ROHANI erneut Staatspräsident und Regierungschef des IRAN

Lichtgeschwindigkeit 7496

Vom Sonntag, 6. August 2017

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IRAN, das wunderbare Land der Perser und anderer kultivierter Sprachvölker hat gegenwärtig eine strenge schiitische Staatsführung.

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Der oberste Entscheider für die Staatsbürger im Iran ist der Ajatollah Chamenei, der Religionsführer. Chamenei übt auch die absolute Regelungsmacht über alle weltlichen und politischen Vorgänge in einer an sich extrem konservativen, stark sozial kontrollierten Lebensweise der Iraner aus.

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Chamenei lässt die Iraner in festen Zeitzyklen den Staatspräsidenten wählen. Allerdings wählt der Ajatollah die Kandidaten selbst aus, unter Anwärtern, die strenge schiitische Loyalität garantieren, einen (Mann) der aber gleichzeitig die Außenpolitik des Iran führen und aushandeln muss.

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So ist das innenpolitische Leben der Iraner heute – egal, ob sie Schiiten sind, Kommunisten oder emanzipiertere modernere Menschen – von strikten Reglements und sozialer Kontrolle geprägt. Besondere Friktionen gegenüber der sonstigen Lebensvielfalt in der weiten Welt bilden die patriarchalisch festgelegten Geschlechterrollen und der Familienregeln der heutigen Iraner.

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Für die iranischen Wähler stehen deshalb entweder bevorzugt die besonders traditionstreuen Prinzipien eines Staatspräsidenten-Kandidaten oder, anders, ein für Wandel und Emanzipation aufgeschlossenerer Anwärter in Präferenz – nur, wenn der Ober-Ajatollah ihn als Kandidat zulässt.

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Der Staatspräsident ROHANI, der bereits eine Exekutiv-Regentschaft lang den IRAN geführt hat, hatte die Mehrheit der Wähler gewonnen, weil man von ihm Wandel und Lockerungen erhoffte. ROHANI hat aber angeblich eher seine Wähler enttäuscht. Das Leben ist weitgehend konservativ schiitisch geregelt geblieben, ganz im Sinne des Ajatollahs Chamenei.

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Aber ROHANI wird allgemein als klug, intelligent und diplomatisch geschickt gehalten. Das betrifft die Außenpolitik allgemein. Das betrifft auch die schiitische Kriegspolitik, den IRAN gegen politische Feinde und Nachbarn zu schützen und auch militärisch zu verteidigen.

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Damit hat die iranische Außenpolitik, neben den friedlichen Geschäften, zwei KRIEGSBRENNPUNKTE bzw. – KOMPLEXE, die der Staatspräsident nach den Maßgaben von Ajatollah CHAMENEI auszuführen hat.

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Einerseits sind es alle Konflikte zwischen den iranischen SCHIITEN und den überwiegend arabischen, türkischen, und asiatischen SUNNITEN, besonders das militaristische SAUDI-ARABIEN sowie gleichzeitig die Stellvertreter-Kriegsschauplätze im Irak, Maghreb, in Ägypten, in Jemen, in Syrien, in Afghanistan.

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Andererseits führen die USA bereits das gesamte vorangegangene Jahrhundert einen Vorherrschaftskampf über den IRAN, wobei es um Kontrolle des iranischen Militärs geht sowie um den Zugang zum iranischen Erdöl und den Zugang vom Indischen Ozean her durch den Iran, hin zu den Erdöl- und Bodenschätzestaaten Aserbeitschan und Usbekistan.

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In diesem Zusammenhang wird der IRAN fortwährend von den USA, von ISRAEL und vom Westen sanktioniert und wirtschaftlich drangsaliert. Wozu unter den von ROHANI mit den USA und dem Westen inzwischen geschlossenen ATOM-Technik-Entwicklungsbeschränkungen und Kontrollen, eine Besserung des Zugangs zu westlichen Märkten und Finanzierungsmodellen für den IRAN entfaltet werden konnte.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung Seite 6, 3. August 2017 berichtete:

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„… Verfolgung von Aktivisten durch den repressiven Jusitizapparat … der allerdings nicht der Kontrolle der Regierung, sondern direkt dem Obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei untersteht … habe die Regierung Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Interviews und Erklärungen vor den Vereinten Nationen als unzutreffend beiseite gewischt … Eine Verschlechterung der Menschenrechtslage macht der aktuelle Amnesty-International-Bericht etwa an zu langen Haftstrafen und barschen Verhörmethoden sowie an einer besonders weiten Auslegung des Straftatbestands der „Verbrechen gegen die nationale Sicherheit“ fest. Dieser sei bei Verurteilungen von Personen zur Anwendung gekommen, welche die Gräber von Demonstranten besucht hätten … Menschenrechte.“

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Dietmar Moews meint: Augemerkt: FAZ zitiert Amnesty International-Bericht – dabei immer GUANTANAMO im Hinterkopf; in Cuba sitzen immer weiter USA-Opfer für die Menschenerchte der FAZ.

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Mit dem Vertrag zwischen USA und IRAN zu Atomtechnik-Selbstbeschränkungen verbindet das iranische Volk verbesserte Lebensbedingungen und Öffnung zur Welt. Von daher hat ROHANI seine Wiederwahl zum iranischen Staatspräsidenten günstig beeinflussen können.

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Heute wurde ROHANI nach gewonnener Wiederwahl also erneut vereidigt.

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Zwar werden sowohl ROHANI wie auch die Atomverträge/Sanktionen von US-Präsident TRUMP in Frage gestellt – auch auf Drängen der Hardliner der Republikaner im Kongress – doch reicht die Macht über den IRAN nicht sehr weit. Es sei denn USA und ISRAEL beginnen KRIEG gegen IRAN.

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Ein weiterer absurder KRIEG wäre nicht erstaunlich. Doch darf gehofft werden, dass die US-Amerikaner davon jetzt mal so langsam genug haben.

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Denn wer möchte schon gerne von aller Welt als unverlässlich und verrückt eingeschätzt werden. Wir werden es abzuwarten haben.

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AMERICA FIRST hängt schlaff runter, weil es zu viele Dummheiten gibt, die einfach daran gebrechen, dass man seitens der USA zu wenig seine möglichen Mitspieler einbezieht in seine Zielverwirklichungen.

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