G20 Donnerstag 6./7. Juli 2017 in Hamburg

Lichtgeschwindigkeit 7436

Vom Freitag, 7. Juli 2017

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G20 sind keine WELTREGIERUNG.

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G20 ist ein informelles Treffen auf eigene Kosten, nach inzwischen tradierter Ordnung, durch Gastgeber, Selbstbestimmung und Mitbestimmung.

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Xi Jinping aus China

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Eigentlich sind die reibungslose Anreise der G20-Staatsgäste in Hamburg, dem Geburtsort der wahlkämpfenden Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, wie auch Höflichkeit und Freundlichkeit in ersten Interviews für die weltweite Öffentlichkeit, signalisieren, dass eine sozialpsychologische Grundbedingung für eine sozio-geistige Produktion gelungen sind. So viel am Vortag, Donnerstag, am 6. Juli 2017, an dem die wichtigen Dissidenten Interessen der G20-Teilnehmer sowie aller, die gar nicht dabei sein dürfen, wie Afrika oder Palästina, Kurdistan, Korea und Tibet.

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US-Präsident TRUMP kam mit sechs eigenen Hubschraubern und eigener Militärhoheit – sogar mit eigener Bild- und Fernsehtechnik. Dennoch verlegten Autonome der Präsidenten-Ehefrau Melania Trump den Straße zur Teilnahme am Gästeprogramm. Freie, demokratisch-rechtsstaatlich gepflegte Berichterstattung wurde von den USA gewaltsam verhindert. Journalisten-Fragen wurden nicht ermöglicht.

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Nachdem die auf eigene Rechnung angereisten Oppositionellen und Kritiker von G20, die demonstrieren wollen, bereits seit Tagen von der offizialen Sicherheit in Hamburg zermürbt wurden, wurden in der Nacht, von Donnerstag auf Freitag Feuerbarrikaden der G20-Gegner gelegt.

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Über dem ans Messegelände angrenzende Schanzenviertel und Sternschanze waren rauchende, lodernde, stinkende Straßenblockaden und Feuer entfacht. Die Polizei, die Feuerwehr und das gesamte Sicherheits-Menü griff ein. Es gab nach der Deutungshoheit der Polizei etwa 165 verletzte Polizisten und 45 Festgenommene.. Verletzte G20-Gegner wurden nicht erfasst.

 

Lieber tanz ich

als G20“

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Deutung der Proteste und der Eskalation zwischen Demonstranten und Polizei und die Deutungshoheit der Polizei. An einem flatterigen Hamburger Polizeichef Andy Grote ändert das allerdings nicht; der wird sicher disqualifiziert.

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Am Gewaltmonopol des Staates sind keine Zweifel im rechtsstaatlichen Sinn geeignet.

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Dass konkrete Friedensbrüche und Rechtsbrüche von Demonstranten ausgehen und die Anmelder der Demonstration nicht fähig sind, ihre Demonstrationsteilnehmer zur Ordnung zu rufen, tritt die Polizei ins Geschehen:

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Die Polizei fordert allgemein zur Ordnung auf und bildet aber klare sinnliche Grenzen, an denen die Demonstranten Halt machen müssen bzw. auch Platzverweise befolgen müssen. Das Demonstrationsrecht endet an konkreten akuten Polizeiauflagen gegenüber dem Verhalten der Demonstranten.

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Zwar sind Fingerspitzengefühl und Eskalationsvermeidung, zum Schutz der Ordnung und der Ordnungskräfte wie ebenfalls er zivilen Demonstranten.

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So wie Demonstranten oder Polizei Konflikt- und Herrschaftszeichen inszenieren, sind Professionalität der Polizeiführung wie auch Augenmaß der Reporter und der Kameraleute wünschenswert.

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HIER SCHEITERT die zivile ORDNUNG:

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Demonstranten treten rechtswidrig „vermummt“ im Demonstrationszug auf, in dem sie sich untermischen und verbergen.

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Die Polizei fordert die Demonstranten zur Ordnung auf.

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Vermummte Demonstranten werfen Steine und Feuerwerk auf die anrückende Polizei.

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Fotografen und Reporter setzen möglichst skandalöse Informationen, Kommentare und Bilder ab. Blutüberströmte Konfliktopfer und gegenseitige Schuld und Verursachung anklagende O-Töne werden multipliziert.

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Dietmar Moews meint: Ich halte G20 in Hamburg für wünschenswert, klug und nützlich. Ganz einfach – man trifft sich, sieht sich, gibt sich etwaig sogar die Hände oder spricht oder spricht sich aus.

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Ich halte die Teilnahme der G20-Oppositionellen ebenfalls für wünschenswert, legitim und auch legal.

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Neugierig versuche ich zu erkennen, ob Zivilisten im gewaltsamen Konflikt mit high-tech-bewaffneten uniformierten und ununiformierten Polizisten und eine Chance haben.

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Es scheint mir, als habe das informelle selbstaufoperungsbereite Spontanhandeln der G20-Oppositionellen nicht vorhersehbare Mittel des „zivilen Ungehorsams“ wie auch der konkreten kriminellen Gewaltaktionen.

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Man darf nicht aus dem Hinterhalt auf Polizisten schießen! – man könnte! – Glücklicher Weise schoss niemand.

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Man kann Autoreifen und Müllcontainer in Brand setzen – auch Gebäude und Treppenhäuser mit abgestellten Kinderwagen! Glücklicher Weise wurden lediglich SYMBOL-BRÄNDE gelegt, damit BILD.de einen VIDEO-STREAM füttern konnte.

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Die Dissidenten und G20-Oppositionellen können sich nicht als Alternative zeigen. Der schwarze Block kann weder die Globalisierung noch den Neoliberalismus ablösen.

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ELSA KOESTER schreibt im „neuen deutschland“ am Donnerstag, 6. Juli 2017:

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„… Wir können Fluchtrouten öffnen, Grenzen öffnen und solidarisch zusammen leben. Wir können Kleinbauern stärken und den Hunger besiegen. Wir können das kapitalistische Wachstum hinter uns lassen und das Klima schützen. / Dass eine andere Welt möglich ist, glaubt aber keiner, der nur Merkel, Erdogan und Trump im Fernsehen sieht. Doch die Bilder der G20-Teilnehmer sind längst mit Fragezeichen versehen,,.“

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Bei PHOENIX- Staats-TV wurden Dissidenten und G20-Oppositionelle in Interviews und Diskussionsrunden ausgiebig befragt und kamen zu Wort.

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Hierin liegt eine eindeutige „rechtsstaatliche“ freie Publizistik, die die staatlichen Multiplikationen lieferten – im Unterschied zu den Kaufmedien, wie BILD oder SPIEGEL und weitere, die massenmediale Reiz-Rosinen zu picken versuchen.

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Die wohlbegründete Kritik an der LÜGENPRESSE kann hier anlässlich der PHOENIX-Berichte nicht bestätigt werden.

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Die Deutungshoheit über die Sicherheitsverläufe des G20 obliegt den offizial Verantwortlichen, z. B. der Polizeiführung wie auch es Hamburger Innensenators oder entsprechende Bundessoldaten.

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FINE E COMPATTO

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