Recht und Ordnung 2018 aber wie

Lichtgeschwindigkeit 7831

Vom Montag, 1. Januar 2018

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Vorab grüße ich alle Nutzer dieses Blogs. LICHTGESCHWINDIGKEIT ist eine lückenlose zensurfreie Protokollierung unserer Tage – wer nicht der Salonpersonnage und der mächtigen Kulturindustrie vertraut, kann hier offene Fragen, Fragestellungen, ausgeblendete Fakten und Kritik der Kritik abrufen:

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Ich wünsche allen USERN von Dietmar Moews‘ Blog ein gutes neues Jahr 2018.

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Recht und Ordnung werden landläufig als ein Kriterium für einen zivilisierten Staat verstanden. Da ist der Staat der Leviathan, der den Krieg „Jeder gegen Jeden“ in auskömmliche Formen regelt und für die Verwirklichung garantieren soll:

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Kaufvertrag, Leistung, Rechtsstaat – auf Gegenseitigkeit und das gleiche Recht, ein Gericht anrufen zu dürfen und zu können (gerichtliche Hilfe dazu).

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„In Unterhosen jagt man nicht“ lautet die Zauberformel, die jeder Bürger berücksichtigen sollte, wenn er Vertragsstreit vor ein Gericht tragen möchte.

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Denn vor Gericht braucht man meist einen zugelassenen Rechtsanwalt und der hat die LIZENZ zum Gelddrucken. Ein Rechtsanwalt macht vor Übernahme eines Mandats die Kostennote, verabredet die Zahlungsweise (Vorschuss) und kann doch jederzeit das Mandat niederlegen, kurz:

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Man braucht für einen Rechtsanwalt einen Rechtsanwalt – es ist schwierig, wenn man privat Anwalts- und Prozesskosten auf sich nehmen will, vorab abzuschätzen, was das kosten wird.

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Ein doofer Mandant kann lieber zu hause bleiben. Ein Anwalt ist kein Aufklärer oder Rechtsberater – er übernimmt ein Mandat für einen konkreten Streitfall, der Verteidigung oder der Klage, nichts außerdem. Man kann gut und gerne durch Prozesse gehen und dabei nicht verstehen, um was es genau geht, was den Ausschlag vor Gericht gibt. So sind auch Urteile für einen Nichtjuristen eigentlich nicht einzuschätzen, was da drin ist.

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Ich nenne hier mal einige INTERNETZ-ADRESSEN, wo sich der ambitionierte ZIVILIST (Bürger im Rechtsstaat) informieren kann, nicht nur Gesetzestexte finden, sondern auch Kommentare und höchste Gerichtsurteile, die im deutschen Rechtsspiel als Präzedenz zitiert werden können:

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Man kann in der Internetz-Suche bei z. B. der datensicheren STARTPAGE.de eine Gesetzbezeichnung und Paragraphen eingeben und erhält den geltenden Text angezeigt.

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Man kann die verkündeten Änderungsgesetze nachhalten – das ist allerdings „nebenbei“ und vor allem retrograd kaum umsetzbar – oder man nutzt die Arbeit der Menschen, die das für einen tun. Das gibt es sowohl kommerziell als auch frei. Beispiele für letzteres sind

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buzer.de

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(geht inmer, ist aber umständlich) und

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lexetius.com

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(ist bequem, dokumentiert aber meist nicht in die Zukunft), siehe unten.

 

Bei „gesetze-im-internet.de“

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findet man dazu keine Möglichkeit. Das Angebot ist auch nicht empfehlenswert; es hat eine grauenhafte UI, keine Serviceangebote, ist oft erst mit Verspätung auf dem aktuellen Stand und hat potentiell eher mehr Konsolidierungsfehler als freie Angebote.

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Ein Anbieter von Gesetzestexten mit Mehrwert ist

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<https://dejure.org

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dort liegt der Schwerpunkt aber mittlerweile vor allem im „Mehrwert“, d. h. einer möglichst vollständigen Übersicht von Gerichtsentscheidungen sowie der Quellen dafür und einer Dokumentation der Berichterstattung dazu, die untereinander und mit den Gesetzestexten vernetzt sind. Anbieter ist die

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dejure.org

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Rechtsinformationssysteme GmbH“; zunmindest grundsätzlich ist das Angebot mithin gewinnorientiert, wenn auch kostenlos und frei.

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Der vollständigste Anbieter, der das gesamte Bundesrecht mit allen Änderungen bis ~ 2006 zurück mit Diffs, Links zum Bundesgesetzblatt und zur Entstehungsgeschichte anbietet, ist

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https://buzer.de/

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ein privates Projekt, das man gar nicht genug empfehlen kann. Gibt man dort „§ 174 ZPO“ ein, landet man hier:

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https://www.buzer.de/s1.htm?a=174+zpo&g=

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Dort klickt man auf „83 frühere Fassungen“ und landet hier:

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https://www.buzer.de/gesetz/7030/l.htm

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Da sieht man auch zukünftige Änderungen und kann sich durchklicken; nicht so bequem, aber man findet das Änderungsgesetz. [Mittlerweile ist man dort schon auf dem Stand von 01.01.2018.] Das geht eigentlich immer, weil der Autor alle Änderungen aufnimmt, auch wenn sie erst zukünftig greifen.
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Für historische Synopsen ist der „Platzhirsch“ das ebenfalls private Angebot von

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http://lexetius.com/leges/

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Jedes (!) Gesetz ist dort ab der Erstverkündung mit allen Änderungen nachgewiesen; bei der ZPO mithin seit Januar 1877 (!). Wenn dort zukünftige Änderungen (wie in den letzten Tagen die der ZPO) schon eingepflegt sind, hat man den Vorteil, den kompletten Gesetzestext zu bekommen, nicht nur das Änderungsgesetz, konkret unter

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http://lexetius.com/CPO/174
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Für aktuelle Gesetze im Zweifel dejure.org oder buzer.de nutzen; da hat man dann den aktuellen Stand und alle anderen Ressourcen, die man sich wünschen kann, dabei.

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Für historische Gesetzestexte, die älter als ~ 10 Jahre sind, ist

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lexetius.com

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eine Fundgrube: wenn das Gesetz denn dort aufgenommen ist.

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Dietmar Moews meint: Wer diese Sphären scheut, muss ganz vorsichtig sein und Geschäfte mit Barzahlung, Zeugen und Quittung machen, Vertragshandlungen mit datierten bezeugten Fotoaufnahmen sind hilfreich, dabei sind Termine zu beachten und Formzwänge in freundlicher Form nützlich.

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Immer braucht man mehrere Zeugen, die nicht betrunken waren, wenn man keine belastbaren zertifizierten Vertragstexte über einen Konflikt hat.

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„Ein Geheimnis kennt niemand!“

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FINE E COMPATTO

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WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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WARNUNG: recommended posts

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