DLF Birgit Wentzien zum rechtsextremistischen Mob in Chemnitz

Lichtgeschwindigkeit 8411

am Samstag, 1. September 2018

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DLF am 1. September 2018:

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„Chemnitz „Mobilisierung eines latent rechtsradikalen Potenzials“ mit Sarah Zerback und Mathias Quent“

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DLF am 1. September 2018:

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„Demonstrationen angekündigt – Chemnitz vor neuer Großlage“ mit Nadine Lindner und Jasper Barenberg“

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DLF am 1. September 2018:

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„Leiter der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen“ – „Wir brauchen einen Gesellschaftskonsens, der so etwas tabuisiert“, mit Jasper Barenberg und Axel Derkoll“

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So zieht sich das TITEL-Thema durch alle deutschsprachigen Massenmedien. Während im europäischen und weltweiten Kommunikationswesen davon so gut wie Nichts beachtet wird.

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nytimes.com hat heute, 1. September 2018, NICHTS zur rechten deutschen Gefahr.

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The Guardian hat heute, 1. September 2018, NICHTS zur rechten deutschen Gefahr

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BBC.com hat heute, 1. September 2018, NICHTS zur rechten deutschen Gefahr

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Auch die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG hat heute dazu NICHTS auf dem Titel.

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Die FAZ fragt am 31. August 2018:

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„Kretschmer: rechtsextreme Vorfälle dürfen sich nicht wiederholen – „Einige sind außer Rand und Band geraten“ / Justizbeamter veröffentlichte Haftbefehl“.

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DLF Birgit Wentzien zum rechtsextremistischen Mob in Chemnitz – im DLF heißt der heutige Kommentar. In dieser LICHTGESCHWINDIGKEIT werden Kritik und Meinung in den laufenden KOMMENTAR-Text eingeklinkt, wie schon zur Betitelung, die gravierend von einander abweichen:

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Dietmar Moews meint: (Man lese immer die Aburteilung LÜGENPRESSE mit – nämlich, ob böse Absicht der Redaktion oder Fehlerhaftigkeit zur irreführenden Propaganda führen?)

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Ich meine, dass mit der Titel-Variante „- wo steht die Demokratie“ eine soziale Implikation angesprochen wird. Frau Wentzien müsste folglich eine soziologische Analyse, auf das, was augenblicklich die Deutschen in ihrer Vielfalt machen, angestellt haben, und wie da eine politische Interdependenz erkannt werden kann – mit – etwaig – welchem Wertewandel).

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DLF-Chefredakteurin Birgit Wentzien

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„Nach Chemnitz – wo steht die Demokratie?“ Kommentar der Chefredakteurin des DLF am 1. September um 13 Uhr 15, 4:54 Min:

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Zunächst noch, warum wird dieser Kommentar mit von einander abweichenden Überschriften vom DLF publiziert? (es gibt kein anyhow, wenn es um somehow geht).

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Nach ChemnitzDas Grundgesetz ist keine Empfehlung, sondern Pflicht.

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Mit dieser online bereitgestellten KOMMENTAR-Überschrift wird auf das Grundgesetz – also eine staatsrechtliche Norm – zu einer normativ-sachlichen Betrachtung tituliert. Es mag eine Gegenüberstellung der normativen Grundgesetz-Lage und der aktuellen Rechtsextremismus-Lage in Chemnitz angeknüpft werden. Es ist aber eine politische – wenn man will, politologische Perspektive der Kommentatorin im Ansatz und nicht eine empirisch soziologische.

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Dann beginnt die Kommentatorin mit der Beschreibung, der von ihr angesetzten „Höhe“ der angängigen LAGE – was auch in der aktuellen Nachrichten-Lage und der gesellschaftlichen Debatte hierzu als „die LAGE“ zusammenzufassen ist:

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„Wir sollten ruhig und bestimmt mehr von den Unterschieden im Land sprechen und danach fragen, wie viel Differenz dieses demokratische Land vertragen und leben kann“,

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kommentiert Birgit Wentzien die aktuellen Diskussionen um Rechtsstaat und Extremismus. Allerdings nur unter der Bedingung, dass zwei Prämissen für jedermann gelten.

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Hier wird im kurzen Vortext sehr bedeutend und notwendig kurzgefasst, dass wir in Deutschland eine verfasste Grundordnung gesetzt haben, die das Anderssein als Menschenrecht respektiert. Die öffentliche Diskussion und der Meinungskampf dürfen wertorientiert geführt werden. Während Extremismus (als Gewaltanwendung) verboten ist. Denn der deutsche föderale Staat hat durch die repäsentative Demokratie das Gewaltmonopol seinen Exekutivstrukturen anvertraut (Bundesregierung, Landesregierungen, Innenminister, Justizminister – die Polizeien und die Parlamente)

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„Jagdszenen in Chemnitz – Sachsen als Zitat: „Katastrophengebiet der Demokratie“… als wär’s ein anderes Land, eine andere Welt. Ein Mann ist zu Tode gekommen. …“

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Hier macht Frau Wentzien die löbliche Genauigkeit, die zuallererst am 26. August 2018 die Chemnitzer Polizei, und dann Schritt für Schritt, die Polizei zuallererst, anschließend die deutsche LÜGENPRESSE volksverhetzend verbrochen haben und damit (ganz vergleichbar ähnlich wie die Köln-Sylvester-Vergewaltigungs-Skandal-Kampagne in NRW) den MOB in Chemnitz überhaupt initiiert hat, spontan als Flash-Mob auf die Brückenstraße zu kommen.

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Frau Wentzien beschreibt es exakt: „Ein Mann ist zu Tode gekommen. …“ und nicht, „ein Ausländer hat einen Deutschen ermordet – und die Ermittlungen haben bis heute, 1. September 2018, nur Beschuldigte, aber keine Ermittlung von Mord und auch keinen Mörder. (Dass irgendjemand in Chemnitz zu Tode kommt, ist wohl ungeeignet, dass sich ein rechtsextremer Mob per Internetz zum Ausländerjagen zusammenrufen ließe).

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„Ein Iraker und ein Syrer werden verdächtigt und sitzen in Untersuchungshaft. Diese Bluttat diente dem bestens organisierten Rechtsextremismus für eine rassistische Mobilisierung ohne Vorbild. Einem Rechtsextremismus, der gewaltbereit und gewalterfahren mit lancierten Gerüchten, Falschmeldungen und mehr als das, nämlich Lügen, über die sozialen Netzwerke zu mobilisieren wusste.

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Auch Frau Wentzien schont den Staat und die Chemnitzer Polizei, die als ide auslösende erste Quelle „über Lügen zu mobilisieren wusste“ – Frau Wentzien lässt das hier weg und behauptet, die Rechtsextremen seien die Quelle der Gerüchte.

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Ich will Frau Wentzien nicht unterstellen, dass Sie hier sagen wollte, der RECHTSEXTREMISMUS bei der Chemnitzer Polizei, habe den Flash-Mob per Internetz heraufgerufen. Sie hat es nicht so ausgedrückt – aber das ist der volksverhetzende Punkt, der hier an die LÜGENPRESSE erinnert. Man kaschiert die Schuld der staatlichen Verantwortung. (Polizei=Staat; Wentzien-DLF=Staat).

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„Gesichtet wurden anreisende Gewalttäter in Pkw mit Kennzeichen aus dem gesamten Bundesgebiet. Es ist, als hätten die Demokratiefeinde auf diesen „Chemnitz-Moment“ gewartet. Menschen wurden gehetzt. Die Polizei schien ohnmächtig ob dieser Mobilisierungskraft, ganz und gar überrascht, unterbesetzt sowieso. …“

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Die Polizei hat sich selbst als Demokratiefeinde auf der Brückenstraße gezeigt – herumreden ist LÜGE.

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„Politik in diesem Bundesland muss stehen, endlich. Polizei muss handeln. Drei Ministerpräsidenten haben hier geleugnet, beschwichtigt und ignoriert, was sichtbar war für diejenigen, die sehen wollten: Eine anwachsende rechtsextreme und rechtsextremistische Szene. Beobachter, die seit Jahrzehnten im Land sind und aufgrund ihrer Studien und Recherchen die neuen Rechten einzuschätzen wissen, sprechen von einer „Homebase“ rechter Gewalt.“

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„Homebase“ – das ist „anyhow“. Hier müsste die Kommentatorin schon „somehow“ feststellen und benennen. Denn Prügelmob, mit Baseball-Schlägern und Springerstiefel hatten wir bereits 1991 auf den Bahnhöfen zwischen München und Berlin – ich bin dort gefahren: Man durfte nicht aussteigen. Hoyerswerda oder Freiberg, Solingen und Mölln – man muss ernsthaft und genau hinschauen. (Wenn die Geheimdienste bei G20 in Hamburg 2018 eine Straßenschlacht organisieren, ist das was anderes als die „Homebase“, von der Frau Wentzien sprechen zu sollen, glaubt.)

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„Hören wir diesen Beobachtern zu, die wissen, wovon sie reden. Und ergänzen wir diese Beobachtungen durch belegte Informationen. Es sind Beobachtungen aus Parallelwelten – nebeneinander existierende wirtschaftliche Prosperität an vielen Orten in diesem Bundesland und zugleich daneben entleerte, vernachlässigte Räume. Hier wie dort Menschen, die Gerüchten immer zu glauben und nachgewiesenen Tatsachen immer zu misstrauen scheinen.“

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Hier gleiten wir nun vollends von den empirischen Tatsachverhalten ab, wenn der Prügel-Mob von Chemnitz als rechtsextrem zu kommentieren ist: Es geht um die empfundene Machtlosigkeit, die demokratische Teilnahme verspricht, aber in politischen Interessenkonflikten ohne Rücksicht voll durchzieht (s. G20 in Hamburg). Also Kritik an Kanzlerin Merkel bzw. an der STAMOKAP-Politik der alternativlosen Blockparteien-Regierungen MERKEL 1-4 wird nicht beantwortet, sondern durch Propaganda niedergemacht oder verschwiegen.

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Die Grenzöffnung 2015 und die darangeknüpfte Ordnungspolitik der wahlkämpfenden Beschönigungen oder Verhetzungen sind lediglich ein greller Fokus für den Rechtsextremismus. Und die heutige LÜGENPRESSE betreibt das eiskalt:

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Wer nicht MOB sein will, ist ein LINKER, wenn er nicht Freund von MERKEL und KRETSCHMER sein möchte.

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Auch heute formuliert der DLF: „Rechtsextreme Menschenjäger, aber besorgte Bürger“

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und LINKE Merkelgegner, Kritik an Diesel-Gate, an Bundeswehrauflösung, an Staatswillkür in beinahe jedem Belang, das Affentheater von SEEHOFER UND MERKEL – denn beide machen Bayernwahlkampf. Und die verkappte Einschwingung auf die rechte AfD durch Merkel, durch Kretschmer, durch Seehofer, durch die rechte LÜGENPRESSE, durch die CSU und auch durch den DLF, wenn ich da GAULAND O-Töne zum Ausländermord höre, ohne dass das sofort gegengefragt würde. Man sendet es einfach.

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Und wir sehen, die AfD ist die fünfte Kolonne der CDU – in jeder Beziehung.

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Gauland ist der AfD-Mann als V-Mann der CDU. Wie Strauß es sagte: rechts von uns darf sich keine Partei bilden. Nur hier ist es eben Gauland rechts von der CDU. Man hat es von Strauß gelernt.

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„Versierte internationale Wissenschaftler aus aller Welt arbeiten hier, auch in Chemnitz. Sie erhalten seit Jahren bereits Sicherheitstrainings, um im öffentlichen Raum sicher zu sein. Engagierte Lokal-, Landes- und auch Bundespolitiker und journalistische Beobachter wissen um die Schwächen der Sicherheitsbehörden und kennen widerrechtliche rechtsextreme Umtriebe auch in diesen Sicherheitsbehörden selbst.“

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Es muss der Kommentar schon die Namen nennen, die diese Volksverhetzung durchschieben, Merkel, Seehofer, Kretschmer, Wöllner – und dann hauen sie auf den Maaßen-Verfassungsschützer ein, dessen Aufgabe es nunmal ist, „unheimlich geheim“ zu arbeiten. Also die heutige Blockparteien-Regierung nimmt doch die SPD nicht von der Schuld aus, hier nicht Staatsräson zu zeigen, sondern Volksverhetzung mitzumachen.

 

„Wenn die Straftaten von Chemnitz nicht verfolgt werden, könnte sich ein weiteres Gefühl breit machen: Es hat ja keine Folgen, also lohnt es sich mitzumachen. …“

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Dies ist ein Wentzien-Folklore-Scheinargument. Danach müsste Mord einfach unter Strafe gestellt werden und schon geschähen keine Morde mehr. Und lohnt sich / lohnt sich nicht“, sind keine initiierende Wertziele von politischem Extremismus. So unidealistisch sind die Neonazis nun nicht – eher im Gegenteil, scheinen viele DDR-Kinder zu wenig freie Lebensnähe schlucken zu wollen, stattdessen mehr Visegrad oder Law and Order zu wünschen. Sie sind eher irrlaufende Idealisten als zynische Anachisten.

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„Zugleich – nicht entschuldigend, lediglich erklärend: Es gibt immer noch keinen respektvollen Umgang mit den Umbrüchen der Zeit nach 1989. Empfundene, gefühlte Demütigungen wirken weiter. Und – ganz und gar rückwärtsgewandte Vereinfacher von der AfD mit ebenso schlichten wie politisch-nationalistischen Parolen greifen Raum greifen, mehr und mehr …“

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Leider zeigt hier Frau Wentzien, dass sie bis heute den PEGIGA-Leuten nicht zugehört hat, dass sie den Ausländerjägern von Chemnitz auch nicht genauer auf die Finger schaut, dass sie den im deutschen Fernsehen kurz reportierten Kritikern, vorgestern gegenüber dem Ministerpräsident Kretschmer, bei der Bürgerversammlung im Fußballstadion, nicht zugehört hat:

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Die sind Tausende Demonstranten, sind keine NEO-Nazis, sondern das sind verzweifelte „Normalos“, die sich über die herrschende Dickfälligkeits-Nomenklatura nicht mehr länger das Maul zerreißen mögen:

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Mit „MERKEL muss weg“ hat sich da das Ende der Geduldfäden manifestiert.

 

„Wohlverstanden und gesamtdeutsch: Wenn im nordrhein-westfälischen Düsseldorf ein Innenminister meint Richtern empfehlen zu müssen, sie sollten bei ihren Entscheidungen auch immer das Rechtsempfinden der Bevölkerung im Blick haben, testet eben dieser Minister die Grenzen des Rechtsstaates aus. Jetzt sagt der Mann, er sei falsch verstanden worden.“

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Das ist das juristisch-staatsrechtlich normative Argument. Die Kommentatorin traut sich immerhin einen rechtsstaatswidrigen Innenminister herauszustellen. Nur, der FDP-Mann in Düsseldorf ist zwar eine unhaltbare Schweinerei, auch vom CDU-Ministerpräsident Laschet gedeckt.

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Die soziologische Interdependenz die hier zwischen den staatstragenden STAMOKAP-Vertretern der Blockparteien und den dem geheuchelten Propagandismus des deutsch-amerikanischen Machiavellismus abhanden gekommenen Deutschen, kann so oberflächlich nicht katalysiert werden.

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Und die Kommentatorin Birgit Wentzien, vom Deutschlandfunk in Köln, scheint die sozialen Vorgänge, die hier mit kulturindustrieller Medienmacht täglich gefälscht werden bzw. unterschlagen werden, nicht wahrzunehmen; sie sollten doch endlich ernst genommen werden:

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Die staatstragende LÜGENPRESSE behauptet ostinat, es gäbe Tausende Demonstranten in Chemnitz, die aus

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rechtsextremistischem Prügel-Mob

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aus um geordnete Alltagssicherheit besorgten Bürgern

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und aus LINKEN Staatsfeinden

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bestünde.

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Sie reden uni sono von (1) Rechtsextremisten, (2) besorgten rechtstreuen Bürgern, (3) linken Staatsgegner – aber dabei gehen offensichtlich die empirisch überhaupt nicht übersehbaren KRITIKER der auf die USA ausgerichtete machiavellistische MERKEL-POLITIK in die wirklichkeitsblinde Lügenpresse ein. Da gehört nicht viel dazu, anzusagen, dass durch diese Ignoranz und Diffamierung die Basisdistanz (auch zum DLF) gesteigert wird.

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Ich spare mir hier, die MERKEL-Schweinereien erneut aufzuzählen – wer hat die Bankenkrise von 2008 bezahlt? – wer hat die Deutschen mit der Lüge „too big to fail“ über den Tisch gezogen? – wer hat innerhalb der EU als erster den Stabilitätspakt gebrochen? – Wer macht Krieg außerhalb der verfassungsmäßigen Landesverteidigung am Hindukusch? – MERKEL. MERKEL fährt Diesel und macht jetzt Wahlkampf für die CSU in Bayern. Diese CSU macht aber seit der Bundestagswahl 2017 AfD-Programm.

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War nicht Alexander Gauland 40 Jahre Hausmeister bei CDU-Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl? da capo al fine …

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Die geistig-sozialen und sozio-politischen Prozesse der politischen Kritiker gegenüber dem LÜGEN-Gebilde der LÜGEN-Trias von Rechtsextremismus und besorgten Bürger und linken Staatsfeinden, die täglich an der LÜGENPRESSE abprallen und deshalb auch keine Lust mehr haben, noch zu argumentieren, wo man nur die Mikrophone abschaltet (so machte man es bei DLF beim Forum 2016, vor etwa 400 Teilnehmern, als ich Fragen stellte /Mario Dobuwisek, und Frau Wentzien saß dabei) – sowie nach solider empirischer Analyse ruft.

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Wenn ich hier Bildungsarmut immer wieder Anklage, der Dresdner Frank Richter, mit dem ich viele Konsonanz immer hatte, appelliert, die Leute sollten sich doch in der Demokratie selbst persönlich engagieren – ja dann ist es doch die allerletzte Hölle, wenn ich überall auf die geschlossenen Türen stoße, auf denen steht.

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MERKEL, SEEHOFER, KRETSCHMER, besorgte Bürger oder LINKE-Staatsfeinde.

 

„Tief im Westen der Republik und im sächsischen Osten versteht sich Demokratie überhaupt nicht mehr von selbst. Die Schwäche der Demokratie, die so geringe Anerkenntnis von Demokratie nutzt nur einer Gruppierung, der AfD. Die kommenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen werden dies im Oktober wiederum belegen. Und zuvor, am diesjährigen Tag der deutschen Einheit, dem 3. Oktober, werden die vielfach geübten Worte im deutsch-deutschen Routinepathos sehr hohl klingen. …“

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Davor steht die notwendige Decouvrierung durch die LÜGENPRESSE – dass die AfD keine ALTERNATIVE, sondern eine Unterabteilung der CDU ist. Und der von Frau Wentzien angerufene Nutzen der AfD ist doch nur eine Umetikettierung der amerikanischen Blockparteien, die mit STAMOKAP und LÜGENPRESSE besser fahren zu können versuchen,, als mit normativem Regelspiel unseres gesetzlichen Gesellschaftsspieles, sich den Kritiken zu stellen:

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Wer hat denn verfassungs- und parlamentarisch zuwider GLYPHOSAT in Brüssel durchgewunken? – es war ein CSU-Minister. Wer hat Gustl Mollath 7 Jahre in der Einzel-Klapse gehalten? – es war die bayerische CSU-Mischpoche. Wer hat den ATOM-Betreibern Milliarden geschenkt, anstatt die Entsorgung zu verlangen? – die MERKELEIEN, die auch den DIESEL-Berug noch als Staatsräson hinstellen.

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„Ein Vorschlag! Sprechen wir ruhig und bestimmt mehr von den Unterschieden im Land. Und fragen wir ruhig und bestimmt danach, wie viel Differenz dieses demokratische Land wahrnimmt, aushält, verträgt, leben kann und leben will. Unter der Bedingung, dass zwei Prämissen für jedermann gelten, gleich wo im Land: Demokratie versteht sich nicht von selbst. Und – das Grundgesetz ist keine Empfehlung, sondern Pflicht.…“

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Ja, Frau Wentzien – Bruch des Amtseides? – dann müssten demnächst die Hauptakteure disqualifiziert werden und gehen,

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„Das muss jeder verstehen und leben. Wird eine dieser beiden Prämissen nicht akzeptiert, zerfällt das Fundament dieses Landes, ist dieses Land ein anderes Land. 

Es ist seit jetzt 28 Jahren ein vereintes Land. Und diese Vereinigung ist kein Tauschhandel Gesinnung gegen Wohlstand.“

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Zählen wir jetzt Frau Wentzien zu dem rechtsextremistischen Prügelmob? Zählen wir sie zu den besorgen Bürgern? oder zählen wir sie zu den Linken Feinden unseres Staates?

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So lautet die platte Logik der LÜGENPRESSE.

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Denn es gibt berechtigte, notwendige Kritiken und abgebrühte Herrschaft, die viele Enttäuschte nicht bereit sind, aufzuhören, zu kritisieren und rechtsstaatliche Ordnung von den gewählten Stellvertretern zu fordern. Vielleicht setzt sich Frau Wentzien mal mit Haderthauer oder Hypo-Alpin-Miliarden, mit von-Guttenberg-Kundus-Lügen und Abschaffung der Bundeswehr auseinander, anstatt darin LINKE Staatsfeinde zu sehen.

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FINE E COMPATTO

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