ZUMA von Südafrika zurückgetreten VIZE RAMAPHOSA ist Staatschef

Lichtgeschwindigkeit 7954

Vom Samstag, 17. Februar 2018

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In Südafrika ist der bisherige Vizepräsident Ramaphosa zum neuen Staatschef gewählt worden.

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Das Parlament in Pretoria bestimmte ihn zum Nachfolger des gestern zurückgetretenen Präsidenten Zuma. Dessen Demissionsgesuch war vor der Wahl vom obersten Richter des Landes bestätigt worden. Zuma kam mit seinem Rücktritt einer Amtsenthebung zuvor.

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Gegen Zuma werden zahlreiche Korruptionsvorwürfe erhoben. Unter anderem geht es um ein milliardenschweres Rüstungsgeschäft während seiner Zeit als Vizepräsident in den 1990er Jahren.

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Dietmar Moews meint: Südafrika war nach dem Ende der Apartheid und der Freilassung und Inthronisierung Nelson Mandelas zum politikorganisatorischen Leuchtturm für Schwarzafrika geworden. Inzwischen, nicht zuletzt durch die wirklichen kapitalistischen Machtverhältnisse, ist in Johannesburg mit ZUMA ein korruptes Machtwesen entstanden. Das wurde so drängend, dass jetzt die Schmerzgrenze des gesellschaftlichen Friedens überschritten war und ZUMA zum Abtreten bewegt werden konnte.

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Doch Ramaphosa, ebenfalls ANC, Zumas bisheriger Vize, war sowohl all die Jahre in die niederträchtigen Staatspraktiken eingeweiht und auch einbezogen.

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Es wird jetzt also darauf ankommen, ob RAMAPHOSA von oben dafür sorgt, dass offiziale Praktiken zukünftig nach Recht und Ordnung ausgerichtet werden. Und es ist abzuwarten, ob der dirigistische Umgang mit dem Rechtsstaatsprinzip und besonders die machtpolitische Steuerung der Staatsanwälte aus dem heutigen Willkürspiel in eine faire Rechtspflege der Gleichheit vor dem Gesetz übergeführt werden wird.

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Angeblich warten inzwischen über 700 Gerichtsklagen und strafrechtliche Anträge gegen den bisherigen Präsidenten ZUMA, die bislang sämtlich von den Staatsanwälten gestoppt oder eingestellt worden waren.

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Und es ist die Macht des neuen Präsidenten RAMAPHOSA, anzuweisen, dass Justizminister und Innenminister nunmehr Gerichtsprozesse gegen ZUMA freisetzen, um rechtsstaatlich zu ermitteln, die dann in den Fällen der Zulassung ausprozessiert und unabhängig gerichtlich zu Urteilen geführt werden. Nur dann wird Rechtsfrieden und gesellschaftlicher Ausgleich in Südafrika möglich werden.

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Die Sportflagge für Südafrika mit einem Jagdspringreiter

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