Neue Parteien punkten in EU Lettland

Lichtgeschwindigkeit 8573

am Donnerstag, 11. Oktober 2018

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Nachdem die UDSSR Lettland entlassen hatte und sehr bald Lettland Aufnahme in der Europäischen Union und in der NATO erreicht hatte, kam es in demokratischen Parlamentswahlen und Regierungsbildungen zu westlich ausgerichteten Führungen, die es mit dem demografisch sehr hohen russischen Bevölkerungsanteil aufnehmen konnte.

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Lettland reüssierte und wurde wirklich selbständig.

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Neue Zürcher Zeitung Seite 2, vom 9. Oktober 2018:

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„Neue Parteien punkten in Lettland – Ohrfeige für das Establishment bei den Parlamentswahlen.

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Jetzt haben die regierenden Mitte-rechts-Parteien laut vorläufigem Ergebnissen herbe Verluste einstecken müssen und werden in der neuen Saeima (dem Parlament) keine Mehrheit mehr erreichen. Sie kamen zusammen bloss auf 28 Prozent der Stimmen, nur gut die Hälfte ihres letzen Ergebnisses. Wie schon vor vier Jahre erzielte die sozialdemokratisch ausgerichtete Harmonie-Partei, deren Wählerschaft sich vor allem in der russischsprachigen Bevölkerung Lettlands findet, das beste Ergebnis. Auch für sie bedeuten die 20 Prozent Unterstützung jedoch einen leichten Rückgang.

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Das kennzeichnende Element der Wahl ist der Vormarsch neuer, wenig bekannter Gruppierungen mit sehr unterschiedlichen Botschaften. Sie sammelten insgesamt fast 40 Prozent der Stimmen…

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…Die Bildung einer tragfähigen Regierungskoalition wird sich im übereinstimmenden Urteil von Politikern und Kommentatoren sehr schwierig gestalten .. die Harmonie-Partei trotz ihrer Position als grösste Formation von den übrigen Parteien von der Macht ferngehalten worden. Sie gibt sich zwar EU-freundlich und bekennt sich auch zur Nato-Mitgliedschaft Lettlands, hat aber langjährige Verbindungen zu Putins Staatspartei in Russland und sie offiziell erst kürzlich gekappt. deshalb wollte niemand mit ihr zusammenarbeiten. .. Ein Bündnis von Xenophoben und Aktivisten für die Rechte von Homosexuellen werde kaum länger halten als drei Wochen.

 

Präsident Raimonds Vejonis dürfte dennoch zögern, die Harmonie-Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen. .. Kommentatoren jedenfalls rechnen mit Wochen oder Monaten bis zur Ernennung einer neuen Regierung.“

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Dietmar Moews meint: Lettland ist nicht Russland. Das Zusammenleben in Lettland hat eine ganz normale Alltagsintegration zur Folge – dabei müssen die Unterschiede überhaupt gar nicht weiter stören – außer die Menschen transportieren dadurch Herrschaft und Dominanzbegehren. In der Schweiz leben und arbeiten auch viele ganz verschiedene Menschen. Sprachen, Kulturgeschichten, ohne deshalb in einen Endkampf gehen zu wollen.

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Was ist es also, dass jetzt das Bedenkenspiel auslöst, wenn man sich darauf kapriziert – die Russen oder die Letten? – wie wichtig wird also die Bildung und die Schulbildung in Lettland organisiert, wenn diese erheblichen Aufklärungsrückstände zur alles durchfärbenden Konfliktlage werden, sodaß mit dem aktuellen Wahlergebnis geradezu Existenzängste und die Systemfrage hochkommt?

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Wenn die Russen-Partei nach Wahlanteilen in die Regierung kommt, muss man natürlich mit ganz kontroversen russenpolitischen Wahlversprechungen rechnen – immer mit dem HILFERUF im Hintergrund.

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Was sagt uns das?

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Lettland ist kein Nonnenhockey.

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