Venezuela könnte Südamerika inspirieren

Lichtgeschwindigkeit 7482

Vom Montag, 31. Juli 2017

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In Venezuela ist die Inflation in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen und beträgt aktuell unglaublich über 1600 Prozent.

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Inflation bedeutet immer die Entwertung von Gespartem der normalen Alltagsmenschen.

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Und Inflation bedeutet geringe Kaufkraft für Importe rarer Produkte wirtschaftsstarker ausländischer Produzenten.

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Und Inflation bedeutet, dass der Erlös bei Verkäufen ins Ausland, gegen starke Währungen die eigenen Waren und Rohstoffe, die Devisen bringen sollten, stets billigst abgegeben werden müssen.

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Für die Bürger Venezuelas sieht die aktuelle Lage deshalb schwarz aus.

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Einerseits besitzt der Staat Venezuela die größten Erdölvorkommen aller Staaten der Welt. Andererseits regiert eine sozialistische Regierung unter Regierungschef Maduro, die zwar die eigenen Macht mit allen Mitteln hält, aber nicht die volkswirtschaftliche Leistungen Venezuelas in auskömmliches Volkswohl überführen kann.

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Dabei haben Maduro und seine sozialistische Partei (Partido Socialista Unido Venecuela PSUV) die Mehrheit der bürgerlichen Fraktionen im venezulanischen Parlament (MESA de la UNIDAD DEMOCRÁTICA, MUD) gegen sich, die sie jetzt durch die Verfassungs-Gremiumswahl beseitigen will.

 

In Venezuela hat die Wahl zu einer verfassungsgebenden Versammlung begonnen. Die Abstimmung wird von Ausschreitungen überschattet. Von den etwa 30 Millionen Staatsbürgern dürfen etwa 20 Millionen an dieser Wahl teilnehmen. Die Opposition hat allerdings zum TOTALBOYKOTT dieser anscheinend verfassungswidrigen Wahl aufgefordert.

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Die Gegner von Präsident Maduro wollen ein bis Dienstag geltendes Protestverbot ignorieren, obwohl bei Verstößen bis zu zehn Jahre Haft drohen. Parlaments-Vizepräsident Freddy Guevara rief die Bürger dazu auf, alle wichtigen Straßen des Landes zu blockieren. Die Opposition wirft Maduro vor, dass er sich diktatorische Vollmachten sichern wolle. Sie macht den Staatschef für die Wirtschaftskrise und die Versorgungsengpässe im Land verantwortlich und kämpft dafür, ihn des Amtes zu entheben.

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DLF.de berichtet am 29. Juli 2017 zu der aktuellen Lage in Venezuela:

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„Präsident Maduro gibt an, mit einer neuen Verfassung die schwere Krise im Land beilegen zu wollen. Er beschuldigt die Regierungsgegner, mithilfe der USA einen Staatsstreich gegen ihn zu planen.

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Vor Beginn der Wahl kündigte der Präsident an, härter gegen seine politischen Gegner vorzugehen. Er wolle, dass die verfassungsgebende Versammlung die Immunität der Oppositionspolitiker aufhebe.

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Seit Wochen gibt es in Venezuela Massenproteste gegen die sozialistische Regierung, die Anfang April auf juristischem Weg versuchte, das Parlament zu entmachten. Dort hat seit 2015 die Opposition die Mehrheit. Die verfassungsgebende Versammlung hätte die Macht, das Parlament aufzulösen und Gesetze zu ändern. Sollte die Versammlung zustande kommen, rechnet der Politikwissenschaftler Klaus Bodemer vom Hamburger GIGA Institut für Lateinamerika-Studien damit, dass in einem ersten Schritt das Parlament entmachtet wird. Bodemer sagte im Deutschlandfunk, er gehe dann auch nicht davon aus, dass im kommenden Jahr Wahlen stattfinden.

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Bei den Demonstrationen kamen nach Angaben der Staatsanwaltschaft bisher mehr als 110 Menschen ums Leben. Auch am Samstag versammelten sich in mehreren Landesteilen Anhänger der Opposition zu Kundgebungen. Nach Auseinandersetzungen gab es Medienberichten zufolge mindestens zwei Tote. Venezuela ist ein Pulverfass, das jederzeit explodieren kann“, sagte Bodemer. „Wir sind noch nicht im Bürgerkrieg, aber sehr nahe dran.“

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Dietmar Moews meint: Der tiefe Riss, der in lateinamerikanischen und mittelamerikanischen Staaten seit vielen Jahrzehnten tradiert wird, hat zwei Hauptursachen.

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EINS: Die Menschen wollen leben und reagieren bei Missständen und Mangellagen zwar immer sehr geduldig, bis Notstand und Aufstände ausbrechen. Dabei hat die katholische Kirche meist erheblichen Einfluss auf das Alphabetentum, aber auch auf die Obrikeitshörigkeit der gläubigen Plebejer.

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ZWEI: Sogenannte sozialistische Parteien haben stets versucht das „leidende Volk“ zu klientelisieren. Alsdann versuchen diese Sozialistenführungen gegen klassisches Großbürgertum des Kapitalismus, die hauptsächlich US-Amerikanischen Unternehmens-Statthalter sind, deren überwiegend ausbeuterischen Aktivtäten in revolutionäre Szererien zu führen.

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DREI: Das Großbürgertum, kapitalistische Unternehmen, insbesondere unter den Interessen der USA und staatliches MILITÄR wurden etabliert, Zunächst sicherte dieses Militär einerseits die Machthaber ab. Doch es kippten immer wieder MILITÄR-Führungen von den USA und den Großbürgern ab und wandten sich den legitimen Lebensinteressen des Volkes zu – allerdings indem sie MILITÄRHERRSCHAFT einführten. Dieses Militär konnte meist eine staatliche und wirtschaftliche Ordnung herstellen, konnte dabei nicht um die Kapitalisten herumkommen, also nicht die Ansprüche des armen Volkes auf Arbeit, Leben, Bildung, Soziales, Information, Freiheit erfüllen.

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Wir sehen seit Jahrzehnten, wie solche an sich reichen Staaten, wie Brasilien oder Argentinien, am Genieverdacht gegen sich selbst und der Unmoral ihres immer neu begehrlichen Führungspersonals, scheitern. Immer wieder, weil sie über ihre Verhältnisse leben wollen, es teils aufgrund Reichtums auch können, allerdings für den Preis, dass sie keine staatsgesellschaftliche Solidarität einhalten. Da gibt es steinreiche Großbürger, allmächtige Militärs und bettelarme Landflüchtige, denen oft nichts Besseres als Kriminalität und Mafia einfällt, sowie verfestigte Armutsszenerien, wie die Favelas in Rio.

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VIER: Heute haben lateinamerikanische Staaten – wie hier VENEZUELA – nach wie vor überwiegend entweder sozialistische Führungen, die es sich selbst gut gehen lassen. Diese können oft oder wollen nicht die sozialpolitischen und volkswirtschaftlichen Ergebnisse herbeiführen, die die Gesellschaft erhofft. Auch, weil sie dabei von Kapitalisten und Großbürgertum, aber auch von internationalen Finanzabhängigkeiten und oft sehr konkreten us-amerikanischen Einflussnahmen verhindert werden. Bzw. dass Regierungen bestochen und erpresst werden, ist weit verbreitet.

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FÜNF: Andererseits haben solche armen Staaten eine gewisse us-kolonialiserte gesellschaftliche Stabiltät, mit kapitalistisch-marktwirtschaftlicher Ordnung sowie sogenannten Präsidialdemokratien, die einem Präsidenten verfassungsmäßig geradezu despotische Handlungsmacht geben. Das sind keine Rechtsstaaten.

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SECHS: Ein Idealbild geben dazu wohlhabende Staaten Lateinamerikas ab, die in einer Gesamtarmut weitreichende Rechtsgleichheiten und beschränkte Freiheiten etabliert haben, wie beispielsweise CUBA, BOLIVIEN und als Sonderfall CHILE. denn CHILE hat sich inzwischen über viele Jahrzehnte von den verbrecherischen Generälen und Lakaien us-amerikanischem Kapital befreien können und tatsächlich einen ökonomisch bescheidenen Wohlfahrts- und Bildungsstaat entfaltet.

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Dietmar Moews meint: Die aktuelle Aktivität des Sozialisten Maduro sucht nicht den emanzipativen Weg der politischen Entfaltung Venezuelas, wie er es als Nachfolger von Chavez einmal angetreten hatte.

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Das sieht momentan nach Kraftprobe – einerseits der staatlichen Polizeimacht, andererseits des Generalstreiks und des Volksaufstands – aus.

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Man staunt doch, worum sich die weltweiten Erziehungs-Selbstaufträge der EU bemühen – in Afghanistan, in Irak, in Iran – aber wie wenig diese EU mal die Fragen der Perspektiven von VENEZUELA überhaupt anfassen.

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Solange die übermächtigen Kapitalpositionen nicht konkret die Entfaltung und Entwicklung dieser zersetzten Staaten organisieren, sondern stets von außen die jeweiligen Despoten stabilisieren, bestehen bestenfalls Gewaltoptionen.

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Nicht zuletzt um die ausländischen Wirtschaftspfründen zu bändigen, haben die südamerikanischen Staaten nur die Chance, sich miteinander zu verständigen und gegebenfalls „genossenschaftliche“ Grundorganisationen von Information, Finanzierung, Handelsrecht, Währungsstabilität und Militärgemeinschaft zu entfalten. Ansätze dazu gibt es.

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