Finnland wählt erneut Präsident Sauli Niinistö durch Direktwahl

Lichtgeschwindigkeit 7904

Vom Montag, 29. Januar 2018

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Der Konservative, aber parteilose Sauli Niinistö bleibt Präsident in Finnland. Der 69 Jahre alte Amtsinhaber gewann die Wahl am Sonntag so klar, dass zum ersten Mal seit Einführung der Direktwahl keine Stichwahl nötig ist.

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Niinistö kam auf 62,7 Prozent der Stimmen. Sein größter Konkurrent, der Grüne Pekka Haavisto, war mit 12,4 Prozent weit abgeschlagen. So einen großen Vorsprung gab es selbst in einer Stichwahl zuvor nie. Zur Abstimmung aufgerufen waren 4,5 Millionen Bürger.

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Anders als in Deutschland wird der Präsident in dem nordeuropäischen Land vom Volk direkt und für sechs Jahre gewählt. Das Staatsoberhaupt hat überwiegend repräsentative und diplomatische Aufgaben. Die früher einflussreiche Position mit auch außenpolitischen Kompetenzen wurden bei einer Verfassungsreform 1999 stark beschnitten.

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Niinistös deutlicher Sieg war erwartet worden. Während des Wahlkampfs stand er zu keiner Zeit ernsthaft unter Druck. „Ich bin dankbar und gerührt von der Unterstützung der Menschen“, sagte er am Sonntag dem finnischen Rundfunk. „Es fühlt sich unglaublich an.“

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Es sei sehr schwierig, einen Amtsinhaber zu besiegen. Das habe er selbst vor zwölf Jahren gemerkt. Damals unterlag Niinistö bei der Präsidentenwahl als Herausforderer in einer Stichwahl.

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Im zweiten Versuch, bei der Wahl 2012, gelang dem Konservativen dann der Sieg. In seiner ersten Amtszeit pflegte er vor allem die Beziehungen zum großen Nachbarn Russland und zu den USA.

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Sein deutlicher Sieg jetzt zeige, dass er sein Mandat nach Ansicht der meisten Finnen gut genutzt habe, sagte Niinistö am Wahlabend. „Ich glaube nicht, dass es Grund gibt, es in Zukunft anders zu nutzen.“

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Dieses Mal trat Niinistö allerdings nicht für eine Partei, sondern als unabhängiger Kandidat an. Zusammen mit einem weiteren unabhängigen Kandidaten kam er auf rund 70 Prozent der Stimmen.

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Das müsse den Parteien zu denken geben, sagten Experten im finnischen Rundfunk.

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Der Grüne Haavisto gratulierte dem Amtsinhaber bereits, als noch nicht einmal die Hälfte der Stimmen ausgezählt war. Anders als 2012 konnte er diesmal keine Stichwahl erkämpfen.

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Keiner der anderen Kandidaten kam auf mehr als sieben Prozent. Auf dem dritten Platz landete mit 6,9 Prozent Laura Huhtasaari von der rechtspopulistischen Partei Die Finnen, die sich als Fan von US-Präsident Donald Trump und Brexit-Befürworterin zeigt.

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Nach der politischen Spannung durch die Wahl wird es für Präsident Niinistö nun privat aufregend. Der 69-Jährige erwartet mit seiner zweiten Frau in wenigen Wochen ein Baby. Er hat eine turbulente persönliche Geschichte, überlebte nach dem Tod seiner ersten Frau als alleinerziehender Witwer mit seinen zwei Kindern 2004 nur knapp den Tsunami in Thailand.

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Dietmar Moews meint: Ich wünsche dem Präsidenten Niinistö und den Finnen viel Glück.

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4,6 Millionen Finnen waren wahlberechtigt. Im Jahr 1995 trat Finnland der EU bei und unterzeichnete die Lissabon-Entwürfe.

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Mit der besonders nordischen Mentalität und der geografischen Situation und den besonderen Erfahrungen mit den skandinavischen Nachbarn, mit Westeuropa und den Deutschen und mit Russland und der Sowjetunion, sollten die Europäer immer besonders aufmerksam auf politische Zeichen aus Finnland hören.

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Daneben ist Finnland ein interessantes Beispiel eines militärisch eher schwachen Staats, eine gewisse Neutralität zu wahren. Auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges hält Finnland an der Allianzfreiheit fest, doch ist die Doktrin der strikten Neutralität einer aktiven Westpolitik gewichen. So kooperiert Finnland seit 1994 im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden und seit 1997 als Mitglied des Euro-Atlantischen Partberschaftsrats mit der NATO. Finnische Soldaten sind derzeit für die von der NATO geführten Sicherungstruppen im Kosovo (KFOR) und Afghanistan (ISAF) im Einsatz. Mit dem Beitritt zur Europäischen Union 1995 und dem Bekenntnis zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik trat das Land zwar keinem eigentlichen Militärbündnis bei, stellte aber dennoch seine Sicherheitspolitik und damit auch seine Streitkräfte in den Dienst supranationaler Interessen. Am 1. Januar 2006 nahmen erstmals finnische Soldaten an einem Kampfverband der EU teil und standen für Einsätze im Sinne der Petersberg-Aufgaben bereit.

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Die Möglichkeit eines NATO-Beitritts war eines der umstrittensten Themen in der finnischen Öffentlichkeit. Die ehemalige Präsidentin Tarja Halonen sah in dieser Frage keinen Handlungsbedarf; eine Mehrheit der Finnen stand einer NATO-Mitgliedschaft ablehnend gegenüber.

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