Piratenpartei demonstriert für Internet-Freiheit – der CCC bleibt politisch indifferent

Lichtgeschwindigkeit 8269

Am Sonnabend, 30. Juni 2018

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Was ich seit Gründung der Piratenpartei stets gewünscht, empfohlen, begründet und gefordert hatte, zeigt sich bis heute als Desiderat der nach Rechts verblödenden Wähler-Führung durch den Propaganda-Apparat und die Lügenpresse.

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Nämlich die engere sachlich-fachliche Zusammenarbeit einer aufzubauenden Kompetenz-Gruppe innerhalb der Piratenpartei für IT-Politik.

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Es ist offensichtlich, dass die vorwiegend us-amerikanische IT-Politik Normen durchsetzt, die der militärischen und der profitwirtschaftlichen dienlich gemacht wird. Während die Freiheit des Bürgers, der Bürgerrechte, in einer dem Gelingen der Demokratie, des Zugangs und der privaten Nutzerrechte im Gesellschaftlichen – kurz, unsere Grundrechte gemäß GG – stets vorrangig gesetzlich behandelt werden müssen.

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Dazu müssten sich die PIRATEN mit der von der Großwirtschaft und der amerikanischen IT-Betreiber fortschreitenden Faschisierung der weltweiten Internetz-Benutzung auskennen.

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Dazu müssten die Piraten miteinander eine politische Diskussion und Meinungsbildung zu einem Druck auf die herrschenden deutschen Blockparteien aufbauen, die in den Parlamenten tätig sind.

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Die PIRATEN-Partei muss ausdrücklich den Status als APO – ausßerparlamentarische Opposition – annehmen und öffentlich medienrelevant proklamieren. Es ist stets zu akzutieren und zu wiederholen, wie rückständig und unintelligent die deutsche Parlamente mit der IT-Politik umgehen – alles landet bei der IT-Industrie.

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Man scheint zu glauben, dass das Steuerkriterium des MARKTES, die Profitorientierung der IT-Wirtschaft, die beste IT-Politik fähig sei für die Parlamentarier zu lobbyieren.

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Dem ist nicht so.

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Die Monopole von Facebook, Google und Co, die inzwischen mit China krakenartige Verträge vorwärtstreiben, sodass keine Hoffnung auf Wettbewerb, zwischen china, Russland, Indien und USa im bereich der weltweiten IT-Normen diskutiert wird, sondern alleine die Aufteilung der Beute:

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Die totalitäre Kont rollmacht über jeden Menschen.

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Die deutschen Parlamentarier brauchen den geistig-sozialen Druck – „Pressure“ – durch die Piraten, weil sie alle, wie ein Block („Blockparteien“ = CDU-CSU, SPD, GRÜNE, FDP, AfD, LINKE) IT-Monopolisimus und Totalitarismus der Überwachung gegenüber der Internetzfreiheit als weitgehend korrupte Politik durchschieben.

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Das geht so weit, dass inzwischen in Österreich und ausdrücklich im Anschluss daran der stürzende CSU-Inferior Markus Söder, gefordert wird dass auch in Deutschland Vereine, Verbände, Intermediäre Organisationen wie NGOs unter Strafe gestellt werden sollen, wenn sie für Asylanten, für ein wirkliches deutsches Asylrecht sowie alles Solidaritäts- und Nothilfe- Engagement und die Aufklärung darüber, wie Fremdenfreundlichkeit, Ausländerfreunschaft, praktikables Einwanderungsgesetz und die Wahrung der Menschenrechte in Deutschland, nicht nur für Tiere und Tierschutz, sondern auch für die hilfsbereiten Deutschen Staatsbürger und ihre Organisationen.

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Kurz: Die Piratenpartei soll versuchen, den personellen und organisatorisch-geistigen Bund mit dem Chaos Computer-Club suchen und aufnehmen. Das wird auf lokaler Ebene, z. B. die Kölner Piraten mit dem CCCKöln oder die Stuttgarter Piraten mit dem CCCStuttgart gepflegt werden. es hat keinen Sinn, ass sich die regionalen Piratengliederungen erneut dem Berliner PIRATENquatsch anschließen, wo keine politische erntshaftigkeitr erwartet werden darf bzw. wo deshalb er CCCBerlin keine Lust hat das Wort PIRATENARTEI überhaupt in den Mund zu nehmen.

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Wir haben es in Berlin mit der vermutlich vom Verfassungschutz eingeschleusten Personen-Ungemach der Jahre 2009 bis 2013 zu tun, wodurch zu viele DOOFPIRATEN von der LÜGENPRESSE zu Prominenz gebracht wurden – beinahe keine Ausnahme, von FAZ bis Junge Welt – und in der Folge ist er CCC Berlin von den Piraten „geheilt“ (Dabei waren viele Berliner Piraten Mitglied im CCC).

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Es muss jetzt – wir haben das Jahr 2018 – der geistige Bezug zwischen der Piratenbewegung und dem CCC, der sich für intelligente Lösungen bei Wahrung der Freiheit und des freien Internets identisch politisch sorgen und kampfbereit sein sollten.

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Deshalb bringt die LICHTGESCHWINDIGKEIT hier ein Zeichen dafür, dass die PIRATEN in Stuttgart und einige Mitglieder vom CCC Stuttgart, aber auch der CCC Köln diese gemeinsame Lage begriffen zu haben scheinen, wie folgt:

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Aufruf zur Demonstration gegen Linksteuer und Uploadfilter

Vergangenen Sonntag demonstrierte die PIRATEN-Partei Stuttgart in Stuttgart auf dem Schlossplatz, wie folgt:

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Nach der Entscheidung des EU-Rechtsausschusses ist das Internet, wie wir es kennen, in Gefahr. Sogenannte “Uploadfilter”, also eine Vorzensur hochgeladener Inhalte, sowie eine faktische Linksteuer in der Form eines europäischen Leistungsschutzrechtes drohen, Realität zu werden. Nach dem Vorbild von ACTA ruft die Piratenpartei zu europaweiten Demonstrationen gegen das Vorhaben auf.

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Die Piratenpartei hat am vergangenen Sonntag, den 24. Juni, ab 14 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz (beim Herzog-Christoph-Denkmal) gegen Linksteuer und Uploadfilter demonstriert!

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Bereits um 12 Uhr haben Proteste in der Bundeshauptstadt stattgefunden.

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Der Stuttgarter PIRATEN-Kreisvorsitzende Oliver Burkardsmaier erhofft sich eine große Beteiligung:

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Unsere EU-Abgeordnete Julia Reda sorgt dafür, dass das komplette EU-Parlament über die angekündigten Maßnahmen abstimmen wird. Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um den Parlamentariern durch eine große Beteiligung bei den europaweiten Protesten klarzumachen, was wir von ihren Zensur-Plänen halten! Es hat bei ACTA funktioniert, es kann jetzt auch bei der Linksteuer und den Zensurmaschinen klappen.”

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Die Piraten-Abgeordnete Julia Reda, die den globalen Widerstand der Netzgemeinde gegen die geplante Internetzensur anführt:

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Diese Maßnahmen werden das Internet kaputt machen. Menschen werden schon im Alltag Schwierigkeiten bekommen wie beispielsweise beim Diskutieren von Nachrichten oder beim Äußern ihrer Meinung im Netz. Unsere Freiheit zur Teilhabe einzuschränken, um den Sonderinteressen großer Medienkonzerne zu dienen, ist nicht akzeptabel. Ich werde dieses Ergebnis angreifen und eine Abstimmung des Europaparlaments darüber nächsten Monat beantragen. Wir können dieses Ergebnis noch drehen und das freie Internet verteidigen.“

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Die Piratenpartei betrachtet sowohl Leistungsschutzrecht als auch jegliche Zensurbestrebungen, z.B. durch Uploadfilter als den falschen Weg, um Urheberrechte in Europa zu schützen. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit schadet der Demokratie. Von der geplanten Regelung profitiert vor allem die Content-Industrie.

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Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piraten zur Europawahl 2019:

Internetzensur zerstört das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter und gefährdet unsere offene Gesellschaft. Ich rufe dazu auf, jetzt gegen die Zensurpläne auf die Straße zu gehen und europaweit Demonstrationen zu organisieren wie vor einiger Zeit gegen ACTA!“

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Nun kann das Inkrafttreten der Direktive nur noch durch die Abstimmung in zwei Wochen im Europaparlament abgewendet werden. In den letzten Wochen hatten sich europaweit Nichtregierungsorganisationen, Vereine, Verbände und Privatpersonen für eine freie Internetkultur stark gemacht. Dutzende Petitionen brachten es auf Hunderttausende Unterzeichner.

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Schlagworte

#SaveYourInternetACTADemodemonstrationEUEU-ParlamentEuropawahlinternetJulia RedeLeistungsschutzrechtLinksteuerLSRSchlossplatzStuttgartUploadfilterZensurZensurmaschinen

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Dietmar Moews meint: Ich bitte die Benutzer der LICHTGESCHWINDIGKEIT um Verlinkung und Weiterleitung dieser PIRATEN-CCC-Thematik:

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Denn – fast keine Berichterstattung in der LÜGENPRESSE zum wichtigsten THEMA des JAHRHUNDERTS: IT-POLITIK und Menschlichkeit.

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Die Vertreter der LÜGENPRESSE, die hier mitlesen, müssen begreifen, dass die wochenlange SEEHOFER-Kampagne, die von anbeginn leer und durchsichtig ist und lediglich zersetzende Wirkungen hat, nicht nur die bayerische CSU auf dem „satten Wahlergebnis der CSU zur Bundestagswahl 2017, um die 40% annagelt“, nicht nur der AfD zum Triumpf verhilft, sondern – dies ist der LÜGENPRESSE-Indikator – dass so gut wie nicht über das alles überragende Politikfeld der IT-Politik berichtet worden ist und nicht berichtet wird (man tut so, als sei IT-Politik Angelegenheit des Wirtschaftsressorts und bestünde in Börsenwerten von Google und Amazon, von Alibaba und Youtube, von Facebook und NSA. 

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 Wir hören und lesen fast Nichts – von den Machtmachenschaften gegen die Menschheit und gegen die Freiheitsgebote und die geltenden Menschenrechte des Grundgesetzes volle Breitseite durchpropagiert haben. LÜGENPRESSE als PROPAGANDA-Maschine, die wichtige Politikfelder zuschüttet und ignoriert.

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Die deutsche Kulturindustrie schüttet uns mit SEEHOFER-Blödsinn zu und unterlässt mit allen Mitteln darzustellen und herauszubringen, dass IT-POLITIK das brisanteste und gefährlichste Thema der heutigen Weltmenschheit ist:

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Wo seid Ihr? Staatsredakteure mit eurer Vollstruktur als alternative zu den profitjagenden Werbe-Verlagen in TV, Radio und Internet-Blöcken?

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Wo seid Ihr?

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FINE E COMPATTO

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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