EU-Haushaltsstreit mit Italien eskaliert nach Überschuldungs-Frankreich

Lichtgeschwindigkeit 8594

am Freitag, 19. Oktober 2018

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Dietmar Moews malt lebensgroß nach Pompeji mit Öl auf Leinwand

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Ganz routinemäßig und obligatorisch hat die neue italienische Regierungskoaltion aus „LEGA“ und „5STELLE“ in Rom, den vergangenen Tagen einen Haushaltsentwurf für 2019 verabschiedet und publiziert.

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Im nächsten Zug hat der zuständige EU-Kommissar Pierre Moscovici die italienische Regierung dazu mit Fristsetzung auffordern, den Haushaltsentwurf zu erläutern. Nach Lage der geltenden Normen wäre das der erste Schritt diesen alle Grenzen übersteigenden Haushalt zurückzuweisen.

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Inzwischen wird noch in Rom mit dem EU-Kommissar zu sprechen sein.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18. Oktober 2018, Seite 19, Wirtschaft, schreibt:

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„… Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte machte allerdings am Mittwochabend deutlich, dass die Regierung an dem Entwurf festhalten will … es gibt keinen Spielraum für Änderungen.“

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Im nächsten Schritt wird die EU den Entwurf zurückweisen. Das Letzte Wort hat dann das italienische Parlament … es kann sich über die EU-Kommission hinwegsetzen.

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„… Der italienische Vize-Regierungschef Matteo Salvini sagte: Brüssel, Berlin und Paris sollten sich nicht in italienische Angelegenheiten einmischen, „kümmert euch um eure eigene Wirtschaft, eure eigenen Renten und eure eigenen Unternehmen.“

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Dietmar Moews meint: Es sind mit Blick auf eine wirklich gemeinsame Sache der Gründer der EU – Italien, Frankreich, Deutschland und Benelux – derzeit schlechte Entwicklungen im Gang, weg von einer EU-Verfassung, hin zu konfligären Partialinteressen:

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EINS: Italien will eine normbrechende Verschuldungsquote von über 3 Prozent des BIP verabschieden und spielt damit mit der EURO-Bonität, die andere EU-Partner erarbeiten und gewissermaßen verbürgen.

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ZWEI Auch andere EU-Staaten überziehen nach wie vor bzw. erreichen mangels Wirtschaftsleistung nicht den verlangten Schuldenabbau vorhandener Schulden. Das betrifft in unglaublichem Maß die völlig überschuldete Republik Frankreich und den Präsident Emmanuel Macron (weshalb sich Italien nicht von Frankreich rügen lässt).

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DREI Was immer wieder viel zu wenig bekannt ist, ist der Reichtum der Italiener. Das italienische Volk hat völlig unabhängig von der Zahlungsschwäche des italienischen Staats einen hohen Kapitalstand und erheblichen privaten Geldreichtum – anders als in der restlichen EU, also anders als die verschuldeten deutschen Privathaushalte und auch die Franzosen.

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Italien ist intelligent und kreativ. Italien hat erhebliche ganz eigene wirtschaftliche Ideen und Initiativen. Man sollte das eigeninitiative Italien nicht mit den staatsschaukelnden Franzosen verwechseln, wo die Führungsklasse durchzieht und die restlichen Leute nur Konsumenten der Staatsstrukturen sein wollen.

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