EU MACRON mit Pariser Reformen

Lichtgeschwindigkeit 7580

Vom Donnerstag, 14. September 2017

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Die Europäische Union hat einen derzeitigen Zustand, der unter den gesatzten Zielen ihrer Gründer, nicht gut steht.

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Objektiv gibt es Zerfallspraktiken und – außer von den BRÜSSEL-EU-Institutionen – finden sich keinerlei Aktivitäten der einzelnen Mitgliedsstaaten die EU dahin vorwärts zu bringen, dass mal die von Maastricht ausgehenden EU-Geschäftsordnungen, einschließlich des geltenden provisorischen Lissabon-Textes in einen von allen begrüßten HAUPTNENNER, eines EU-Verfassungstextes, vollendet werden könnte, den alle EU-Mitglieds-Staaten mit von ihren Staatsbürgern erteilter ZUSTIMMUNG verabschieden könnten.

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Man kann viel lamentieren – was an der heutige EU nicht gefällt oder umstritten ist oder gar abgelehnt wird oder sogar zum Austritt führt, wie der BREXIT der BRITEN.

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Die Frage ist doch, wie kann die vorhandene Organisationsstruktur, BRÜSSEL/STRASSBURG/LUXEMBURG, FRANKFURT, EU-Kommission, EU-Parlament, EU-Gericht, EU/EZB-Zentralbank, in eine Vorstellung hingeführt und geimpft werden, dass eine EU-Verfassung eine Europäische Union begründet, die als Rechtsstaat, als Finanzeinheit, als Währungseinheit, als Kultur-Vielfalt, als Sprachvielfalt, als Organisationskultur usw. bei Demokratie auf allseitige Freude und Freundschaft stoßen und anstoßen könnte.

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Allein, dass EU und EU- Mitgliedschaft organsiatorischen Schutz innerhalb der GLOBALISIERUNG bietet, genügt den einzelnen Nationalstaaten nicht.

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Der aktuelle Zustand der EU ist in harten Fakten die Leistungsbilanz von Vermögen und Unvermögen:

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In der Eurozone haben wir wieder Wachstum. Die Arbeitslosigkeit sinkt. Wir sehen einen sehr energischen Aufbruch in der Wirtschaftspolitik in Frankreich. Das ist natürlich sehr positiv. Aber wir laborieren andererseits immer noch an den Spätfolgen der Flüchtlingskrise von 2015, dem deutschen Alleingang von damals und der Frage, wie gehen wir weiter mit dieser Situation um. Auch hier ist Macron im Grunde derjenige, der das Heft des Handelns in die Hand genommen hat.

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Allerdings dominiert inzwischen bei der EU-Staaten-Mehrheit die Kritik an Deutschland, dessen finanzpolitische Erfolgswirtschaft als unverhältnismäßige Ausnutzung der EU-Finanzpolitik bzw. und der EURO-Politik/Austeritätspolitik, samt der deutschen Außenhandels-Überschüsse.

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Seit der Wahl des französischen neuen Staatspräsident Emanuel Macron bestehen aus deutscher Sicht berechtigte Hoffnungen auf neue Impulse und Initiativen und Inspiration für Europa.

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Aber aufgepasst, hier geht es eben nicht darum – wie es der zweitklassige Staatsfunktionär, EU-Präsident Jean-Claude Juncker glaubt, schnell und heimlich so Dies und Das anzustiften und durchzusetzen – die anderen werden dann den Segen später schon mitgehen. Nein. Hier muss im Sinne der Gründer der EU wirklich demokratisch und fair geschaut werden, welches die allen gemeinsamen Schnittmengen sein können und welche Kompromisse aushandelbar sind – und welche nicht.

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Mit Emanuel Macron ist Jemand angetreten und auch dafür gewählt worden, konkrete Reformen in Frankreich zu initiieren, weil der französische Staat ökonomisch nicht leistungsfähig genug ist, zu viel Geld kostet und in eine staatliche Schulden-Spirale geraten ist, die durch SPAREN oder UMVERTEILEN nicht mehr aufzufangen sind. Aber auch die haftung von prosperierenden EU-Staaten für die französische Staatspleite kann nicht als DAUER-MODELL von den Franzosen erwartet werden.

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KURZ: Die französische STAATSQUOTE ist zu hoch. Der französische Staat ist traditionell der mächtigste KONZERNHERR, hält die Industrieunternehmen, beschäftigt viele Millionen Franzosen, die Einkommenswünsche und -forderungen haben, die Arbeits- und Sozialrecht haben usw. während diese internationale konkurrierenden STAATSKONZERNE Verluste und Verluste anhäufen.

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Im Prinzip ist es nicht anders, hinsichtlich des Mittelstands und der kleinen Betriebe. Mitarbeiter, Hilfskräfte, Sozialrechte – all das ist derart belastend für Unternehmen, dass sie kaum Mitarbeiter-Beschäftigungsverträge machen können, ohne schon demnächst in Gerichstprozesse gezogen zu werden, wo sich der Mitarbeiter „Arbeitnehmerrechte einklagt“, die er gar nicht durch Mitarbeit produziert, sondern durch Sozialgerichte und Gewerkschafts-Beratung. (In Frankreich arbeiten Arbeiter ungleich kostenträchtiger und unkalkulierbar unzuverlässiger als ein deutscher Mitarbeiter mit Kurzzeitarbeitsvertrag, geringem Kündigungsschutz, Hartz IV-Sozialverhältnisse von Eigenverantwortung m Staatsvertrag u. ä.)

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Hier hat MACRON REFORMEN angekündigt. Das heißt, MACRON wurde dafür gewählt, dass er der großen Zahl der im staatsorganisatorischen Wirtschaftsleben tätigen Franzosen konkret an Eigenmacht und ans Portemonnai gehen wird.

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Bald nach MACRON „Inthronisiation“ kamen bereits die ersten Ankündigungen der Gewerkschaften und der Opponenten Macrons der verschiedenen Parteien, dass es einen HEISSEN HERBST geben wird. DASS der GENERALSTREIK bereits vorbereitet würde und die gesamte französische (STAATS-) Wirtschaft blockiert und lahmgelegt würde,

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Jetzt, in diesen Tagen – kommt es doch anders. der Erfolg MACRONS zeichnet sich ab. Wenngleich jeder weiß, dass diese STAATS-REMEDUR erst in beträchtlicher Zeit – so etwa in zwei Jahren – die volkswirtschaftlichen Daten verbessern können, neuen Wirtschaftserfolg, neue Ertragslagen und neue Arbeitsplätze bringen kann.

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Da wir aber auch internationale Finanzspiele haben, kann sein, dass – wenn die französischen Reformen Investoren überzeugen – Frankreich, diese unbezahlbare Subventionswirtschaft sich in einen gefragten INVESTITIONS-Markt wandelt, internationale Finanzen hineinfließen und Prosperität gar nicht aufzuhalten wäre.

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Das klingt nach PRINZIP HOFFNUNG, ist jedoch die realwirtschaftliche Disposition jeglicher Wirtschaftspolitik, nämlich zum Beispiel im Vergleich und in Konkurrenz zu anderen EU-Staaten.

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DIE WeLT schreibt am 1. September 2017, Seite 6, von Martina Meister:

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„Revolution? Ja, aber bitte ganz sanft! Frankreichs Regierung stellt die neuen Arbeitsmarktgesetze vor, die nicht so hart ausfallen wie gedacht. Gewerkschaften verlieren an Macht,“

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Zumindest darf nicht vergessen werden, dass die Wirtschaft Frankreichs, wie jede Wirtschaft, auf Leistungsbringer und nicht auf Hängematten-Benutzer, angewiesen ist.

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Dazu kommt, dass Emanuel Macron ausdrücklich und ohne Zweifel seinen Wählern sein Wort gegeben hat, die STAATSMISERE und die GEWERKSCHAFTS-DROHNEN endlich zu evaluieren und zu reformieren.

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„Fünf Verordnungen, vier zentrale Achsen, weit über 100 Seiten, 36 einzelne Punkte: Das bestgehütete Geheimnis der französischen Republik ist nach wochenlangen Verhandlungen zwischen Regierung, Arbeitgeberorganisationen und Gewerkschaften am Donnerstag gefüftet werden. Frankreichs Premierminister Édouard Philippe und seine Arbeitsministerin Muriel Pénicaud haben die Verordnungen zur Reform des Arbeitsrechts vorgestellt, die noch Ende September ohne weitere Debatten in der Nationalversammlung in Kraft treten werden. Im Mittelpunkt steht, wie zu erwarten war, eine Neuordnung des Arbeitsrechts, die seit Jahrzehnten von Ökonomen angemahnt, aber nie vollzogen wurden. …

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es handelt sich nicht um die neoliberale Revolution, die viele befürchtet, andere wiederum erhofft hatten …

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Macron nennt es „kopernikaniche Wende“ …geht es darum, das starre Arbeitsrecht zu deregulieren und für die Unternehmer und Investoren „berechenbare Verhältnisse“ zu schaffen, wie es Regierungschef Philippe ausdrückt. Im Klartext heißt das:

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Die Gewerkschaften verlieren an Macht…

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… Unternehmer und ihre Belegschaften in Zukunft auch auf betriebsebene und auf direktem Weg über Arbeitszeiten und Bezahlung je nach Auftragslage verhandeln können. Die Höhe der Abfindungen, wenn Arbeitsgeber nach Entlassungen von Angestellten vor dem Arbeitsgericht unterliegen, wird gedeckelt. Auch kann ein Arbeitnehmer nicht mehr wie bislang möglich zwei Jahre nach seiner Kündigung noch vor das Arbeitsgericht ziehen. Die Frist endet nun nach einem Jahr…

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Die Arbeitslosenrate der Franzosen liegt derzeit bei 9,8 Prozent – deutlich höher als in vergleichbaren Volkswirtschaften. … Wenige Stunden vor der Verkündigung der reformen … lag an den Kisoken ein 15 Seiten langes Interview mit Macron, das erste, das der Präsident seit Amtsantritt einem französischen Medium exklusiv gegeben hat … dass die Reform des Arbeitsrechts nur ein Baustein eines sehr viel weiter gehenden gesellschaftlichen Umbaus sei, der das Steuerrecht, die Erziehung, die Renten- und Arbeitslosenreform wie auch die Sicherheit betreffe….

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,,,Macron weiß, dass er eine historische Chance für reformen hat, an enen alle seine Vorgänger gescheitert sind. Er weiß auc, dass diese schnell gehen müssen. „Man verändert keine Gesellschaft durch Gesetze oder Verordnungen, “ sagte Macron …

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Im Mittelpunkt der Reform stehen kleine und mittlere Unternehmen, die 95 Prozent der französischen Wirtschaft ausmachen und in denen mehr als die Hälfte der beschäftigten Franzosen arbeiten. Wenn es in betrieben mit weniger als 50 Beschäftigten keine Gewerkschaftsvertreter mehr gibt, sollen die Angestellten in Zukunft einen Vertreter wählen können, der mit dem Arbeitgeber verhandelt….

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bei der Reform handelt es sich eindeutig nicht um den sozialen „Staatsstreich“, den Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon vorausgesagt hatte … es „handelt sich in keinem Fall um die Verschrottung des Arbeitsrechts“, sagte Laurent Berger, Chef der gemäßigten Gewerkschaft CFDT. … mehr als 300 Stunden. während derer fünf Gewerkschaftsvertreter und drei Arbeitgeber mit dem Arbeitsministerium verhandelt haben, scheinen gefruchtet zu haben. Denn die noch im vergangenen Jahr starke Front der Gewerkschaften, die geschlossen gegen die Reformen von Francois Hollande mobil gemacht hatten, wirkt zerbröckelt … der Chef der Force Ouvriére, hatte bereist im Vorfeld gesagt, dass er den Demonstrationen, zu denen die anderen Gewerkschaften am 12. September aufgerufen haben, nicht anschließen werde. Nur der Hardliner Philippe Marinez von der kommunistisch geprägten CGT ruft weiter nach Mobilmachung auf … Das Gesetz wird mit minimalen Änderungen in Kraft treten. Alles andere ist nur noch revolutionäres Geschrei.“

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 15 Wirtschaft, 12. Dezember 2017:

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„Wird die Währungsunion umgestaltet? Paris und Brüssel hoffen auf eine neue Bundesregierung, die sich nicht mehr allzu sehr gegen eine Vertiefung des Euroraums sperrt“.

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Dietmar Moews meint: Es sieht so aus, als könne Macron der „Transmissionsriemen“ sein, der die europäische Union dadurch bewegt, dass sich Frankreich – infolge der Reformen finanzpolitisch – bewegt, den Deutschen näherbringen, der von den schwachen EU-Finanzwirtschaften verlangten gesteigerten deutschen REALTRANSFERS – bis hin zu Eurobonds und Haftungsunion – zum Teil entgegenkommen zu wollen.

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Hierher könnte die EU eine neue Integrationsdynamik beziehen, die – allerdings – an den Lebenssphären der Bürger angekoppelt sein müssen und nicht über deren nationale Köpfe hinweg von MUFTI JUNCKERS dekretiert zu werden.

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Ein Glück, dass Junckers Rolle bei der EU in Brüssel bald ausläuft. Ein Glück, dass Macron jetzt in Frankreich aktiv werden kann und dass ernste Gestalter der EU, wie Holland, Finnland, Italien, hier ihre Orientierung und Ideen anknüpfen könnten.

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DIE WeLT, Samstag, 9. September 2017 titelt:

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„Frankreichs Präsident schickt sich an, Europa neu zu erfinden. Emmanuel Macron besucht Athen und hält eine Grundsatzrede an der geburtsstätte der Demokratie. Die Bürger sollen debattieren, streiten und dann entscheiden wie die EU in Zukunft aussehen könnte.“

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