GRÜNE verjüngen ROBERT HABECK bei Bundesdelegiertenkonferenz Hannover

Lichtgeschwindigkeit 7894

Vom Samstag, 27. Januar 2018

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Heute sind die bisherigen Parteiführer Simone Peter und Cem Özdemir verabschiedet worden. Jetzt kommen neue Vorstände – nämlich die füreinander gewählt werden sollen und nicht gegeneinander, wie Peter und Özdemir es waren.

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Der neue Vormann der GRÜNEN (die sich endlich mal umnennen sollten; denn Bündnis 90 ist nicht der weitere IMPETUS der GRÜNEN aus und in den neuen Bundesländern in Mitteldeutschland), wird vermutlich, angekündigter Maßen, in den GRÜNDUNGSWERT erneut eintreten, als es so gemeint war und so hieß:

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DIE ALTERNATIVE – die GRÜNEN als alternative Partei Deutschlands.

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DLF.de am 26. Januar 2918 – ein seriöses DLF-Interview von CHRISTOPH HEINEMANN:

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„Bundesparteitag in Hannover – „Wir organisieren einen neuen Aufbruch für Grün“

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Auf ihrem Bundesparteitag bestimmen die Grünen die beiden neuen Parteivorsitzenden. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner äußerte Verständnis dafür, dass Robert Habeck als Landesminister eine Übergangsregelung für sich fordere. Hier bestehe eine Lücke in der Satzung.

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Michael Kellner im Gespräch mit Christoph Heinemann“

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Michael Kellner: … Natürlich geht es um Personen. Ich habe gerade gehört, was Frau Schmidt-Mattern gesagt hat. Wir haben viele tolle Personen in der Partei und natürlich spielt da Persönlichkeit eine enorme Rolle und die setzen sich durch. Das heißt, es ist ja nicht so, dass es da jetzt einfach nach ganz starren Regeln und Mustern geht.

Heinemann: Inzwischen nicht. Früher war das ja so.

Kellner: Ja, auch früher war es so, dass es natürlich enorme prägende Persönlichkeiten waren, die in dieser Partei sich durchgesetzt haben und sie geprägt haben. Ich will nur mal sagen, dass es auch in Parteien – und das ist auch die Aufgabe von Parteien – unterschiedliche Meinungen, Positionen, Milieus gibt. Und Parteien haben auch die Aufgabe, dies zu bündeln und das zu einer kohärenten Politik zu bündeln. Das ist Aufgabe von Parteien und deswegen ist es auch normal, dass es in Parteien verschiedene Gruppierungen und Strömungen gibt. Das sehen Sie bei eigentlich allen Parteien.

Kellner: Was wir mit diesem Parteitag hier in Hannover machen ist: Wir organisieren einen neuen Aufbruch für Grün gegen eine bleierne Große Koalition, die sich ja leider abzeichnet.

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Wir haben einmal mit Robert Habeck aus dem Norden einen sehr starken Kandidaten und

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mit Anja Piel und Annalena Baerbock zwei starke Frauen. Und das in einer Zeit, wo der Anteil von Frauen im Deutschen Bundestag zurückgegangen ist, so niedrig wie seit Anfang der 90er-Jahre nicht mehr, weil vor allen Dingen AfD und FDP so viele Männer oder überproportional nur Männer geschickt haben in den Bundestag. Umso wichtiger ist auch, dass wir – und das ist auch eine Stärke für Grüne – da eine Parteivorsitzende haben, die ein starkes Aushängeschild sein wird auch für Emanzipation in dieser Gesellschaft.

Heinemann: Sehnen sich die Grünen nach einem starken Mann?

Kellner: Die Grünen sehnen sich, wenn es so was wie eine Sehnsucht auf Führung bei den Grünen gibt, was ja immer sehr gering ausgeprägt ist, sehnen sich, glaube ich, nach einem Team, das zusammenarbeitet, das die Partei voranbringen will, nach Gemeinsamkeiten, aus unterschiedlichen Standpunkten einzubinden. Ich glaube, das ist die Sehnsucht, und das ist auch das, was meines Erachtens auch die Partei erwarten kann von ihrer Führung, dass unterschiedliche Positionen gemeinsam zusammengetragen werden und vorangebracht werden.

Heinemann: Herr Kellner, der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hat Robert Habeck gelobt. „Die schönsten Autobahnen in Schleswig-Holstein habe man mit Habeck finanzieren können“, hat er der Süddeutschen Zeitung gesagt. Das klingt für Grüne nicht so toll. Liegt das an Kubicki oder an Habeck?

Kellner: Das liegt daran, dass der Kubicki ein kleiner Giftzwerg ist.

Heinemann: Habeck vielleicht auch?

Kellner: Nein, ganz bestimmt nicht.

Kellner: Robert Habeck steht in Schleswig-Holstein als Umwelt- und Agrarminister oder als Umweltminister, eine Energiewende voranzubringen, auch eine Agrarwende, und Robert geht halt dahin, wo auch die Konflikte sind. Robert Habeck diskutiert mit den Menschen, das ist eine unglaubliche Stärke. Wolfgang Kubicki hat, glaube ich, in dem gleichen Interview auch gesagt, er mache sich Sorgen, weil natürlich Robert Habeck auch attraktiv sein könnte für Wählerinnen und Wähler seiner Partei. Ich glaube, deswegen ist es ein Stück charmant mit Dreck werfen durch Wolfgang Kubicki.

Heinemann: Er hat das sogar noch weiter ausgeführt. Er hat gesagt, er befürchtet, die Grünen könnten mit Habeck bei der FDP-Klientel wildern, und damit meinte er die jungen, die digitalisierten, die kreativen und – jetzt kommt es – die Frau vom Zahnarzt. Ich schlage vor, Herr Kellner, wir erweitern jetzt diese Zielgruppe freihändig auf den Gatten der Zahnärztin. Trotzdem die Frage: Sind Sie mit Blick auf die FDP auf der Pirsch?

Kellner: Wir wollen als Partei, und wir haben ja wichtige Wahlen, wir haben dieses Jahr die Landtagswahl in Bayern, wo wir die absolute Mehrheit der CSU, die sie schon lange nicht mehr verdient, knacken. Wir wollen in Hessen wachsen. Wir sind natürlich auf dem Weg gegen eine so schwächelnde SPD und gegen eine so schwächelnde CDU in einer sich abzeichnenden Großen Koalition.

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Da wollen wir Grüne als die progressive Kraft in diesem Land, als die Kraft der linken Mitte zulegen und stärker werden. Da freuen wir uns über natürlich alle Menschen, die uns wählen, und natürlich auch über Menschen, die vorher die FDP möglicherweise gewählt haben.

Heinemann: Kraft der linken Mitte, haben Sie gerade gesagt. Der „Spiegel“ stellt in dieser Woche die Frage, ob die Grünen nach erfolgreicher Özdemisierung überhaupt noch zum linken Lager gerechnet werden können. Können Sie diese Frage beantworten?

Kellner: Ja, ganz klar!

Heinemann: Inwiefern?

Kellner: Wissen Sie, das grüne Projekt ist seit Anbeginn ein emanzipatorisches, ein sozialökologisches Projekt, weil auch ein ökologischer Wandel nur gelingt, wenn er mit Fragen von sozialer Gerechtigkeit einhergeht. Es ist klar, dass die grüne Partei eine Partei der linken Mitte ist oder links der Mitte ist. Das ist sehr deutlich in dem, wie auch wir uns sehen und wie die Partei von außen gesehen wird. Auch da würde ich sagen, eine Spitze im „Spiegel“ beschreibt noch nicht die Realität.

Heinemann: Allerdings stehen die Grünen wie die gesamte Linke ohne Machtoption im Moment da. Deshalb schlägt Familie Wagenknecht-Lafontaine ja jetzt eine linke Sammlungsbewegung vor. Das hieße, aus dreien mach eine. Sollten die Grünen da mitmachen?

Kellner: Lafontaine und Wagenknecht wollen sammeln. Das finde ich erst mal schon sehr überraschend, sind doch Herr Lafontaine und auch Frau Wagenknecht noch als Spalter bekannt. Und wenn ich mir die Positionen von Frau Wagenknecht und Herrn Lafontaine zu Flüchtlingsfragen, zu Europa, zu der Ablehnung Europas ansehe, dann sehe ich nicht, was das für eine linke Sammlungsbewegung sein soll. Da habe ich das Gefühl, da wird das gemacht, was Oskar Lafontaine, ja auch seine Vita begleitet: Da wird erneut gespalten. Es steht zur Debatte, dass wir als Grüne stärker werden und dass wir dafür sorgen, dass es in dieser Republik eine andere Regierung gibt als eine Große Koalition. Dafür wollen wir stark werden, dafür suchen wir nach Bündnissen. Aber zu glauben, dass eine Sammlungsbewegung, angeführt von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht, das Heil dieser Republik wäre und das Heil der politischen Linken in diesem Land, daran zweifele ich.

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Dietmar Moews meint: Ich war in den 1970er Jahren selbst in der alternativen Gründungsbewegung der (seit 1978 späteren GRÜNEN) bei der „Gabl“ in Hannover, wo auch Jürgen Trittin war. Ich habe in den 1990er Jahren im Deutschen Bundestag bei den GRÜNEN mitgewirkt (MdB Manuael Kiper).

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Ich bin zum Schröder-Fischer-Jugoslawienkrieg auf Distanz gegangen.

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In einer deutschen Friedenspolitik durch Kriegsbeteiligung in Europa sah ich nicht die ALTERNATIVE.

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Jetzt, im Frühjahr 2018 und angesichts der sich abzeichnenden Fortsetzung der MERKEL-BLOCKPARTEIEN-POLITIK, erhoffe ich mir eine echte ALTERNATIVE zu den BLOCKPARTEIEN, was die AfD zwar im Parteinamen trägt, aber nicht bieten kann. Was die GRÜNEN in Koalition mit den BLOCKPARTEIEN auch nicht können.

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Ich halte von einer schlagkräftigen APO und Oppositionsrolle der GRÜNEN mehr, als sich mit Weichmacherei beim STAMOKAP zu integrieren.

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NDR.de am 26. Januar 2018:

.„… Der Weg ist frei für den Mann, der am Sonnabend wahrscheinlich zum neuen Bundesvorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen gewählt wird: Robert Habeck könnte auch als Parteichef noch acht Monate Umweltminister in Schleswig-Holstein bleiben. Das hatte er zur Bedingung für seine Kandidatur gemacht. Dafür haben die Grünen am Freitagabend in Hannover mit deutlicher Mehrheit für eine Änderung ihrer Satzung gestimmt: Die strenge Trennung von Amt und Mandat wird aufgeweicht. …“

„… Der Weg ist frei für den Mann, der am Sonnabend wahrscheinlich zum neuen Bundesvorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen gewählt wird: Robert Habeck könnte auch als Parteichef noch acht Monate Umweltminister in Schleswig-Holstein bleiben. Das hatte er zur Bedingung für seine Kandidatur gemacht. Dafür haben die Grünen am Freitagabend in Hannover mit deutlicher Mehrheit für eine Änderung ihrer Satzung gestimmt: Die strenge Trennung von Amt und Mandat wird aufgeweicht. …“

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Zunächst ist also am 27. Januar 2018 das Wahlergebnis des neuen GRÜNEN-Bundesvorstands bei der Bundesdelegiertenversammlung in Hannover abzuwarten.

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ALTERNATIVE

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FINE E COMPATTO

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