Sanktionen LÜGENPRESSE stiftet Verhetzung von EU USA RUSSLAND

Lichtgeschwindigkeit 7473

Vom Freitag, 28. Juli 2017

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BILD.de Screen Shot am 26. Juli 2017 „…scharfe Sanktionen? – Leeres Sprücheklopfen!

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SANKTIONEN. Es heißt SANKTIONEN. Seit einigen Tagen beherrscht das REIZWORT die internationalen Medien – von New York Times bis dpa, Deutschlandfunk bis Guardian, prankt „SANKTIONEN“.

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Ich zeige es hier an einer DPA-Meldung, die Agentur, die im deutschen Massenmedien-Arbeitsfeld seit Jahrzehnten anerkannt ist und stets benutzt wird:

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SANKTIONEN.

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Es wird an keiner Stelle all der Artikel, Berichte, Kommentare, Meinungen erklärt, um welche Aktivitäten von wem, gegen wen, es sich konkret handelt, worin die SANKTIONEN bestehen.

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UND DER angezettelte REIZ um diese SANKTIONEN geht keineswegs auf die SUBSTANZ jener geisterhaften SANKTIONEN ein, sondern es werden konfligierende MOTIVE und INTERESSEN an den Haaren herbeigezogen:

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ETWA SO:

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Die USA und der WESTEN wollen RUSSLAND sanktionieren, weil Russland die ukrainische KRIM okkupiert hat und als russischen Staat beherrscht.

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Die RUSSEN sagen, Sanktionen der USA machen Handels- und Reiseprobleme, um dem russischen Staat zu schwächen und die USA-Exporte von FRACKING-GAS nach Westeuropa zu steigern.

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US-Präsident TRUMP sagt, er braucht Spielräume für bilaterale Verhandlungen mit PUTIN, die nicht vom US-Kongress durch SANKTIONS-Beschlüsse abgeriegelt werden sollten – deshalb sprach sich TRUMP gegen die knappe Befürwortung im Repräsentantenhaus für SANKTIONEN aus. Es fehlt noch die Zustimmung des US-Senats. (NATÜRLICH geht es TRUMP auch stets darum, die Kongressabgeordneten seiner Republikanischen Partei auf seiner Seite und möglichst geschlossen gegen die Demokraten-Minderheit zu haben. Doch das ist eben seine Schwäche).

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Es sieht sogar so aus, als übergriffe der Kongress in die Internationale Politik über, die traditionell Sache des US-Präsidenten sind, der seinerseits eher in die innenpolitischen Kompetenzen der US-Parlamentarier sich einmischt.

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Da Trump die Kongresshäuser nicht am SANKTIONEN-Beschluss hindern kann, würde er sich lediglich eine Abstimmungsniedrlage einhandeln, würde er weiterhin dagegen sein. So ist nun mit SANKTIONEN gegen Russland zu rechnen sein, denen TRUMP (entgegen seinen Absichten) zustimmen wird.

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Darauf erklärt die Europäische UNION (EU), dass die Sanktionen ungeeignet seien, die KRIM zu befreien. Aber Sanktionen würden den Bau der Erdgas-Leitung von Russland, durch die Ostsee, nach Deutschland, erschweren, und den beabsichtigten Gasimport nach Deutschland erschweren.

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Die USA erklären, dass es für Deutschland vorteilhaft wäre, nicht von Russland und Putin energiepolitisch abzuhängen und besser USA-Fracking-Gas zu importieren.

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ABER:

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Worin die SANKTIONEN und eventuelle Gegenmaßnahmen gegen die USA bestehen können oder sollen, wird nicht mitgeteilt, sondern LARIFARI LÜGENPRESSE:

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DPA bei GMX.de am 26. Juli 2017:

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Das US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag mit überwältigender Mehrheit und nur drei Gegenstimmen neue Wirtschaftssanktionen verabschiedet. Die Abstimmung wird als deutliches, überparteiliches Signal gewertet.

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Erklärtes Ziel des neuen Sanktionspakets: Es soll den Aggressionen von Iran, Russland und Nordkorea entgegenwirken.

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Paul Ryan, Sprecher des Repräsentantenhauses, lobte es als eines der „umfangreichsten Sanktionspakete in der Geschichte“. Nordkorea, Iran und Russland nannte er die „gefährlichsten Gegner“, die Bedrohungslage könne nicht genug betont werden.   

 

Ich freue mich zu sehen, dass der Kongress zusammengearbeitet hat, um Iran, Russland und Nordkorea für ihre destabilisierende Aktivitäten rund um die Welt zur Rechenschaft zu ziehen“, sagte der demokratische Senator Robert Menendez. 

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Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, muss es von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet werden. Seine Haltung ist aber noch unklar.

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Denn der Entwurf würde seinen Handlungsspielraum einschränken: Sollte Trump ältere Sanktionen gegen Moskau aufheben wollen, müsste er laut dem neuen Gesetz seine Gründe für diesen Schritt erst in einem Bericht an den Kongress darlegen. Die Abgeordneten haben dann 30 Tage Zeit zu entscheiden, ob sie dem zustimmen.

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Gegen diesen Teil hatte es in den vergangenen Wochen Kritik der Regierung gegeben. Das Weiße Haus argumentierte, dass Trump Flexibilität brauche, etwaige Sanktionen mit seinen diplomatischen Initiativen abzustimmen. Auch befürchtete ein Berater eine Beschneidung der Befugnisse des Präsidenten. Trumps Sprecherin Sarah Huckabee Sanders wollte am Montag nicht sagen, ob der Präsident das Gesetz unterschreiben oder sein Veto dagegen einlegen wolle. Am Dienstag erklärte sie, das Weiße Haus sei dabei, den Entwurf durchzugehen.

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Ein Veto würde den Eindruck erwecken, dass Trump Russland zu große Zugeständnisse macht. Zudem wird erwartet, dass neben dem Repräsentantenhaus auch im Senat eine Zweidrittel-Mehrheit für das Gesetz zustande kommt. Damit könnte sogar ein Veto von Trump überstimmt werden. 

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Mit den Sanktionen gegen Russland soll die russische Führung für die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, die Unterstützung von Diktator Assad im syrischen Bürgerkrieg sowie für mutmaßliche Einflussnahme auf die US-Präsidentenwahl bestraft werden. 

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Die vom Kongress angestrebte Verschärfung der Sanktionen richtet sich vor allem gegen den staatlich-kontrollierten Energiesektor des Landes.

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Konkret heißt es, dem Kreml solle die Fähigkeit genommen werden, russische Energieressourcen als „Waffe zur Nötigung, Einschüchterung und Beeinflussung anderer Länder“ zu verwenden. Gerade der Ukraine, aber auch anderen mitteleuropäischen Ländern, wurde in der Vergangenheit immer wieder der Gashahn abgedreht, um sie für Kreml kritisches Verhalten zu bestrafen. 

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Um diese Politik fortzuführen, baut der Kreml nach Sichtweise des US-Kongresses auch die Gaspipeline „Nord Stream 2“ von Russland nach Deutschland. Sie werde 23 Millionen Haushalte mit Gas versorgen können, was einen Energietransport über Ost- und Mitteleuropa quasi unnötig mache. 

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Im Sanktionstext heißt es, es solle Politik der USA werden, „Nord Stream 2 aufgrund ihrer schädlichen Auswirkungen auf die europäische Energiesicherheit, die Gasmarkt-Entwicklung in Mittel- und Osteuropa and Energiereformen in der Ukraine abzulehnen“. Unklar bleibt, was das konkret bedeutet. Alleiniger Anteilseigner an dem Pipeline-Projekt ist der russische Staatskonzern Gasprom. Fünf europäische Firmen, darunter die deutsche Wintershall und die österreichische OMV, wirken lediglich als Finanzinvestoren. Ob und wie sie von eventuellen US-Sanktionen gegen die Pipeline betroffen sein könnten, bleibt im Dokument des US-Kongresses völlig offen.

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Eine falsche Lesart wäre auch darum, die angestrebten US-Sanktionen gegen Russland als gegen europäische oder gar deutsche Firmen gerichtet zu sehen – der Sanktionstext fordert die russische Regierung auf, „mit den EU-Staaten und der EU zusammenzuarbeiten, um mittels Diversifizierung und Liberalisierung (…) der Energiemärkte, Energiesicherheit herzustellen“.

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Dass der US-Senat eine „Priorisierung amerikanischer Energieressourcen“ anstrebt, ist für einen Sanktionstext ungewöhnlich, jedoch keinesfalls nicht nachvollziehbar. Jedes Land, das Energie exportiert, verfolgt dieses Ziel aus ökonomischen Gründen.“

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G20 in Hamburg 2017

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dpa am 23. Juli 2017:

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„Das Weiße Haus hatte argumentiert, dass der Präsident Flexibilität benötige, etwaige Sanktionen mit seinen diplomatischen Initiativen abzustimmen. Auch wandte es sich gegen eine im Gesetzentwurf enthaltene Beschneidung der Befugnis des Präsidenten, Russland-Sanktionen am Kongress vorbei aufheben zu können.

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Aufgrund der Gegensätze war es für möglich gehalten worden, dass Trump sein Veto gegen das Gesetz einlegt, dessen Verabschiedung in dieser Woche im Kongress als sicher gilt. Trump-Sprecherin Sarah Huckabee Sanders deutete jedoch am Sonntag in einem Interview des Senders ABC an, dass der Präsident das Gesetz unterschreiben werde. Dagegen sagte der neue Kommunikationsdirektor im Weißen Haus, Anthony Scaramucci, dem Sender CNN, Trump habe sich noch nicht entschieden.

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Donald Trump muss Gesetz hinnehmen

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TV-Kommentatoren und Medien äußerten aber die Ansicht, dass Trump praktisch nichts anderes übrig bleibe, als das Gesetz hinzunehmen. Ein Veto würde den Eindruck verstärken, dass er es einmal mehr dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Recht machen will. Außerdem wird erwartet, dass in beiden Häusern des Kongresses eine Zweidrittel-Mehrheit für das Gesetz zustande kommt. Damit könnte ein Veto überstimmt werden.

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Sanders sagte, Änderungen an dem zwischen Senat und Abgeordnetenhaus ausgehandelten Entwurf in den vergangenen Tagen hätten ausgereicht, die Bedenken des Präsidenten auszuräumen. Um welche Änderungen es sich handelt, erläuterte sie nicht. Der „New York Times“ zufolge machen sie dem Präsidenten das Gesetz zwar etwas „schmackhafter“, aber in Wirklichkeit handele es sich lediglich um einen Weg, es der Regierung zu ermöglichen, das Gesicht zu wahren.

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Übrigens wird in diesem Geräuschpegel gleichzeitig auch von SANKTIONSDROHUNGEN gegen IRAN und gegen NORDKOREA berichtet.

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Ich erspare meinen Benutzern die Aufzählung der leeren Sanktionssprüche von IRAN- und NORDKOREA-Schmähungen.

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Dietmar Moews meint: Ich zitiere obige Agentur-Texte,

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„…Änderungen an dem zwischen Senat und Abgeordnetenhaus ausgehandelten Entwurf in den vergangenen Tagen hätten ausgereicht, die Bedenken des Präsidenten auszuräumen. Um welche Änderungen es sich handelt, erläuterte sie nicht. …“.

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Was heißt denn „North Stream II“ ablehnen?“

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„Unklar bleibt, was konkret bedeutet“ – so heißt es im DPA-Text.

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Ich könnte alle deutschsprachigen Blätter Wort für Wort hier vorführen – es ist reine LÜGENPRESSE, wo es um das Weglassen der konkreten SANKTIONEN geht:

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Sie berichten nicht, worin Sanktionen bestehen sollen.

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Werden keine Äpfel und Bananen geliefert?

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Dürfen russische Spitzenmanager nicht mehr nach USA fliegen?

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Werden Schlüsseltechnologien zurückgehalten?

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Werden NSA-HACKER auf lebenswichtige Internetz-Rechen-Kapazitäten Russlands beschädigt?

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Werden deutsche USA-Exporte mit Strafzöllen belegt?

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Werden deutschen Banken US-Lizenzen entzogen, am weltweiten Finanzmarkt teilzunehmen?

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Sie palavern von SANKTIONEN und STREIT zwischen den Partnerstaaten – wir erfahren aber nicht, um welche Vor- und Nachteile es geht, außer Freundschaften und Feindschaften.

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Es ist ein absurdes Theater, was die deutschen, überwiegend staatlichen Massenmedien, im Bundestagswahlkampf an Debattenführung oder Zerstäubung vorführen. Wir sollen nicht diskutieren.

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Screen Shot DLF.de am 27. Juli 2017: Anne-Kathrin Büüsker hatte einen  Bundestags-BLOCKPARTEILER zum Gespräch gebeten – aber sie erhielt unentgeltliche Inferiorität zurück

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Wenn Wahlen etwas verändern könnten, wären sie verboten.

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FINE E COMPATTO

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auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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