CDU und CSU koalitionsunfähig

Lichtgeschwindigkeit 7794

Vom Mittwoch, 13. Dezember 2017

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Nun fehlt nur noch die Rezession. Und Heinrich Brüning merkelt in der parlamentarischen Basisdistanz (Bundestag 2017/Reichstag 1931).

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Einen neuen Bundestag haben die Deutschen am 24. September 2017 gewählt.

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Sieben verschiedene Parteien mit sieben nicht identischen Klientelisierungsprogrammen bilden jetzt den Bundestag von Berlin, können aber keine Regierungskoalition bilden.

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Bislang haben die Mehrheitskoalitionen in der Art der früheren DDR-Blockparteien, die der Kommunistischen Partei Moskaus und der Sowjetunion zu dienen hatten. Das neue Deutschland hat die Blockparteien, die alle – mehr oder weniger – als Lakaien der USA alle politischen Fragen entscheiden.

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Ob Krieg und Waffenhandel, Handelsregelungen, die kapitalistische Dollarauslegung der Kulturindustrie und der Massenkommunikationsführung, den IT-Monopolismus der US-Unternehmen Google, Facebook und Amazon wie auch des CIA/NSA Daten-Totalitarismus – in jeder Weise wird die deutsche Regierung gezwungen als US-Statthalter den Machiavellismus gegen das deutsche Volk durchzusetzen:

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GLYPHOSAT? die Bankverkehrs-Daten-SWIFT? die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht? Kriegsbeteiligungen an inzwischen fünf heißen Kriegen in aller Welt, von GAZA bis KABUL? die Erzwingung der Abschaffung der deutsche Ordnungskultur der Vorsorge durch die Gewaltenteilung im Rechtsstaat – die TTIP-Durchsetzung des US-Amerikanischen privatwirtschaftlichen Gerichtssystems, zunächst als neuer Handelsvertrag mit Kanada (wo US-Konzerne inzwischen über eigene Filialen das gebeugte Handelsrecht im amerikanischen Sinn trittbrettfahren darf).

MONSANTO und andere kommerzialisierte Technologiewissenschaften machen aus Gentechnologie ein Profitprofil und aus der Bodenvernichtung FRACKING für Ölsand das Teenage-Wasteland.

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Seit 2015 sind die beiden sogenannten UNIONS-Parteien, CDU/CSU als Koalition gerissen und befeindet. 100.000e Flüchtlinge, Asiaten, NahOstler, Afrikaner, aus Ungarn und aus Nah und Fern, wurden aus Nothilfe von der CDU-Bundeskanzlerin Merkel nach Deutschland hineingelassen (immerhin ist Deutschland ein Staat innerhalb „Schengen“, mit offenen Grenzen rundherum).

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Seit 2015 wird Merkel von der CSU und von CSU-Führer Seehofer angefeindet. CDU und CSU sind nicht mehr „die“ Unionsparteien, sondern während die CSU zur AfD tendieren will, kämpft Merkel immer noch um den „Siegerkranz der Mitte“ als Sozialdemokratin, die die SPD überflüssig macht.

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Nachdem die Bundestagswahlen sowohl für CDU wie für CSU wie für SPD verheerende Stimmverluste brachten, kann eine spontane Einschätzung zu deren Lage nur lauten:

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AUF KEINEN FALL WEITER SO.

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Dabei ist die Parteienverdrossenheit der Deutschen wie auch die parlamentarische Pleite durch das Unwesen der Grossen Koalition, indem politische Auseinandersetzungen nicht im Bundestag ausgefochten wurden, sondern hinter den Kulissen Doktortitel, Bundeswehrdienst, Glyphosat, Kriegseinsätze, gegen die offenkundig bekannten mehrheitlichen Wertvorstellungen der Wähler einfach durchgesetzt:

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Verlängerung von ATOMKRAFT-Werken-Laufzeiten, deren Lizenzen abgelaufen sind und die keine Nachrüstungen aufweisen – einfach durchgeschoben (nach dem Fukushima-Moratorium des „Ausstiegs“)

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Dietmar Moews meint: Das GLYPHOSAT-Massengift-Lizenz wurde heute von der EU-Kommission auf weitere fünf Jahre genehmigt. Voraussetzung für die heutige Entscheidung war die hochverräterische Stimmabgabe des deutschen Bundes-Agra-Ministers Christian Schmidt/CSU in Brüssel gegen die längst festgelegte deutsche Regoierungslinie, keiner weiteren GLYPHOSAT-Vergiftung des deutschen Landes in der EU mehr zuzustimmen.

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Was der CSU-Schmidt als Ausrede vorbrachte, ist jämmerlich. Schmidt hat seinen Amtseid gebrochen, weil er angeblich seine persönliche Vorstellung und diejenige seiner Bayerischen CSU in BrÜSSEL durchzusetzen zugriff.

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Klar – Schmidt gehört ins Untersuchungsgefängnis und vor einen hochkarätigen Strafprozess wegen Hochverrats.

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Klar, dass es ein Koalitionsbruch er CSU gegen die CDU und gegen die SPD ist.

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Klar, dass damit die sogenannten UNIONS-Koalition abgeschafft ist und keine zukünftige Wertegemeinschaft mehr bilden kann.

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Klar ist, dass mit dieser Kampf-CSU die SPD keinesfalls eine Koalition bilden kann – allenfalls die AfD in Bayern. Aber vor den bayerischen Landtagswahlen im Herbst 2018 sind mit der CSU keine Koalitionsverträge mehr möglich.

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