Nordrhein-Westfalen zielt mit Armin Laschet-CDU auf eine Schwarz-Gelbe KOALITION

Lichtgeschwindigkeit 7382

Vom Donnerstag, 15. Juni 2017

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SCHWARZ-GELB – mal sehen, wie das in Düsseldorf aussieht

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Das europäische Wahljahr 2017 gibt bereits mit epochalen Wahlergebnissen neue Hoffnungen für stabile demokratische Repräsentationen der neugewählten Parlamentsmehrheiten. Die neuen Rechten – von Le Pen bis UKIP, von Wilders bis AfD – verzwergen in der Realpolitik und im angängigen Wahljahr 2017 in EUROPA:

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Man ist vielerseits noch in Koalitionsverhandlungen – in Kosovo, in Montenegro, in den Niederlanden usw.

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Das ist inzwischen im deutschen Föderalismus auf einem besseren Weg.

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Nachdem im Saarland eine CDU-Mehrheit im Saar-Landtag eine CDU-Ministerpräsidentin erneut zur Führung bestimmt hat, kommen jetzt auch die CDU-Wahlsieger in Nordrhein-Westfalen und auch in Schleswig-Holstein zu Koalitionsaussichten, in dem sich mehrheitliche Vereinbarungen für die kommende Legislaturperiode sowohl auf die vorher vertretenen Wahlprogramme, aber auch auf die künftigen gemeinsamen Gesetze und Regierungshandlungen, abzeichnen.

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NORDRHEIN-WESTFALEN hat die SPD-GRÜNE-Regierung abgewählt, die Piratenpartei in die Wüste geschickt und den CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet zum Regierungsorganisator bestimmt.

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Laschet hat die Parteien, die im Nordrhein-Westfälischen Landtag gewählt worden sind, nun – wie in den vergangenen Tagen der Öffentlichkeit mitgeteilt – zu einer sogenannte SCHWARZ-GELBEN-Koalition zusammengebracht:

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SCHWARZ / GELB, d. h. CDU-Fraktion plus LIBERALE-Fraktion wollen die Landesregierung für NRW stellen.

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Alle Vertreter der beiden Parteien haben inzwischen öffentlich bestätigt, sich zu einer SCHWARZ-GELBEN-Regierung zusammenschließen zu wollen:

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Die Bestätigungen für diese jetzt ausgehandelten Koalition müssen noch durch jeweilige Mitgliederbeschlüsse bestätigt werden. Man rechnet mit Wahl des neuen Ministerpräsienten für Düsseldorf zum Monatsende Juni.

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Dietmar Moews meint: Nordrhein-Westfalen ist ein an sich modernes deutsches Bundesland. Eine totale Umgestaltung der Arbeitswelt, der Industrie- und Verkehrsstrukturen des Landes mussten geschaffen werden – NRW ist im politischen Problembewussten vorne. Was immer fehlt, sind Problemlösungen.

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NRW ist in einem beschwerlichen Weg, der jetzt auch in der angängigen IT-Revolution keineswegs Sonnenplätze verheißt.

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Aber Nordrhein-Westfalen ist ein Kommunikations- und Medienland. Die Einwohner sind viele zwar sehr verschiedene Traditionsgruppen – zwischen Rheinländern und Ostwestfalen – aber letztlich dominiert große Solidität und Solidarität in dem etwas tümeligen „NRW“.

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Heute sind eigentlich alle Parteien von Deutschland, liberal, sozial-demokratisch, kapitalistisch, unchristlich, bellizistisch und ökologisch aufgestellt und setzen sich jeweils völlig unzuverlässig enorm über ihre Parteiprogramme hinweg.

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NRW ist das größte Land der Bundesrepublik, hat den mitgliederstärksten CDU-Landesverband, ist entsprechend stark in der föderalen Machtverschachtelung der Bundesebene vertreten – und hat den Vorteil, linksrheinische Politiktraditionen, mit Frankreich und auf Römer und Katholiken, zu verkörpern. (Das weiß jemand, wie ich, der etwa in Berlin, in Sachsen, in Bayern, in Hamburg und Hannover viele Jahre zuhause gewesen ist und dort empirische Soziologie und Kunstbetrieb gelernt hat).

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DIETMAR MOEWS „AGAVEN“ Triptychon, Bert Brecht mit Marianne Fritz und Agaven

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