CHINA und Ministerpräsident Li Keqiang besucht Deutschland

Lichtgeschwindigkeit 8293

am Dienstag, 10. Juli 2018.

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DLF mit Theo Geers stellt am 10. Juli 2018 den chinsesischen Besuch bei der Bundeskanzlerin Merkel etwas verschroben dar:

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„Welthandel – China auf Werbetour in Deutschland

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Im Handelsstreit mit den USA sucht China nach Verbündeten. Bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin werden die Wirtschaftsbeziehungen vertieft – allem Unbehagen zum Trotz. Denn das Bild des Musterknaben in Sachen Freihandel, das China derzeit von sich zeichnet, hat Kratzer.

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Man kann zunächst doch damit auskommen, darauf hinzuweisen, dass Deutschland und China inzwischen auch staatliche Beziehungen entwickelt haben, nachdem die deutsche Wirtschaft schon viele Jahrzehnte mit China macht, was sich machen lässt.

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Kanzlerin Angela Merkel und der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang vor den fünften deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen.

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Diese aufgebauten zwischenstaatlichen Beziehungen stehen immer auch im Licht der deutschen Rolle innerhalb der europäischen Union.

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Hier liegen also die weltpolitischen Ressourcen Deutschlands gegenüber China, sodass hiermit auch die neue USA-Politik berührt wird, durch die der US-Präsident No. 45 die USA unberechenbar neu verortet.

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DLF Theo Geers sagt:

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„Im Handelsstreit mit den USA sucht China nach Verbündeten. Bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin werden die Wirtschaftsbeziehungen vertieft – allem Unbehagen zum Trotz. Denn das Bild des Musterknaben in Sachen Freihandel, das China derzeit von sich zeichnet, hat Kratzer.“

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Partner gegen Trumps Handelspolitik?

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Kanzlerin Angela Merkel und der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang vor den fünften deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen berühren auch sonstige Handelskautelen, IT- und Internetz-Entwicklungen (Quanteninternet).

 

„…Chinas Werbetour in Deutschland ist willkommen, und gleichzeitig weckt sie Unbehagen. Einerseits brauchen sich die Exportnationen China und Deutschland als Verbündete in Zeiten, in denen US-Präsident Donald Trump Handelsbeziehungen auf Spiel setzt, die über Jahrzehnte gewachsen sind.

„Die Chinesen merken auch, dass es nicht einfacher wird auf der Welt, wenn sich US-Märkte schließen. Das heißt: Auch China wird überlegen müssen, von seiner China-first-Politik Abschied zu nehmen, wenn sie Verbündete brauchen“, sagt DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben am Morgen im Deutschlandfunk, und zeigt gleichzeitig damit auf, wo auch große Probleme liegen, die beim Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang von deutscher Seite angesprochen werden….“

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China ist seit zwei Jahren der wichtigste Handelspartner Deutschlands, das Handelsvolumen erreichte im letzten Jahr gut 186 Milliarden Euro. Und dennoch liegt für deutsche Firmen, die in China investieren, immer noch vieles im Argen, was auch mit der auf Le Keqiang zurück gehenden „Made-in-China-2025-Strategie“ zu tun hat. Chinas Wirtschaft soll bis 2025 technologisch nach vorn gebracht werden, auch mit deutscher Hilfe.

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Neue Zürcher Zeitung berichtet am 9. Juli 2018 auf Seite 9, mit Matthias Müller, Peking:

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„China schlägt zurück – Die Volksrepublik belegt Einfuhren aus den USA mit einem Zoll von 25 Prozent – und klagt bei der WTO“

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Man achte auf die akribische Schlagrichtung der Chinesen, die exakt diejenigen exportierenden Gliedstaaten der USA aufs Korn nehmen, die Trump die Mehrheit brachten:

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“ … Das Handelsministerium betonte, China habe nicht den ersten Schuss im Handelskonflikt abgefeuert. Man werde nun mit anderen Ländern kooperieren, um Freihandel und Multilateralismus zu verteidigen. Peking ist seit Monaten wegen des aufziehenden Konflikts mit Amerika damit beschäftigt, neue Bündnispartner im Kampf für die bestehende Handelsordnung zu gewinnen. So wurde jüngst bekannt, dass China sich mit der EU darauf verständigt hat, Reformvorschläge für die WTO auszuarbeiten …“

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Dietmar Moews meint: Gezielte Käufe von deutschen High-Tech-Firmen durch Chinesen wecken zwar Unbehagen bei den Deutschen, wenn gleichzeitig die Benachteiligungen in China weiter bestehen. Man fixiert sich allzu sehr auf erzwungenen Technologietransfer, Diebstahl von geistigem Eigentum oder der Zwang, bei Investitionen in China grundsätzlich mit einem chinesischen Partner kooperieren zu müssen, auch wenn dieser Zwang zuletzt etwas gelockert wurde.

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All das sind zwar viele Gründe, gegenüber China weiter vorsichtig zu bleiben, denn es sind tiefe Kratzer auf dem Bild des Musterknaben in Sachen Freihandel, das China derzeit von sich zeichnet.

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Die Wahrheit sieht etwas anders aus:

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EINS China investiert in Deutschland und bringt damit ebenfalls chinesisches Know How nach Deutschland.

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ZWEI China schafft also durch Milliardeninvestitionen Arbeitsplätze für Deutsche

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DREI Investitionen können aufgrund möglichen technischen Fortschritts auch als Risiko kurzfristig hinfällig werden, ob Sonnenkollektoren oder Akkumulatorentechnik – kurz, China übernimmt unternehmerische Risiken mit eigenen Investitionen in z. B. Thüringen, wo jetzt eine Batterien-Fabrik gebaut wird. Es will der chinesische CATL-Konzern bei Erfurt ein Batteriezellen-Werk für Elektroautos errichten – in Aussicht gestellt sind damit 1.000 neue Jobs in Thüringen und der Aufbau einer Batteriezellenproduktion auch in Deutschland, zu der sich deutsche Autozulieferer wie Autohersteller selbst sich nicht entschließen konnten.

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Für China wiederum steht anderes im Vordergrund. Der Freihandel wird jetzt durch Trump bedroht, deshalb müssten China und Europa zusammen stehen.

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Mit China das Wirtschaftliche und das Politische zu trennen, ist delikat schwierig bei einem Land, in dem die Minderheiten wie die Uiguren massiv unterdrückt oder deutsche Parteistiftungen massiv behindert werden und wo zunächst kritiklose Anpassung erwünscht ist – und wer sich daran nicht hält, bekommt den undemokratischen und autoritären Führungsanspruch der chinesischen Staatsführung zu spüren.

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P. S. Heute hat China die Dichterwitwe Liu Xia (Frau es toten Liu Xiabo) auf eigenen Wunsch aus dem jahrelangen Gefängnis bzw. Hausarrest entlassen und nach Deutschland ausreisen gelassen (man sagt, China hat noch eine Geisel in der Hand, falls die Liu Xia jetzt in der „Freiheit“ ausfällig oder zu freimütig auftritt). Natürlich haben die deutschen Medien diese Chinesin jetzt in der Hand, denn was immer da publiziert werden kann, wird ihr möglicherweise angelastet. Das ist die Freiheit in der Freiheit.

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