MÁCRON LREM gut im ersten Wahlgang aber im zweiten kommen die Nichtwähler dazu

Lichtgeschwindigkeit 7376

Vom Montag, 12. Juni 2017

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Die deutschen Massenmedien spielen den heutigen Wahlausgang, am 11. Juni 2017, der Franzosen zur Nationalrats-Wahl (das nationale Parlament) unangemessen hoch.

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Es ist bemerkenswert, dass die neue LREM (La République En Marche), die den zunächst als Parteiloser kandidierenden und zum Staatspräsident gewählten Emmanuelle Márcon, erst als Bewegung „En Marche“ , jetzt neugegründete kurzerhand für den Nationalrat hinterfängt, auf Anhieb den höchsten Stimmenanteil der Wahlteilnehmer erhielt – man spricht schon früh vom Sieg mit etwa 32 Prozent für die LREM.

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Dietmar Moews meint: Keine der französischen Parteien hat heute hier die im ersten Wahlgang verlangte ABSOLUTEN MEHRHEIT erreichen können.

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Damit wird der zweite Wahlgang, der mit einfachen Mehrheiten die Parlamentsmandate vergibt, am kommenden Wochenende die Entscheidung bringen.

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Ein Dämpfer ist die historisch schwache Wahlbeteiligung. Nur jeder zweite Wahlberechtigte ging zur Abstimmung, das ist der niedrigste Wert für eine Parlamentswahl seit Gründung der Fünften Republik 1958. Vor fünf Jahren hatte die Beteiligung noch bei 57,2 Prozent gelegen.

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Das Mehrheitswahlrecht mit zwei Wahlgängen macht es kleinen Parteien in Frankreich schwer, Abgeordnetensitze zu erobern. Gewählt sind nur die Kandidaten, die in ihrem Wahlkreis am Ende vorne liegen. Die Stimmen für die jeweils unterlegenen Kandidaten werden somit bei der Sitzverteilung im Parlament nicht berücksichtigt.

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In den meisten der 577 Wahlkreise dürfte die Entscheidung erst in Stichwahlen am kommenden Sonntag fallen. Um bereits im ersten Wahlgang gewählt zu werden, braucht ein Kandidat eine absolute Mehrheit in seinem Wahlkreis. Das schaffen nur die wenigsten.

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Auch bei einer klaren Mehrheit in der Nationalversammlung würde Macrons Lager nicht das ganze Parlament dominieren. Im Senat als zweiter Kammer hat die bürgerliche Rechte die Mehrheit.

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Die Senatoren reden bei der Verabschiedung von Gesetzen ebenfalls mit – allerdings sitzt die Nationalversammlung letztlich am längeren Hebel, wenn die beiden Kammern sich nicht auf einen Kompromiss einigen können.

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Meine Stimmung sagt aber, dass die gewitzten Franzosen den ersten Wahlgang als „nicht entscheidend vorverurteilt haben“ und sich den heutigen Wahlgang einfach gespart haben. Folglich wird im zweiten Wahlgang eine erheblich höhere Beteiligung der jetzt unterlegenen Altparteien-Wähler erwartet werden dürfen.

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Ob dabei der Mácron-Hype wirklich überflügelt werden kann, scheint dennoch fraglich. Denn die Nicht-LREM-Nichtwähler von heute sind politisch nicht einig gegen Macron – es sind die eher rechten Le Pen-Nationalisten und die eher konservativ-linken Sozialisten, während die GRÜNEN inzwischen marginalisiert sind.

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Damit sind die Aussichten für LREM im zweiten Wahlgang auf die Dominanz für die Nationalversammlung – und damit für die dann beginnende Führungsarbeit des neuen Staatspräsident Mácron – günstig, die Mehrheitsstimmung in Frankreich für Einschnitte und Reformen – mit Blick auf die Europäische Union – nun konkret anzugreifen.

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Das große Glück scheint zu sein, dass Mácron ein ungewöhnlich hochbegabter, hochgebildeter Mandatsträger ist, dem eine gewichtige Rolle als Staatspräsident zuzutrauen ist.

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Für uns in Deutschland scheint mir jetzt Kontinuität in deutschen Regierungsangelegenheiten und der SALONPERSONNAGE dazu wünschenswert zu sein. Kurz – für Merkel und ihre Führungsagentur der CDU sind das momentan günstige Möglichkeiten, aus der zugeschanzten EU-Führungsrolle raus, mehr an den Rand zu rücken.

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Man stelle sich nur mal SPD-Kandidat SCHULZ als Ratgeber von Mácron vor – geht gar nicht. Auch ein Hippsterbart für Sigmar Gabriel wäre lächerlich. Schlimm genug, dass die Substanzlosigkeit der SPD heute personell noch nicht mal eine gewichtige Opposition geben könnte.

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