UNGARN STABIL Ministerpräsident Viktor Orbán wiedergewählt

Lichtgeschwindigkeit 8077

am Montag, den 9. April 2018

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Ungarn, der große europäische Kulturstaat, hat am 8. April 2018 demokratisch reguläre Parlamentswahlen gewählt.

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Ungarn ist eine parlamentarische Demokratie mit einem marktwirtschaftlichen Rechtsstaat-Reglement. Staatspräsident János Ader wird den überragenden Wahlsieger, den Führer der Fidesz-Partei, Viktor Orbán, zur neuen Regierungsbildung anrufen.

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BILD.de berichtet heute, Montag, 8. April 2018 (gekürzt):

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„Nach Auszählung fast aller Stimmen kam seine Fidesz-Partei auf 48,8 Prozent, wie das Nationale Wahlbüro (NVI) mitteilte. Orban selbst sprach von einem „historischen Sieg“. Er hatte sich im Wahlkampf eindeutig gegen Einwanderung positioniert und damit Politologen zufolge vor allem auf dem Land gepunktet.

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Die EU ist nicht in Brüssel“, erklärte der Ungar. „Die EU ist in Berlin, in Budapest, in Warschau, in Prag, in Bukarest. Sie ist das Ensemble der nationalen Hauptstädte.“

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Orbans Partei kommt laut Wahlkommission auf 133 der insgesamt 199 Sitze im Parlament, könnte damit hauchdünn die Zweidrittelmehrheit im Parlament erreichen. Dies würde ihm weitreichende Befugnisse geben, um umstrittene Pläne umzusetzen und die Verfassung zu ändern.

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Die übrigen Parteien landeten nach Auszählung von knapp 98 Prozent der Stimmen weit abgeschlagen hinter der Fidesz.

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Die rechtsextreme Partei Jobbik kam demnach auf knapp 19,7 Prozent, die linke Liste MSZP-P auf 12,4 Prozent und die Grünen (LMP) auf knapp sieben Prozent, die Liberalen DK 5,6 und MM 2,8, Satirepartei mit 1,6 auch witzig.

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Nach dem deutlichen Wahlsieg warnt Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn vor Angstmacherei und Gefahren für die europäischen Werte und Errungenschaften.

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Europa sei nicht zusammengerückt und aufgebaut worden, „um nationalen Ideologen in den Regierungen freie Fahrt zu gewähren“, sagte er der „Welt“. Es wurde gegründet, damit der Ruin der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts sich nicht wiederholt“.

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In Deutschland wird behauptet, In den letzten Jahren habe es in Ungarn eine Art Gleichschaltung der Presse gegeben und es seien nur Pro-Orban-Nachrichten verbreitet worden. Und: Orbans Politik spiele immer wieder mit antisemitischen Stereotypen.

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Gleichzeitig hat Orbán dafür gesorgt, dass er innerhalb der EVP, der europäischen, christdemokratischen Parteienfamilie – in Brüssel bleibt, so dass die Kritik von dort nicht nur nicht kommt, sondern man ihn sogar unterstützt.“

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Das offizielle Endergebnis soll erst in einigen Tagen verkündet werden, da noch die Stimmen von Ungarn im Ausland gezählt werden müssen.

Die Wahlbeteiligung betrug laut NVI 69,3 Prozent und lag damit mehr als sieben Punkte über dem Wert von 2014. Einige Wahllokale blieben wegen des großen Wählerandrangs weit länger geöffnet als geplant, wodurch sich auch die Bekanntgabe der ersten Ergebnisse verzögerte.“

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Dietmar Moews meint: Ich freue mich, dass Ungarn, dass ein Jahrhundert der stalinistischen Vergewaltigung hinter sich hat, die sozialen Selbstbehauptungskräfte so weit operationalisieren können, eine parlamentarische Demokratie, eine rechtsstaatliche Ordnung und eine selbstbestimmte politische Reproduktion, unter großer Wahlbeteiligung, auf die Beine bringt.

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Ich gratuliere den Ungarn und wünsche viel Gück und dem wiedergewählten Ministerpräsident Viktor Orbán Gesundheit und Augenmaß für die delikaten politischen Führungsaufgaben.

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Die Abstempelung für jeden, der nicht die deutschen EU-Machenschaften bejubeln, als widerlich und verdächtig, ist nur propagandistisch und hetzerisch, und die nationalistische Borniertheit zwischen einem 80 Millionen-Golem gegenüber einem 5 Millionen-Kulturstaat Ungarn.

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Es ist empörend, dass deutsche EU-Prediger, die keinerlei eigene Europa-Idee auf die Beine bringen, als nur den USA und Israel sich zu unterwerfen, an dem Selbstbestimmungsbegehren der Ungarn Anstoß nehmen.

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Viktor Orbán ist deshalb gewählt worden, weil er sehr maßvoll die innenpolitischen Bedürfnisse der Ungarn mit den außenpolitischen und den EU-politischen vernünftig koordiniert. Ungarn ist als Mitglied der EVP, integrierter Teil der die EU dominierenden Blockparteien (wie die CDU). Insofern sind die pausenlosen Verdächtigungen gerade aus dem Kreis der Blockparteien reine Unterwerfungspolitik gegenüber dem kleinen Ungarn.

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Der Witz der Ungarn ist nach wie vor „Los Alamos“:

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Man sprach in Los Alamos US-Englisch, weil Oppenheimer nicht ungarisch sprechen konnte.

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