BRIEFWÄHLER aufgepasst

Lichtgeschwindigkeit 7656

am Freitag, 13. Oktober 2017

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Bei ARD-Tagesschau steht eine Nachricht im Netz, die aber gar nicht in der Tagesschau berichtet worden ist. Dabei geht es um Wahlbetrug, um Briefwahl und die Hackerei von Computern und Wahlcomputer-Manipulationen.

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Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/wahl-ergebnis-101.html

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Da heißt es:

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„In Dassel in Niedersachsen stellte ein Mitarbeiter eines Postdienstleisters über 1000 Wahlbriefe nicht zu, sondern versteckte die Tasche mit den Briefen.
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Wenn eine einzelne Person ohne große Mühe dafür sorgen kann, dass ~1000
Stimmen mal ebenso verschwinden, dann ist das ein konkret begründetes Risiko.

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Die tagesschau-Notiz klärt nicht darüber auf, wie der Wahlleiter das konkrete Fehlen der Wahlzettel heraus gefunden hat.
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Immerhin ist es jetzt offiziell:

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„Der Bundeswahlleiter hat das Endergebnis der Bundestagswahl bestätigt. Nennenswerte Abweichungen zum vorläufigen Ergebnis gab es demnach nicht – dafür aber einige kleinere Pannen bei Organisation und Durchführung der Wahl.

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Der Bundeswahlleiter hat das Endergebnis der Bundestagswahl vom 24. September bestätigt. Gegenüber dem vorläufigen Ergebnis aus der Wahlnacht gibt es keine nennenswerten Abweichungen.

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Den Angaben zufolge lag die Wahlbeteiligung bei 76,2 Prozent.

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Die CDU kam auf 26,8 Prozent,

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die SPD auf 20,5,

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die Linke auf 9,2,

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die Grünen kamen auf 8,9 ,

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die CSU auf 6,2,

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die FDP auf 10,7 und

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die AfD auf 12,6 Prozent.

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Auch die Sitzverteilung im neuen Bundestag bleibt demnach unverändert:

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CDU/CSU 246, SPD 153, Linke 69, Grüne 67, FDP 80, AfD 94. Allerdings lag die Zahl der abgegebenen Zweitstimmen um 8635 höher als im vorläufigen Ergebnis angegeben.“

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Das sind eindeutige Hinweise auf Mängel bei der Organisation. Bundeswahlleiter Dieter Sarreither sah insgesamt keinen Anlass zur Beanstandung. Es habe aber Hinweise auf Mängel in Vorbereitung, Organisation und Durchführung der Wahl gegeben.

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So wurden etwa in Kiel die Briefwahlstimmen zunächst nicht mitgezählt. In Dassel in Niedersachsen stellte ein Mitarbeiter eines Postdienstleisters über 1000 Wahlbriefe nicht zu, sondern versteckte die Tasche mit den Briefen. In Bremen wurden Briefwahlunterlagen doppelt verschickt, in Berlin gab es am Wahlabend Störungen bei der elektronischen Erfassung der Ergebnisse. In Jena war auf einzelnen Wahlbriefen die falsche Adresse des Wahllokals angegeben.

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Dietmar Moews meint: Das Risiko des Wahlbetrugs bei Briefwahl ist hoch, weshalb man die Briefwahl einschränken sollte.

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Ich bin selbst kein leidenschaftlicher Briefwähler. Im Gegenteil – ich gehe wählen, wenn es passt. Dann ziehe ich mich ganz fein an, meinen teuersten Anzug, eine einmalige kostbare Kravatte, die handgemachten Schuhe – und dann freue ich mich, wie mich die Wahlhelfer ausgesprochen freundlich begrüßen: denn die meisten Leute kommen in ihren Gammelalltagsklamotten zur Stimmabgabe.

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Da ich selbst mal wider Willen und unvorbereitet Zeuge war, wie eine versiegelte Urne vom Siegelverwahrer, einer hochgestellten Amtsperson mit Parteiinteresse, widerrechtlich geöffnet worden war, alsdann die Stimmzettel gegen vorbereitete Stimmzettel ausgewechselt worden waren und darauf eine neue Versiegelung angebracht wurde, weiß ich, dass beschissen wird, wo es ohne Gefahr gemacht werden kann. Wahlcomputer kommen deshalb für mich absolut nicht in frage, ebensowenig diese unkontrollierbare Briefwahl.

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Seriös ist die individuelle Auszählung von den Originalabstimm-Zetteln, unter Beteiligung von mehreren Auszählern und Protokollanten konkurrierender Parteien.

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FINE E COMPATTO

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