Defizitverfahren gegen ITALIEN ungerechtfertigt

Lichtgeschwindigkeit 8698

am Freitag, 23. November 2018

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Ercolaneo

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Italien ist einer der sechs E U-Gründungsstaaten, neben Niederlande, Belgien, Luxemburg, Frankreich und Bundesrepublik Deutschland.

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Mit Einführung der Gemeinschaftswährung EURO wurden unter den EURO-Staaten in der E U Rahmenwerte abgestimmt. Das Finanzwesen innerhalb der EURO-Zone muss mit den anderen EU-Staaten, aber auch gegenüber der Weltfinanz mit Liquidität in Fluss gehalten werden. Aber auch durch Kapitalkraft und durch alljährliche Volkswirtschaftsleistungsbilanzen, sollen sich die EURO-Staaten selbst durch Staatsausgaben stabil und unangreifbar halten. Dazu kommt auch eine solide Kreditnahme, die unterhalb einer praktischen Überschuldungsgrenze liegt, dass NICHT durch eine etwaige konjunkturbedingte nationalstaatliche Zahlungsklemme zur EURO-Gemeinschaftshaftung übergeleitet werden müsste.

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Hier schwillt augenblicklich ein schwerer Konflikt zwischen der EU in Brüssel/Strasburg und dem von der neuen italienischen Staatsregierung (LEGA/5STERNE). ITALIEN will um erweiterte Kreditaufnahmen durch ansteigende Staatsverschuldung einen noch stärker auf Schulden gestützten Jahreshaushalt ITALIEN 2019 starten. Die EU lamentiert – weil die Sorge der Staatspleite vergrößert wird. Denn Italien ist bereits enorm verschuldet und würde, sobald die Zinsraten durch das internationale Rating für die Refinanzierung der ausgegebenen italienischen Staatsanleihen sich verschlechtert, ohne Schrecksekunde dazu führen, dass Italien fällige STAATS-SCHULDSCHEINE nicht mehr auslösen könnte – folglich keine neuen Scheine mehr loswürde, folglich kurzerhand pleite gehen müsste.

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Dann müsste die EURO-EU für die Stabilität des EUROS, auch in Italien, zahlen. Bzw. Italien macht jetzt zusätzlich Schulden, riskiert damit aber die EURO-Sicherheit bzw. spekuliert auf die Bonität und Haftungsbereitschaft der EURO-Partner.

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Die EURO-Staaten appellieren an Italien, die italienischen Haushälter sollen sich an vorab in Aussicht genommenen Schuldenabbau halten.

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ITALIEN unterschreitet dennoch die fiktive früher gesetzte Nettoverschuldung von 3%, nämlich mit aktuell 2,4%. Doch die EURO-Staaten argumentieren jetzt nicht mit dieser 3%-Genze, sondern zeigen drohend auf die TOTAL-Verschuldungshöhe.

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Deshalb ist ein Defizitverfahren an sich nicht berechtigt.

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Außerdem zeigt die politische Praxis aller EU-Staaten, sich EU-Regelungen zu unterwerfen, wenn es ihnen gefällt, die EU aber zu ignorieren, wenn die eigene Nationalverfassung angenehmere Lösungen verlangt. Ebenso machen es alle mit ihrem höchsten Gericht und dem EuGH.

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Und hierzu sagen die Italiener Zweierlei:

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EINS Sollte Italien in das Down-Ranking zur Netto-Kreditaufnahme gebracht werden, werden die italienischen Bürger zur konkreten monetären Intervention aufgerufen. Italiener haben vergleichsweise reiche Privathaushalte. Wenn die italienische ZIVILITÄT sich bereit zeige, die BONITÄT ITALIENS zu sichern, würden die Weltfinanziers auch das DOWN-GRADING nicht durchziehen. Die ITALIENER seien privat reiche Leute.

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ZWEI ITALIEN will nicht Schuldgelder konsumieren und subventionieren sondern investieren. Angesichts der bereits aufgestellten Haushaltspositionen der beabsichtigten Staatsausgaben scheint aber z. B. das im Wahlkampf von 5 Sterne versprochene „allgemeine GRUNDEINKOMMEN“ zunächst nicht als Investition, sondern als STAATSUNKOSTEN. Konjunkturschub aus Grundeinkommen-Rücklauf wird für keine sichere Geschäftsidee gehalten.

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Dietmar Moews meint: Ich lehne die zentralen Würgegriffe aus Brüssel, im Namen einer EU, die ja keinesfalls eine gemeinsame Verfassung vereint, völlig ab.

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Ich bin der Meinung, dass die nationalen Verantwortungen der Volkswirtschaften der EURO-Staaten so lange gelten und zu respektieren sind, wie nicht wirklich eine EU-Verfassungs-Vertragsgemeinschaft geschlossen worden ist,

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Ich bin auch der Meinung, dass die aktuelle EURO-Zentralisierung besser zurückzuschrauben ist und dass die Einstimmigkeit oder die Haftungsgemeinschaft, abgekoppelt von den Bürgern und deren Wählerstimmen, nur als Entmündigung und Bevormundung, also Missliebigkeit an den jeweiligen regionalen Politikebenen ankommen.

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Wenn man nicht will, das regionale Italiener steigendes Verständnis für einen EXIT bekommen, sollte Zuständigkeit, Selbstbestimmung und Selbstverantwortung den Italienern überlassen sein, selbst zu organisieren.

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Wie augenblicklich, läuft die EURO-Zentral-Bevormundung gegen National-Italien falsch und kontraproduktiv.

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Italien ist ein schönes Land mit tüchtigen originellen Italienern, die außerdem Millionen Flüchtlingen das Überleben sichern, ohne in brachialste Methoden zu verfallen. Italien ist zweifellos der moralische Sieger über dem Resteuropa (Türkei lässt sich mit Milliarden die Flüchtlingslager bezahlen).

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