BLUFF der LÜGENPRESSE zum Brexit-Zeitdruck auf März 2019

Lichtgeschwindigkeit 8350

am Montag, 6. August 2018

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Van Morrison singt 2018 innerhalb der EU

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Täglich berichten die Massenmedien über den immer stärker werdenden Zeitdruck, dem der britische EU-Austritt unterliegt, der mit Antragstellung demnächst, aus Sicht des laufenden Austrittsverfahrens, zum März 2019, das Ende der britischen Mitgliedschaft in der EU als Vollmitglied bedeutet.

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Aber?

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Es wird täglich publiziert, dass noch ganze Kataloge der wirtschafts- und handelspolitischen Beziehungen der 28 EU-Vollmitglied-Staaten untereinander, multilateral miteinander, für die künftige Nichtmitgliedschaft Britanniens neue Vereinbarungen neugetroffen werden müssen. Handeln Britannien und EU keine neuen, besonderen Spielregeln untereinander aus, werden sie  auf die harten ungeregelten Status angewiesen sein, wie es dem geltenden Weltrecht unabhängiger Staaten im Völkerrecht entspricht.

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Dabei ist fraglich, wie weit die 27 EU-Staaten sich gegenüber Britannien von EU-Brüssel, quasi bilateral, vertreten lassen, oder wie „mulitlateral“ jeder EU-Staat mit London oder mit jedem einzelnen Staat des Vereinigten Königreichs Großbritannien – z. B. Luxemburg mit Schottland – eigens Handelsbeziehungen vertraglich zu regeln versucht. Viel Spaß bei der Bürokratie.

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So heißt es also, es bliebe jetzt – abzüglich der Sommerferienzeit, in der die Austritts-Verhandlungen quasi pausieren – nur noch wenige Wochen Verhandlungszeit, bis Mitte Oktober 2018, um alle Fragen auf Gegenseitigkeit „weich“ zu regeln, auch weil sonst unausweichlich Härteregelungen für den kommenden März 2019 eingeleitet werden müssen.

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Dietmar Moews meint: Die oben beschriebene Lage ist die blanke LÜGENPRESSE.

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Es wird ganz konkret anders kommen. Anstatt Notregelungen oder den harten BREXIT hereinknallen zu lassen, wird es eine von zwei Alternativentwicklungen geben.

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Das weiß jeder vernünftige, politisch gebildete Mensch:

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EINS Entweder werden die Briten über die zugespitzte Bewusstseinlage gelernt haben, dass BREXIT nicht einfach Erleichterung von EU-Vorschriften und SELBSTBESTIMMUNG für die BRITEN bringen kann, sondern dass daran lebensnotwendige Verkehrsformen hängen, die sowohl für Britannien, wie alle EU-Mitgliedsstaaten und alle EU-Bürger wünschenswert sind. Sowie, dass Grossbritannien einen harten BREXIT nicht schlucken wollen kann. Aber dass ein „weicher Brexit“ eben nicht die vollkommende Befreiung von EU-Kautelen sein wird, sondern Britannien weiter an EU-Regeln binden würde.

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Kurz, es würde den Briten der EXIT so unsympatisch hart vorkommen, dass der bereits von der Regierung veranlasste formale Austrittsweg gestoppt wird. Dass Neuwahlen oder Rücktritte, dass eine verbindliche Volksabstimmung für REMAIN anstatt EXIT kommen kann – und wer dann die britische Regierung in London stellen wird, wissen wir nicht. Und London ist nicht Dublin, nicht Belfast, nicht Edinburgh, nicht Cardiff – eine neue EU-Sympathie ist nicht unwahrscheinlich.

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ZWEI Hier kommt jetzt nämlich die Lebenswirklichkeit. Der Zeitdruck wird dadurch, dass die Zeit verstreicht und der Stichtag im März 2019 kommen wird, miteinander – also EU-Sprecher in Brüssel mit den 27 EU-Staaten multilateral abzustimmen – die EU und LONDON die Wirksamkeit des Vollaustritt-Termins hinausschieben.

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Verlängerung der Verhandlungszeit – es werden alle Belange ausverhandelt. Man wird die zusätzliche Zeit nehmen müssen, die man dafür braucht. Bis dahin bleiben die EU-Mitgliedsrechte und -pflichten Britanniens in Geltung – die Unabhängigkeit bleibt bis dahin aufgeschoben.

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Ich finde es geradezu lächerlich, dass unsere politische Nomenklatura eindeutig zeigt, hinsichtlich BREXIT ganz ruhig zu sein – nur die LÜGENPRESSE macht Alarm im Hühnerstall.

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Warum klärt man die Bürger nicht auf?

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Dietmar Moews meint, Deutschland und unsere föderalen Regierungsführer sollen sofort, so stark sie es können, den Briten Angebote machen, damit in einer gemeinsamen EU-Mitgliedschaft alle den Wunschstatus sehen können – und wie wichtig es den Deutschen ist (und wirtschaftlich sein muss), dass alle Briten gerne weiter zur EU gehören.

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