EU-Zukunft über die Kleinstaatler wie den Ungarn Orban

Lichtgeschwindigkeit 8498

am Mittwoch, 12. September 2018

.

DIETMAR MOEWS
Sportflagge 1977

.

DPA berichtet am 11. September 2018:

.

„Am Vortag über die entscheidende Abstimmung im Europaparlament bezüglich der Einleitung eines Strafverfahrens gegen Ungarn kam es zu hitzigen Diskussionen in Straßburg. Orban griff seine eigene Fraktion EVP an, nachdem Mitglieder klare Zugeständnisse in Sachen Rechtsstaatlichkeit in Ungarn vom Ministerpräsidenten forderten. Sogar Österreichs Kanzler Sebastian Kurz, der bisher als ein politischer Verbündeter Orbans galt, ging im Vorfeld auf Distanz.

.

Vor der Abstimmung des Europaparlaments über ein mögliches EU-Strafverfahren gegen sein Land hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) kritisiert. Die EVP, der die CDU, die CSU und Orbans rechts-nationale Regierungspartei Fidesz angehören, habe „ihren Charakter und ihren eigenen Willen verloren“, erklärte der Politiker am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Straßburg..

.

Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit

.

„Sie ist ständig vorsichtig, laviert herum und tanzt praktisch nach der Pfeife der Liberalen und Sozialisten“, sagte er. „Ich möchte die EVP reformieren, damit sie wieder zu dem Mut zurückfindet, wie ihn Helmut Kohl verkörpert hat.“

.

Orban trat unmittelbar nach einer Debatte im Europaparlament vor die Journalisten, an der auch er teilgenommen hatte. Dabei war es um den Antrag auf Einleitung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn nach Artikel 7 der Europäischen Verträge gegangen. Der dem Antrag zugrundeliegende Bericht der Grünen-Abgeordneten Judith Sargentini stellt systematische Einschränkungen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn fest, wo seit 2010 Orban regiert. …“

.

.

Die diversen Positionen der 28 EU-Mitgliedsstaaten, die bei dem vergangenen Anlauf zu einer gemeinsamen EU-Verfassung deutlich worden sind, können nicht weiter nützlich mitgeschleift werden.

.

Wir sehen ganz klare Wertkonsonanzen bei den Gründerstaaten der EG, der EWG und der heutige EU – Frankreich, Deutschland, Italien und Benelux, den später Hinzugekommenen, die besonders verteidigungsmiltärisch eigene Wege bevorzugen. Die kleinen und unterentwickelten ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten und „Comecon-Angehörigen“, die inzwischen als Visegrad eine EU-Opposition aufgestellt haben, betreiben nicht die wichtigsten Gemeinsamkeiten von Rechtsstaat und Demokratie, sondern Eigenwilligkeit auf Kosten der EU insgesamt.

.

Es ist kein Hauptnenner zu erhoffen, nachdem alle, außer den befreiten baltischen Neumitglied-Staaten, Lettland, Estland und Litauen, erkannt haben, dass man über das Einstimmigkeitsgebot der EU jederzeit eigene Kaprizen herausstellen kann. Gleichzeitig werden historische Rückstände der psychologischen Verletzungen auf den Tisch der EU gebracht, die den gemeinsamen Themen entgegenstehen. Z. B. eine Währungs- und Finanzeinheit, die von den finanzstarken EU-Staaten zu tragen ist, während gleichzeitig die Verlustvolkswirtschaften weiter auf Überschuldung und Deficit-Spending abstellen.

.

.

Dietmar Moews meint: Man kann die EU-Integration nicht erkaufen und nicht erzwingen.

.

Ich sehe nur einen Weg. Die einzelnen EU-Austritte – ähnlich dem britischen BREXIT (England würde sich umgucken) – der sechs EU-Gründer aus den 28. Unverzügliche Neugründung einer Kern-EU in der ursprünglichen Aufstellung – allerdings mit konsequenter gemeinsamer Haftung und Solidarität. Mit gemeinsamen Normen für Rechtsstaat, Freiheit, Demokratie und Marktwirtschaft.

.

Dann dürften Italien und andere Immigrations-Grenzstaaten nicht länger finanziell im Stich gelassen werden. Aber auch eine seriöse Finanzen-Konsolidierung und entsprechende Haushaltspläne der „Pleitestaaten“ hat unverzüglich zu beginnen.

.

Man beginnt am besten schon morgen mit der Abfassung der Kern-EU-Verfassung, die naturgemäß eine Wirtschaftsgemeinschaft mit offenen Grenzen, mit Verteidigung und Konsum- und Umweltnormen die lebenswichtigen Politikfelder aufeinander abzustimmen versuchen muss.

.

Wenn Italien tatsächlich mit dem rechten Ungarn Orban oder den Visegrad-Staaten eine italienische Rechtsentwicklung will – kann man sie nicht aufhalten. Ähnlich werden Österreich oder die Schweiz, Schweden oder Frankreich eine demokratische Selbstläuterung betreiben müssen, die auch in Deutschland katalysiert und integriert werden muss.

.

Mit Hitlerei wird Europa keine erfolgreichen Nationalismen verwirklichen könne. Deutschland schon gar nicht.

.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: