Extra: Bundeskanzlerin MERKEL redete am 13. November 2018 in Straßburg

Lichtgeschwindigkeit 8670

am Dienstag, 13. November 2018

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Dr. Dietmar Moews – Echtzeit-KOMMENTAR um 16 Uhr 01 hochgeladen:

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Die deutsche CDU-Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sprach vor dem Plenum des EU-Parlaments in Straßburg – Merkel zeigte überzeugend ihre rhetorischen Fähigkeiten, war ausgeschlafen und gut sortiert – Frisur (ohrfrei) und blauer Kittel saßen, maßvoller silbern-edelstahliger Halschmuck, keine Ohrringe, aber schwarze Kontrastkleidung – keine Presswurst, wie in Compiègne – perfekt:

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Kein Wort zur IT-REVOLUTION – KEIN WORT zur IT-Gegenwart – das bedeutet: Kein Wort zur IT-Zukunft.

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Im Anschluß an Merkels Auftritt redeten EU-Parlamentarier aller redeberechtigten EU-Parlaments-Fraktionen.

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(Um 16 Uhr 32 hatte Merkel ein erwiderndes Nachwort – da betonte sie die bedauerliche Wichtigkeit des BREXIT. Ferner betonte Merkel hunderte von EuGH-Urteilen, die alle befolgt worden seien.)

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„Toleranz für das Andere des Anderen ist eigenes Interesse“ – das macht unsere Stärke als Europäer aus. Damit ist Solidaridät ein Kern der EU – „Einander helfen, Rettungsschirme“, als Beispiele, betreffen immer alle. Damit trägt jeder einzelne die Verantwortung, die Rechtsstaatlichkeit zu achten.

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Das gilt für die Grundlagen der EU, überall zu hause die Regeln geeint einzuhalten. „Solidarität bedeutet immer, nationale Wege mit der EU selbst abzustimmen, im wohlverstandenen eigenen Interesse.“

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„Es nutzt Europa, in Afrika Solidarität zu entfalten, dient immer auch der EU … dafür sind gemeinsame Projekte wirksamer und nützlicher, als nationale Einzelanstalten – auch dadurch kann die Migration besser den europäischen Zielen angepaßt werden.“ Merkels geheucheltes Stichwort lautet: „Partnerschaft mit Afrika“.

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„Wir Europäer müssen mehr für uns aufkommen, nachdem nicht mehr die Sicherheit von anderen, alten Verbündeten (sie meint die USA und die NATO) so verläßlich geboten wird, wie es bisher erwartet werden konnte.“

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Merkel erklärt: „Eine EU-Militäraufstellung soll keine Einrichtung gegen die NATO werden“. Sie sieht darin keinen Widerspruch, die eigenen Fähigkeiten gemeinsam zu verbessern – einschließlich eigener Rüstungsexport-Fähigkeiten“.

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350 Milliarden wurden inzwischen für die EU-Militärzukunft budgetiert. Dabei gehören Haftung und Kontrollen zusammen, was mit diesem Geld gemeinsam gemacht wird.

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Deutschland will die digitale Besteuerung, zumindest Mindestbesteuerungen. Man muß eine internationale Lösung dafür finden. Wenn das nicht klappt, müsse die EU eigenständig handeln.

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Automobilbau sollte auch durch europäische Fähigkeiten zukunftsfähig genutzt werden. Forschung und Innovation sind für unseren Wohlstand nötig.

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Flucht und Migration ist unter den EU-Partnern bislang nicht ausreichend abgestimmt. Die Arbeit hierfür, einen praktizierbaren Konsenz zu erringen, ist auf dem Weg. Das erfordert oft, auf nationale Präferenzen zu verzichten.

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Europa muß nicht überall sein – nicht allgegenwärtig sein. Aber, wo Europa antritt, müssen die besten Maßnahmen ergriffen werden.

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„Nationalismus und Egoismus dürfen nie mehr den Vorrang in Europa haben, Toleranz ist eine Schlüsselqualität“.

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Viel Applaus und laute Buh-Rufe im Plenarsaal des EU-Parlaments in Straßburg, heute, am 13. November 2018, um 15 Uhr 35 (Phoenix TV live).

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Zwei Drittel des Hauses waren nicht anwesend. Der Parlamentsvorsitz redet moderierend von „Tierschutz“ und von dem verbesserungswürdigen Wesen der Parlamentarier, die sich durch Fernbleiben bevorzugt nur den eigenen Rednern widmen.

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Dietmar Moews meint: Bundeskanzlerin Merkel sagte ständig das Wort EUROPA, wenn sie die Europäische Union (E U) ansprach. Das ist absurde Unhöflichkeit gegenüber Schweiz, Norwegen und z. B. dem europäischen Russland.

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Merkel scheint nicht begriffen zu haben, wie entscheidend die aktuellen BREXIT-Umstände für Deutschland und für die EU und die europäische Zukunft ist. Sie hat den Wertdifferenzen zwischen Brüssel und London kein Wort gewidmet. Das ist DUMM gewesen.

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Merkel betonte aus ihrer Sicht die Dringlichkeit, dass die EU in Afrika wohl konzipiert aktiver werden muss. Aber die Bundeswehr in MALI kann nicht da als Migrationsaspekt hingestellt werden, wenn es um die militärisch-kolonialistische Ausbeutung der Uran-Bodenschätze durch Frankreich in Mali geht.

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Dietmar Moews in Oradour

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Merkel gibt eine eigene EU-Position zum heutigen Stand vor, die man durchaus in Fortführung ihrer bisherigen Erklärungen sehen kann. Aber Merkel verschwieg weiterhin, ihre eigenen abweichenden Wertvorstellungen, die mit dem neuen Europa MACRONS nicht zusammengehen.

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Respekt für nationale Eigenheiten zu integrieren, um allseitige gemeinsame EU-Hausordnung“ zu erreichen, kann nur der Weg zur weiteren Integration der EU sein.

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Wenn da zahlreiche Ostseeanrainer die russische Pipeline North-Stream ablehnen – Deutschland aber eine eigene Ostpolitik betreibt, die nicht in Brüssel ausreichend angebunden wird. Merkel sprach nicht zu denen, die so gesehen, zu recht, heute in Straßburg abwesend blieben.

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Wenn es nur heißt, „geeintes Europa, solange Frankreich die französischen Traditionsansprüche durchsetzen kann“ – sind viele andere EU-Völker nicht einverstanden.

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So weit benennt Merkel das unausweichliche Prinzip des „größten gemeinsamen Nenners“ der 28 EU-Staaten untereinander.

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Aber Merkel nannte keine einzige aktuell vorhandene Konfliktlage, die aus deutscher Sicht praktisch den EU-Opponenten weiter entgegenkommen könnte. Dagegen stehen nicht nur heraufkommende deutsche Nationalisten.

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Kurz, Merkel sagte nichts zur Bedeutung einer deutsch-französischen Achse. Sie sprach keine einzige deutsch-französische Unvereinbarkeit (z. B. Staatsschulden, z. B. Zentralismus/Föderalismus). Dass Euro und Immigrationshaltungen und andere Aspekte unausweichlich eine E U der zwei Geschwindigkeiten bedeuten, ist aus Merkels Sicht zu konstatieren und liegt in der Sache.

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Merkel erklärte die zwei kontroversen Gruppenbilder in der EU: Einerseits glauben Deutschland und andere daran, dass zahlreiche Anliegen der EU-Vollmitglieds-Staaten mit und durch die gemeinsame E U besser entfaltet werden können, Die der Integration der EU kontrovers entgegenstehen, glauben, Ihre eigenen Interessen in nationaler Selbstbestimmung und Eigenmacht, ohne eine über Lissabon hinaus integrierte Vertrags-EU, besser einrichten zu können.

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Merkel stellt das fest und meint, die EU-Staaten, die die Integration bevorzugen sind durchaus aufgerufen, weiter die Möglichkeiten der Gemeinsamkeit umzusetzen – die Kontroversen gehen Eigenwege (wir sehen den britischen Exit).

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Merkels EUROPA-Rede war mehr allgemeine Beschwörung als ein substantieller Input für die aktuelle Lage, die auf dem Lissabon-Vertrag basiert. Doch kann ihr vorgetragener, gemäßigter Europa-Katalog an sich, in Richtung eines EU-Verfassungstextes zu bringen, geeignet sein – .

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Dazu brachte MERKEL nicht einen Gedanken den EU-Freunden und kein Gegenargument gegen die aktuellen EU-Konterkarrierer in ihrer heutigen Rede.

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Sie hat diese Gedanken nicht (Merkels Denk-Stab im Kanzleramt sollte sich schämen; warum hat man nicht beim Stab von Macron angfragt, was die FÜR die deutschen Wünsche vorzubringen wüßten).

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