EUROPA Legitimität – E U Legalität 1 soziologischer Blick

Lichtgeschwindigkeit 7802

Vom Sonntag, 17. Dezember 2017

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Plattmachen mit Ferdinand Hodler dem Schweizer

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Gipfel der 28 EU-Regierungschefs der EUROPÄISCHEN UNION hat

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EINS erneut deutlich die eigene Lage demonstriert

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ZWEI erneut diese Lage nicht nach einer Hierarchie der Gedanken wahrgenommen

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DREI erneut die notwendige Selbsterkenntnis, zielführende EU-Regelungen zu beschließen und zu verwirklichen nicht angepackt, sondern nur herumgedroht.

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Die 28 EU-Mitgliedsstaaten streben derzeit nur eigennützig von Tag zu Tag, jedoch ohne Kompromisse, da, wo die Probleme objektiv erfasst und bewertet werden sollten, wo aber die 28 keinesfalls übereinstimmende Vorstellungen und Wünsche haben:

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Hierzu benötigt eine Gemeinschaft einen Comment, ein EU-Grundgesetz und ein unabhängiges Rechts- und Gerichtsspiel:

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Verfassungsrechtliche Staatsorganisation als Demokratie

Vorhalt staatsorganisatorischer sowie liberaler Sozial- und Kulturorganisation

Ausdrückliche Traditions-, Heimats- und Regionalitätsschutz

Währungsunion und EURO-Haftung

Migration und Zuwanderungspolitik

Militärische Aufstellung und Solidarität

Weltpolitische Bezugnahmen

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Dietmar Moews meint: Wo man hinschaut, divergieren Wertvorstellungen unter den 28 EU-Staaten.

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Lange hat man über GREXIT geredet – bis der BREXIT in Großbritannien gefordert und in Gang gesetzt wurde.

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Des ungeachtet stimmen alle EU-Staaten darin überein, dass eine politische europäische Gemeinschaft viele Vorteile für alle Teilnehmer gegenüber und mit der nicht europäischen Welt für sich hätte. Während die einzelnen kleinen Staaten Europas durchaus zu geringen Nachdruck für ihre Wünsche in der Welt nur umsetzen können. Folglich wird eine zusammenwirkende, ganz Europa repräsentierende EU eher als vorteilhaft beurteilt.

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Nur, wie kommt man dahin?

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Sucht man denn überhaupt?

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Man möchte Vorteile. Man möchte möglichst wenig Kosten übernehmen.

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LEGALITÄT gemeinsamer Verabredungen muss abgestimmt hergestellt und beschlossen werden.

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LEGITIMITÄT ist eine sozialpsychologische Unabdingbarkeit, Unverzichtbarkeit für einen EU-Vertrag. Es hat keinen Sinn, Kompromisse auszuhandeln und in die EU-Verfassung hineinzuschreiben, die niemand wirklich haben will und deshalb nur nach Belieben einhält. Es hat keinen Sinn, die Staatsvölker auf eine solche Kompromissverfassung zu verpflichten, wenn die Festlegungen nicht von den Bürgern gewünscht und akzeptiert werden. Man schließt einen Vertrag um sich zu vertragen und nicht, um gegeneinander vor Gericht zu streiten und Andersdenkende zum Einlenken zu zwingen.

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Man kann eine solche EU-REVOLUTION nicht ohne Legitimität in GESETZE festlegen. Legitimität ist die Konsonanz der Gemüter. Dann fürfte man hoffen, dass Europas Revolution gelingt – sie gelingt nicht allein durch Legalität ohne Legitimation.

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Es ist also sinnlos, immer wieder Verfassungsentwürfe vorzustellen, die nicht im Mindesten von allen anerkannt werden könnten. Und das ist keineswegs ein bilaterales Spannungsverhältnis zwischen VISEGRAD und Gründungs-EU, sondern es betrifft alle 28 jeweils sehr speziell.

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Allein die unauflöslichen Ausschließlichkeiten zwischen dem zentralistischen Frankreich und dem föderalistischen Deutschland lassen sich keinesfalls mittels Kompromissen umgehen oder überbrücken.

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Wer BOTTO-UP Zugang und Teilnahme stimmberechtigter europäischer Bürger zum POLITIK-SYSTEM wünscht, muss das strukturell organisieren bzw. funktionell ermöglichen.

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Organisation ist für Alles, was organisierbar ist und optimal strukturiert werden kann, unabdingbar. Dabei geht es stets um Berücksichtigung der Wert- und Zielsetzungen der Mehrheiten (bei Minderheitenschutz) durch STEUERN und KONTROLLIEREN – genauer, durch vorausgehendes Steuern, begleitendes Steuern und Nachsteuern, immer mit vorausgehender Kontrolle, begleitender Kontrolle, nachträglicher Kontrolle – durch strukturell-funktionale Organisation der Prozesse.

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Zu glauben, dass Entropie, Chaos, Willkür, Anarchie oder Krieg eines Jeden gegen Jeden ein zulänglicher Modus sein könnte, ist absurd. Der LEVIATHAN muss sich selbst optimierte Fesseln geben.

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Wer das nicht hinkriegt, erreicht keine ZIELE und keine LEGITIMATION.

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KURZ: KÄSEGLOCKE ist als POLITIKSYSTEM FASCHISMUS.

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Angesichts der heutigen Lage können also nur die vorhandenen europäischen Staatsgebilde in ihrer Eigenständigkeit und Selbstbestimmung FREIWILLIG zusammenkommen und dann gemeinsam POLITIK organisieren.

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Wie wenn man eine FUSSBALL-Europaauswahl in die Weltmeisteschaft entsenden will, soll man die Besten auswählen. Alle stehen zur Wahl, jeder hat eine Stimme. Dabei spielen dann Nationalitäten, Rassen, Religion, nur eine nachgeordnete Rolle. Die besten Spieler sollen spielen. (Ob dann LUXEMBURG, UNGARN, VISEGRAD usw. nur die eigenen Spieler wählen würden, wäre auszuprobieren). Wer gewählt hat, muss dann die Leistung der Auswahl akzeptieren.

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Wer wissen will, welchen Segen und welche Last BASISDEMOKRATIE bereiten kann, darf in der europäischen Schweiz nachfragen.

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Es ist also sinnlos, EU-Mitglieder zu zwingen, unerwünschte fremde Zuwanderer aufzunehmen, die Schulden der Schuldenmacher zu verteilen oder Steuerparadiese auf Kosten der Freunde auf den Markt zu bringen.

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FINE E COMPATTO

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