BREXIT Britische Einigkeit und Europäische Einigkeit

Lichtgeschwindigkeit 7926

Vom Dienstag, 6. Februar 2018

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Das Austrittsverfahren vom Vereinigten Königreich Großbritannien aus der Europäischen Union wurde nach einer „Meinungsumfrage“ mit knapper Mehrheit der Briten befürwortet. Darauf wurde nach regulären britischen Parlamentswahlen, durch diejenigen Parteien und Abgeordneten, die diesen Austritt (EXIT) durchzuführen in ihrem Wahlprogramm angeboten hatten, der EXIT als BREXIT in BRÜSSEL, bei der EU, formal ausgelöst und so auf den Weg gebracht.

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Es ist zu bedenken, dass GB bereits eine Europäische Union, bestehend aus den britischen Völkern, Schotten, Walisern, Nordiren, Engländern, im Wechsel der vergangenen Jahrhunderte sind. Dabei haben die Briten allen LUXUS von Uneinigkeit und Streit, militärisch, dynastisch, ökonomisch, kirchlich, bis hin zur Enthauptung von MARIA STUART, erlebt.

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Dennoch sind die Briten die europäische Kulturszenerie, die LIBERALISMUS, KAPITALISMUS, SOZIALISMUS sowie LITERATUR, KUNST und WISSENSCHAFT sowie SEEFAHRT und WELTHERRSCHAFT und die BEATLE MANIA aufleben lassen, für die die gesamte Welt dankbar Verwendung hat.

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Hätte die Europäische Gemeinschaft das EU-Parlament nicht nach STRASBURG gegeben, sondern nach GÖTTINGEN, die Europäische KOMMISSION und -Rat nicht nach BRÜSSEL, sondern nach REGENSBURG, vergeben hätte, die Europäische Zentralbank nicht nach FRANKFURT a. M., sondern nach TÜBINGEN, den Europäischen Gerichtshof nicht nach LUXEMBURG, sondern nach GREIFSWALD usw. hätte das den Briten vermutlich auch nicht besser gefallen. Auch POZNAN, BRASTISLAVA, URBINO, TOLEDO oder SZEGET wären in EDINBURGH oder BELFAST nicht besser angekommen.

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Die EU hätte einfach alle EU-Strukturen nach LONDON vergeben sollen. Dann wäre sicher kein BREXIT-Antrag rausgekommen, nur weil die BRITEN als 51 US-STAAT nicht von den USA aufgenommen werden, weil HONKONG lieber mit PEKING als mit LIVERPOOL verkehrt, und weil MUMBAY sich mit NEU DEHLI vergnügt, statt mit LEEDS, und das MELBOURNE eher nach PERTH schielt und nach BRSIBANE, als in GLASGOW zu landen.

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LONDON – das hätte den Selbstverdacht auf Genie bei den Briten triggern können. Mit einem politischen Verfahren in Lichtgeschwindigkeit hätte man das durchziehen können – aber:

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Jetzt sind die Austrittsverhandlungen, wie es bei Verträgen so kulturell anerkannt ist, auf Gegenseitigkeit auszuhandeln. Und Alles, was an Vertragsmodalitäten abgeschafft wird, wird anschließend nicht das Ende der Welt sein, sondern benötigt viele neue Verträge von GB, für GB, mit allen Staaten mit denen man als EU-Vollmitglied weitreichend innenpolitische Beziehungen praktizieren durfte.

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Und heute hat man, im Gegensatz zur britischen Leichtigkeit der EXIT-Meinungsumfrage, mal überschlagen und durchgerechnet, welche KOSTEN und welche ERSPARNISSE das unabhängige GB erwarten darf, im Unterschied zur EU-Vollmitgliedschaft.

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Angeblich wird die britische Unbequem und kostspielig sein.

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Angeblich sind VOLLMITGLIEDER von GB, wie IRLAND, NORDIRLAND und SCOTLAND nun aber auch gar nicht ganz einverstanden, nicht mehr EU-Binnen-Verkehr haben zu sollen.

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NEUE ZÜRCHER ZEITUNG , Seite 3, INTERNATIONAL, berichtet am Mittwoch, 31. Januar 2018 mit NIKLAUS NUSPLIGER, BRÜSSEL und MARKUS M. HAEFLIGER, LONDON:

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„Briten als EU-Passivmitglied“

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Der interessierte EU-Bürger erfährt hier zahlreiche Bedingungen, die eigentlich zur Verbesserung der EU-Binnenbeziehungen geeignet sein könnten.

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„Brüssel legt Bedingungen für Verhandlungen über die Übergangsphase beim Brexit fest

Zwei Minuten brauchten die europaminister der 27 verbleibenden EU-Staaten (EU-27) in Brüssel, um das Mandat für die Verhandlungen über die Brexit-Übergangsphase zu verabschieden. Denn aus EU-Sicht ist alles klar: In der Zeit zwischen dem EU-Austritt Ende März 2019 und dem Start der noch auszuhandeln neuen Beziehung bleibt Großbritannien quasi EU-Passivmitglied. Die Briten müssen im EU-Budget einzahlen, bisherige und neue EU-Gesetze (inklusive Personenfreizügigkeit) befolgen und sich der Gerichtsbarkeit der EU-Richter unterstellen, ohne mitbestimmen zu können – nur von Fall zu Fall wollen die EU-27 die Briten einladen, ohne Stimmrecht an Sitzungen teilzunehmen. Im Mandat für EU-Chefunterhändler Michael Barnier wird die Übergangszeit bis Ende 2020 befristet. Eine Verlängerung wäre nicht unmöglich, aber mit Komplikationen verbunden, da auch der mehrjährige Finanzrahmen der EU bis Ende 2020 läuft.

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Druck vom rechten Rand. Die britische Seite hatte ihre Position schon am letzten Freitag vorgestellt. Die rund zweijährige Übergangsperidode über die man sich im Prinzip einig ist, sei nötig, sagte Brexit-Minister David Davis, denn London könne über ein Zukünftiges Abkommen erst verhandeln, wenn es das gegenwärtige verlassen habe. Die logische Prämisse muss auf der Insel stets von neuem erklärt werden, weil Brexit-Ideologen vom rechten Rand der Tory-Partei nicht einsehen wollen, warum Grossbritannien die EU-Mitgliedschaft nicht einfach ersatzlos aufkündigt. Britische Unterhändler betonen im Gespräch, Brüssel und London seien mit Bezug auf die Traditionsphase grundsätzlich gleicher Meinung. Unterschiede gibt es. Während Brüssel am Prinzip festhält, die Briten dürfen mit Drittländern keine eigenen Handelsabkommen aushandeln., so lange sie EU-Mitglied sind, sondern bloss Gespräche darüber führen, will London fixfertige Verträge aus der Schublade ziehen können, wen die Transition endet, also voraussichtlich 2021 … Die britische Seite akzeptiert mittlerweile ohne Einschränkungen, dass sich Firmen und Behörden in der Übergangszeit an allen Binnenmarktregeln halten. Für Brüssel ist nichts anderes denkbar als ein zeitlich befristeter Status quo, während welchem die Briten zwar nicht mehr in den EU-Institutionen vertreten sind, aber ihre Beschlüsse mittragen. Das Gleiche wünschen britische Wirtschaftsführer, die keine Lust darauf haben, sich zweimal, zu Beginn und am Ende der Transition, neuen Regeln anzupassen.

Dennoch wird das Zugeständnis, wenn es denn eines ist, von Brexit-Ideologen verwünscht, weil es Britannien für weitere zwei Jahre der Rechtsprechung des EU-Gerichtshofs unterwirft. „Wir werden ein Vasallenstaat“, zürnte der nationalkonservative Tory-Abgeordnete Jacob Rees-Mogg. Dabei ist die Diskrepanz von fehlendem Mitspracherecht und anhaltendem EU-Recht theoretischer Art. In der Praxis vergehen mindestens zwei Jahre zwischen der Verabschiedung einer Brüsseler Richtlinie und ihrem Inkrafttreten. London wird also die Regeln und Maßnahmen mitgestaltet haben, die zwischen 2019 und 2021 neu eingeführt werden.

Und bestehende Abkommen? Der kniffligste Punkt ist ein anderer: Werden Abkommen, welche die EU mit rund 50 Staaten und multilateralen Organisationen unterhält, während der Übergangsperidode weiterhin auch für das Königsreich gelten? Brüssel vertritt die Auffassung, dass Grossbritannien an die Pflichten aus diesen Verträgen gebunden bleibe. Ob aber auch die britischen Rechte weiter gelten, müsse London mit den Drittstaaten vereinbaren. Die britischen Unterhändler behaupten, wenn man den Acquis communautaire (das EU-Regelwerk) übernehmen, seien die Aussenbeziehungen darin enthalten. Von der Problematik mit betroffen ist weit vorne die Schweiz, allein im Waren- und Dienstleistungsverkehr an sechster (Exporte) und achter (Importe) Stelle der britischen Handelsstatistik. neben dem Handel sind derzeit Fragen wie der Personenverkehr durch die bilateralen Abkommen der Schweiz mit der EU geregelt…“

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Dietmar Moews meint: Nichts ist einfach. Auch mit psychologischen Interpretationen oder mit Anrufung des Schicksals kann man weder als unbeteiligter Betrachter noch als beteiligter Interessent prognostizieren, wohin die europäische Geschichte treiben wird.

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Bei der EU sind die politischen Maximen der Staatskonzepte und auch die Bevölkerungsstimmungen explizit bekannt. Es besteht aber nicht Konsens unter den 28, sich eine gemeinsame Verfassung geben zu können.

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Ich schlage vor, den britischen Austrittsvorgang geduldig und aufmerksam mitzugehen und nicht laut lachen, wenn britische Politiker mit brillanten Argumenten gegen den BREXIT klappern.

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Es darf durchaus erwartet werden, dass bei kommenden Wahlen in London, Politiker nach vorne gewählt werden, die versprechen, statt BREXIT ein EU-Reformprogramm zu initiieren.

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