Lichtgeschwindigkeit 7668
am Donnerstag, 19. Oktober 2017
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Sachsens Ministerpräsident und CDU-Chef Stanislaw Tillich schmeißt hin: Dreieinhalb Wochen nach der schweren Niederlage der sächsischen CDU bei der Bundestagswahl (von der AfD auf Platz zwei verdrängt) kündigte der 58-Jährige am Mittwoch überraschend an, im Dezember beide Ämter aufzugeben.
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Der Sorbe Tillich (geb. 1959) und ehemaliger SED- und Nationale Volksarmee-Staatsbürger der DDR. Tillich war im Jahr 2008 erstmalig Ministerpräsident geworden und führte auch seit 2014 eine CDU-SPD Grosse Koalition im Parlament des Freistaats Sachsen in Dresden.
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Als Nachfolger für beide Positionen schlägt er den langjährigen sächsischen CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer (42) vor.
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Bei der Bundestagswahl am 24. September war die AfD mit 27,0 Prozent in Sachsen stärkste politische Kraft geworden.
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Sie hatte dabei auch die seit der Wiedervereinigung 1990 regierende CDU knapp überholt. Die AfD fuhr damit in Sachsen ihr bundesweit bestes Landesergebnis ein. Der Freistaat gilt als Hochburg der Rechtspopulisten, in der Landeshauptstadt Dresden hat sich auch die islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bewegung gegründet.
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Dietmar Moews meint: Seit 1990 hatten sich die Sachsen die CDU als nicht-Ex-DDR-Partei mit westlichem Stallgeruch immer wieder mehrheitlich in die Staatsregierung gewählt. Was zunächst mit solch folkloristischen Attitüden eines „König Kurt“ mit besonderen Westtransfers der Unternehmensansiedlungen und Biedenkopfs CDU-Nachfolger, dem Westfinanzfachmann Georg Milbradt für den „Aufbau Ost“ insgesamt gut anließ, ist heute bei den nachgewachsenen Sachsen nicht mehr zufriedenstellend.
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Inzwischen ist der Westgeruch in Dresden so unbeliebt, dass die sächsischen Wähler sich zunehmend einem Ex-DDR-Politikbewusstsein hingegeben, das in strenger Ablehnung des „Westens“ Ausdruck findet. Damit werden allerdings bei Bundestagswahlkämpfen die Bundesparteien zum Spagat von sehr voneinander abweichenden Programmschwerpunkten gezwungen. So kann z.B. im Westen „Wir schaffen das“ ermutigen, während im Osten „Heimatschutz“ verlangt wird.
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Stanislav Tillich liegt vermutlich gefühlt sehr richtig, dass seine politischen Wertvorstellungen ungeeignet sind, den „rechten Nationalismus“ der neuen sächsischen Mehrheiten aufzusaugen – auch selbst nicht dazu bereit in die Volkshochschule der PEGIDA-Jeder-kann-mitmachen Basisdemokratie zu gehen, weil viele DDR-Gebildete umständlich und widerwillig lernen müssen, welche Komplikationen mit Föderalismus und repräsentativen Parlamentarismus verbunden sind. Es gehören Geduld, Leidensbereitschaft, Kompromiss, Diplomatie und Toleranz dazu, in dem Maße, wie es sich die jungdeutschen Bürger unter Freiheit, Selbstbestimmung und Gerechtigkeit nicht vorgestellt hatten, sondern diesen West-Bildungsstil nur zynisch finden.
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FINE E COMPATTO
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