EUROPA von MACRON als Europäische Union falsch vorgestellt

Lichtgeschwindigkeit 7867

Vom Mittwoch, 17. Januar 2018

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Seit vielen Wochen klagen die deutschen Massenmedien als LÜGENPRESSE:

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Deutsche Wähler leiden, weil Deutschland keine neue Bundesregierung hat.

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Deutschlands Wirtschaft und die internationale Teilnahme an der Politik durch eine deutsche Bundesregierung leidet, weil es keine neue Bundesregierung gibt.

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ZDF Markus Lanz behauptet am 16. Januar 2018 in seiner Gesprächsrunde, die EU und MACRON warten dringend auf die Große Koalition für Deutschland – Lanz denkt nicht darüber nach, dass EU-Politik nicht im Plattmachen von vielen kleineren EU-Partnern ausgeprägt werden kann.

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Die Europäische Union ist erheblich politisch behindert, weil Deutschland, als wichtiger EU-Staat, mit geschäftsführenden Regierenden nicht volleinsatzfähig sei.

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Besonders der agile neue französische Staatspräsident Emmanuel Macron, der sowohl in der Republik Frankreich wie auch in der EU-Politik große Reformen und Fortschritte vorgeschlagen hat, die er ohne deutsche Partner nicht verwirklichen könne.

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Dietmar Moews und Prof. Alphons Silbermann

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Dietmar Moews meint: Ich widerspreche diesem LÜGENPRESSE-Trommelfeuer der Propaganda:

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Deutschland leidet nicht an den Umständen, die mit der geschäftsführenden Regierung einhergehen. Besonders die noch nicht konstituierten Bundestagsausschüsse sind nicht die Folge der angängigen Regierungssuche. Denn alle Abgeordneten sind mit ihren Parteien und ihren Fraktionen längst im Bundestag angekommen. Sie können also längst die aktuellen Themen und Vorlagen und Vorhaben bearbeiten.

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Dass dabei einige Schlüsselrollenträger und Entscheidungskompetenzen von einer vollkompetenten, inaugurierten neuen Bundesregierung abhängen. Dass natürlich andere Besetzungen antreten werden, je nach dem, welche Perteien dann in der Regierung sein werden und wer in der Opposition.

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Aber es gibt keine blinden Stellen in unserem parlamentarischen System, wenn nach Auflösung und Neuwahl des Parlaments noch keine neue Regierung amtiert.

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Dringende Fragen, bei terminfälligen Entscheidungen können auch vorbehaltlich und auf Vorrat veranlasst werden.

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Betreffs der EU sind zwei Hauptaspekte beachtlich:

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EINS Es wird keine EU-Verfassung geben, die auch nur einer einzigen der vorhandenen nationalen Verfassungstexte entspricht. Deutschland wird nicht die zentralistische Elitestruktur Frankreichs übernehmen, deren Integrations- und Leistungseffizienz nicht ausreichen. Ebensowenig wird die Republik Frankreich den deutschen Föderalismus in Betracht ziehen. Welche Monarchie die Niederlande gegenüber der britischen bevorzugen zeigt, dass diese demokratischen Monarchien überhaupt nicht daran denken, den französischen Zentralismus oder den deutschen Föderalismus anzunehmen usw. da capo al fine.

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Es wird lediglich noch etwas Zeit der Besinnung brauchen, bis alle EU-Staaten begreifen, dass sie eine Union einer europäischen Staatengemeinschaft bilden, die ihre Schnittmengen miteinander teilen und die ihre Verfassung-Eigenarten, unter der Bedingung dafür selbst die Kosten trage zu müssen, behalten dürfen. Man darf für die E U eine aufeinander einschwingende Wirtschaftsgemeinschaft – wie ehedem die EWG – erwarten dürfen.

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Alles, was darüber hinaus gewünscht wird, muss in bilateralen Verhandlungen zwischen-EU-staatlich beschlossen werden.

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ZWEI Entscheidend für EUROPA ist die empirische TRADITION der sehr speziellen Gesellschaftsausprägungen, der Regionen, der Sprachen, der Ökonomie, der Kriegs- und Friedenspolitik, der Sozio-Kultur.

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EUROPA ist ein vielfarbiger, vielstimmiger Weltort mit einer sehr gemeinsamen EUROPA-GESCHICHTE mit nicht vereinheitlichbaren Betrachtungswinkeln und sehr verschiedenen Binneninteressen.

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Die EUROPA-GESCHICHTE ist keine ZENTRALISMUS-ERFOLGSSTORY.

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Was Emmanuel Macron aus seiner abgeriegelten elitären PARIS-ZENTRALE sich vorstellt, ist TOP-DOWN-FÜHRUNG der EU-Politik in BRÜSSEL mit lauter spekulativen Reformen der Vereinheitlichung der 28 Mitgliedgesellschaften.

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MACRON ist deshalb völlig ungeeignet, die dezentralen, auf Selbstbestimmung und Eigensinnigkeit kaprizierten EU-Bürger in eine faschisierende repräsentative ZENTRALFÜHRUNG-Rolle zu befördern.

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Weder einheitliche Militärinteressen, noch organisatorische Strenge in ökonomischen oder moralischen und rechtlichen Problemstellungen lassen sich zentralistisch integrieren. Was zwischen Lombardia und Sizilia nicht geht, wird zwischen BRÜSSEL und Tessaloniki auch nicht durch Zwang und Erpressung eingebürgert werden können.

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Die deutsche Regierungssuche – vielleicht wird ja SPD-Schäfer-Gümpel Minderheiten-Kanzler – ist also keineswegs Hindernis auf dem Weg, einen chancenlosen ZENTRALISTEN MACRON zum Zuge zu bringen.

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Stattdessen sollten sich die 28 der EU ihren praktischen Wünschen und gemeinsamen Schnittmengen widmen. Dann wird sich schon irgendein amtierender deutscher Landesministerpräsident in Partnerschaft bereit finden, gegenüber Brüssel zu unterschreiben.

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Denn, eines sollte wohl klar sein, man wird in Zukunft nicht weiterhin auf vier Ebenen repräsentative Wahlen durchführen können, Lokal, Regional, National, Europäisch.

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Es wird die nationale Ebene wegfallen. Und es wird schwierig genug sein, die oberste Ebene repräsentativ zu besetzen und einer konkreten Führung zu bemächtigen. Denn Brüssel ist von jeder politischen Lebenssphäre zu weit entfernt – nicht unähnlich Laramie und Washington.

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