr. Eigentlich sollte sie bis Juni einen Bericht vorlegen, doch der lässt bis heute auf sich warten.

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In einem der Prepper-Chats soll auch Franco A. aktiv gewesen sein, jener Oberleutnant, um den sich einer der jüngsten Bundeswehr-Skandale dreht. Franco A. soll aus seiner rechtsextremen Gesinnung heraus einen Anschlag auf hochrangige Politiker geplant haben.

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Diesen habe er einem fiktiven syrischen Flüchtling in die Schuhe schieben wollen, dessen Identität er sich zu diesem Zweck zugelegt hatte, so der Vorwurf der Bundesanwaltschaft.

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Bis dato ist Franco A. jedoch nicht angeklagt. Dem zuständigen Gericht in Frankfurt ist die Beweislage zu dünn.

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Wie der „Focus“ berichtet, haben die Ermittlungen im Fall Franco A. die Behörden jedoch zu einem Verein namens Uniter geführt. Und damit wären wir wieder bei Hannibal. Laut „taz“ hat er den Verein gegründet.

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Bei Uniter vernetzten sich aktive und ehemalige KSK-Soldaten, schreiben beide Medien übereinstimmend.

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Während das Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage der „taz“ erklärt, es habe nicht mehr Informationen über Uniter, als die öffentlich zugänglichen, wissen die Behörden laut „Focus“ sehr wohl mehr.das Magazin .. beruft sich auf Vernehmungen unter dem Aktenzeichen GBA 2 BJs 205/17-5a. GBA steht für Generalbundesanwalt.

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„Die Prepper-Chats und der Verein Uniter sind nicht deckungsgleich, aber sie funktionieren sehr ähnlich und haben mit ‚Hannibal‘ eine gemeinsame zentrale Figur“, sagt Christina Schmidt.

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Im April hätten Sie und ihre Kollegen André S. per Mail kontaktiert. „Er hat sich dem Gespräch mit uns verweigert und ausgerechnet mit dem MAD gedroht.“

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Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist der Nachrichtendienst der Bundeswehr und soll sie vor Extremisten in den eigenen Reihen schützen. Allerdings steht der MAD-Mitarbeiter Peter W. im Verdacht, Interna verraten zu haben.

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Die Staatsanwaltschaft Köln hat Anklage erhoben. Laut „Focus“ und „taz“ soll Peter W. André S. vor einer Razzia bei Uniter-Mitgliedern gewarnt haben.

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich bislang nicht geäußert.

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Die Verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, und andere haben kritisiert, dass der Verteidigungsausschuss nicht informiert ist.

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Christiana Schmidt sagt: „Wir bekommen aus dem Bundestag die Rückmeldung, dass man die Fragen, die die Recherchen aufwerfen, in die entsprechenden Gremien mitnimmt.“

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Neben Politikern hätten sich vor allem Lokaljournalisten gemeldet, die in der Veröffentlichung Verbindungen zu Fällen entdeckt hätten, an denen sie schon länger arbeiten.

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„Es wäre hervorragend, wenn Lokalreporter das Ganze von unten aufrollen“, sagt Schmidt. Auch sie und ihre Kollegen sind noch nicht fertig. „Für uns ist die Recherche längst nicht abgeschlossen.“

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gmx verwendete angeblich folgende Quellen:

  • „Die Verschwörung“, erschienen in Focus Magazin Nr. 46/2018
  • „Hannibals Schattenarmee“, erschienen am 16. November auf taz.de
  • Gespräch mit Christina Schmidt“

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Dietmar Moews meint:

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„Ihr Fremden, die ihr wohnt in diesem Land,

Achtet auf eben diese Schrift, versteht sie,

Begreift sie wohl, eure Leben zu bewahren,

Eure Güter, eure Kinder und eure liebsten Ehefrauen“

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(Christopher Marlowe 1564-1593; Plakataufschrift von 1593)

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Ich sehe in dem HANNIBAL/UNITER-Komplex eine bereits bekannte deutsche Geheimdienst-Zündelei innerhalb potenziell interessierter vagabundierender Bürger, denen vom „großen Bruder“ die Hand gereicht wird, um sie zu kontrollieren.

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Mehr lässt sich dazu von außen nicht sagen.

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Dieses soziale System lebt interaktiv. Sobald die Gerichte „zuschlagen“, setzen die kriminellen Aktivitäten aus bzw. werden diese von V-Leuten begangen, durchaus polizeilich festgestellt – die dann wiederum von der Ermittlungsbehörde, auf telefonische Weisung, nicht weiter belangt werden.

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Es ist sinnlos, Gemüsedosen-Lager von PREPPERs auszuräumen oder paramilitärische Übungs-Spiele zu stoppen. Die Beobachtung, die Internetz-Überwachung und die Kontrolle über eventuelle Bewaffung mit zivil nicht erlaubten Kriegswaffen und die Verhinderung tatsächlich laufender schwerer Straftaten scheint hier die angemessene Staatspflicht zu sein.

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Dass Bundesverteidigungsministerin ZENSURSULA Dr. Ursula von der Leyen nichts weiß und nichts sagt, ist ein längst bekanntes Trauerspiel im Konzert der deutschen Demokratie hin zu einem US-Panzer-Polizisten-Überwachungsstaat.

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FINE E COMPATTO

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