Lichtgeschwindigkeit 7676
am Samstag, 21. Oktober 2017
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Europa wird in allen Regionen von einer sehr gewichtigen Vergangenheit herangetragen und knirscht unter der Last, damit in eine globalisierende Zukunft herauszukommen.
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Nimmt man die Globalisierung als unumgängliche Tatsache, allein, weil die IT-Technologie jede wichtige Wirtschaftsfrage überwölbt, können folglich die kleinen europäischen Regionen nicht für sich bescheiden ihren Frieden machen, sondern müssen sich politisch mit anderen Europäern zusammenorganisieren.
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Europas Regionen organisieren seit Jahrhunderten gewaltsame Konflikte. Die Harmonisierungen scheitern an allen möglichen Konkurrenzen, rassisch, sprachlich, religiös, militärisch, nach Dominanz und auch wegen zu schwacher Kollektivintelligenz für Recht und Fairness.
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Die großen Kriege des Zwanzigsten Jahrhunderts, die die europäischen Kriegsparteien nicht in einfachem Zueinander alliieren ließen, sondern jeweils längs geteilt, nämlich jede Region eine feindschaftliche rechte „exklusive“ Nationalismusfraktion neben einer feindschaftlichen eher linken „inkludierenden“ Gruppe der Aushandlungs-Vertragspolitik.
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Das wurde nur unter den Deutschen der 1930er Jahre eindeutig totalitär zugunsten der Nationalsozialisten, unter Vernichtung aller anderen, ausgeprägt.
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Ansonsten hatte jede Region ihren Metaxa (Griechenland), Mussolini (Italien), Franco (Spanien), Pétain (Vichy-Frankreich) oder Mosley (Britannien) sowie ihre Traditionalisten, ihre Christen, ihre Liberalen und ihre Sozialisten, die abwechselnd untereinander um die Machtpositionen kämpften.
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BREXIT ist nunmehr eine „natürliche“ Variante dieses Wechselspiels, mal als nationalistische Exklusivität, mal einer europäischen Verbündelung zugeneigt. Immer stehen dabei die Selbstbestimmung und die Politik der Vorteile und Sicherheit gegen Nachteile (auf dem Weltmarkt) und Risiko auf dem Spiel.
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Großbritannien hat aus ziemlich verschrobenen Machtgeplänkeln zwischen Tories, Labour und der neuen Rechtspartei UKIP heraus, eine Art Volksabstimmung außerhalb der Parlamentswahlen durchgeführt und für den Austritt (Exit) aus der Europäischen Gemeinschaft (EU) knapp mehrheitlich votiert.
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Hauptsächlich die britischen Parteien in LONDON fanden Bevormundung, Kosten und Unselbständigkeit gegenüber einer EU-KOMMANDANTUR in Brüssel und verschiedenen Scherzartikeln, wie das EU-Parlament in Strasbourg, die EURO-Zentralbank in Frankfurt a. M., den Europäischen Gerichtshof EuGH in Luxemburg usw. einfach lästig und dumm (Boris Johnson hat – in Brüssel und dann als Londoner Bürgermeister, jetzt als Tory-Außenminister – darüber zehn Jahre lang Witze gemacht).
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Es ist den Briten, mit eigenen Atombomben, komisch, sich einerseits als NATO-Staat einer NATO-Führung anheimzustellen. Dazu aber, nun noch einer EU-Verteidigungsgemeinschaft anzugehören, passte London nicht.
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Es wurde also der BREXIT = British Exit schriftlich in Brüssel eingereicht und damit läuft eine Frist, innerhalb derer die EU und Britannien ihre Europäische Gemeinschaft organisatorisch und regulativ dividieren müssen.
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Das reicht von Gemeinschafts-Finanzaufgaben, wie Frei- oder Außenhandel und Freiheit der EU-Bürger ihrer Wohnsitzwahl und des gemeinsamen Arbeits- und Sozialrechts – wer zahlt wem später die Rente? wer wählt wo? wer bestimmt Form und Stil des gesellschaftlichen Handelns und des historischen Selbst- und Bildungsbewusstseins?
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Dietmar Moews meint: Die Europäische Union hat bis heute keine geltende gemeinsame Verfassung. Man lebt nach wie vor nach den jeweils eigenen nationalen Verfassungen, dazu vorläufige Lissabon- und Maastrichtvereinbarungen. Die EU hat aber viele Vereinheitlichungen und viele Transfer-Felder eröffnet, wodurch die schlecht geführten EU-Staaten subventioniert und gepäppelt werden, die prosperierenden dagegen die Kosten transferieren müssen.
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Dabei gilt nach wie vor „One Man One Vote“ für alle EU-Vollmitglieder-Staaten, egal wie groß oder klein, wie stark oder schwach, fortschrittlich oder rückständig der einzelne Staat ist. Plausibel ist bei dieser Union der Rechtsgleichheit, dass in den freien kulturellen Spielräumen das Selbstdesign herrschen kann. Das geht aber nur, wenn immer auf Fairness und das Recht der Anderen auf Anderssein geachtet wird. Und das klappt mit den Neumitgliedern der EU überhaupt nicht annähernd, wie die freundschaftliche Zusammenarbeit der fünf EG-Gründerstaaten zusammenklang.
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Wir sehen bei den jungen osteuropäischen EU-Staaten, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn – die Bildung einer EU-Pressuregroup „Visegrád“, genannt nach dem 40 km nördlich von Budapest in Ungarn gelegene Gründungsstadt, die rechte, nationalistische Regierungsideen verfolgen. Diese ehemaligen Warschauer Pakt-Staaten haben dabei die Gründungsideen der Europäischen Gemeinschaft nicht gelernt, die die Aufklärung und Werte der Französischen Revolution, wie Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, und in deren Folge in Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Solidarität bestanden, Jetzt sagen gerade diese Visegrád dem EU-Geist geradezu konfligär ab.
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Dazu wird der BREXIT samt dem Gezerre, das die Briten um auf dem Tisch liegende Milliardenverbindlichkeiten veranstalten, verzögert, während erneut die rechten Scharfmacher aus London damit drohen, gar nichts zu bezahlen – sie nennen es NO-DEAL-Szenario.
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Gleichzeitig verschlechtern sich Wirtschaftsdaten und Handelsbilanzen der britischen Ökonomie und Unternehmen entzerren ihre EU-Standorte, weg vom BREXIT-Staat, hin in die fortdauernde EU.
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Das wird den britischen Arbeitsmarkt belasten, das wird Stagflation und internationalen Kaufkraftverlust des Britischen Pfunds mit sich bringen – und es wird, wenn der Stichtag 2019 erreicht sein wird, zu harten Einschnitten kommen, für Alles und jedes, was bis jetzt in der Union gar keine Begrenzungen kannte.
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In der Zwischenzeit wird es erneut Wahlen in den Staaten des Vereinigten Königsreichs Großbritannien geben, in London, in Wales, in Nordirland, in Scotland – und es herrscht ziemliches Gedränge auf die aktuelle Premierministerin der Torys, Theresa May, die letztlich für Alles verantwortlich gemacht werden kann. Während Theresa May bekanntlich eingangs für REMAIN und nicht für EXIT gekämpft hatte.
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