Theresa May lässt BREXIT zum britischen Unterhaus wählen

Lichtgeschwindigkeit 7361

Vom Montag, 5. Juni 2017

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Am 8. Juni 2017 wählen die Briten vorgezogen ein neues Unterhaus und damit wird die BREXIT-Tory-Premierministerin Theresa May bestätigt oder – nicht.

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Die Lage – heute, am 5. Juni 2017 – ist ein gutes Beispiel für die situative Unkonstanz von „Volkes Stimme“.

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Hatte man also für den Austritt des Vereinigten Königsreichs Großbritannien einen Bürgerentscheid erhoben und war zum E U-Austritt „Brexit“ gekommen, sieht die Stimmung heute – wenige Tage vor der Wahl – eher gegen BREXIT aus. Und auch gegen die bisherige absolute Mehrheit im Unterhaus der Conservative Party, zugunsten von LABOUR (Sozialisten).

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PHOENIX TV führt dazu aus:

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Das Vereinigte Königreich ist eine parlamentarische Erbmonarchie mit einer Kabinettsregierung, die für das Parlament verantwortlich ist. Staatsoberhaupt ist seit 1952 Königin Elisabeth II, Regierungschefin ist seit dem 13. Juli 2016 die Premierministerin Theresa May.

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Der ehemalige Premierminister David Cameron ist nach der Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger, die EU zu verlassen, von seinem Amt zurückgetreten. Das Amt übernahm Theresa May, ebenfalls aus der Conservative Party. Laut Cameron habe May „die überwältigende Unterstützung“ der Tory-Abgeordneten. „Sie ist stark, sie ist kompetent, sie ist mehr als fähig, die Führung zu bieten, die unser Land in den kommenden Jahren brauchen wird.“

Bei den Unterhauswahlen vom 7. Mai 2015 erhielt die Conservative Party 36,9 Prozent der Stimmen und 331 Sitze, die Labour Party kam auf 30,4 Prozent und 232 Sitze, die Liberal Democrats auf 7,9 Prozent der Stimmen und 8 Mandate.

Durch die absoluten Mehrheit der Conservative Party im Unterhaus endete die seit 2010 bestehende Koalitionsregierung aus Conservative Party und Liberal Democrats. Die nächsten regulären Unterhauswahlen sollten im Mai 2020 stattfinden, was sich durch die Neuwahlen allerdings verschiebt. Die vorgezogene Wahl findet am 8. Juni 2017 statt.“

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Dietmar Moews meint: Dass GB aus der E U austritt widerspricht der seit mehreren Jahrzehnten verfolgten britische Politik, die auf Verständigung, Zusammenarbeit und gemeinsame demokratische „KULTUR“ und „KOMMUNIKATION“ ausgerichtet war. Dabei spielten die tradierten Selbstbilder, das Großmacht-Selbstbild, die „Atommacht“, die Monarchie oder die Republik usw. eine immer wichtige Rolle für das Selbstbewusstsein und der gepflegten Vorurteile. Doch hat man sich noch immer an den Kernwerten der Verfassungen orientiert und geeinigt, wie wir von Immanuel Kant und der Französischen Revolution kennen:

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Menschenrechte, Freiheit, Selbstbestimmung, Religionsfreiheit, Souveränität …

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Jetzt sollen diese verbindenden Werte innerhalb Europas nicht mehr verbinden, sondern eher die EXIT-Motive nach vorne zu bringen – GB-Bürger haben den BREXIT postuliert.

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Es ist durchaus guter Stil, dass der gewählte Premier Cameron, der persönlich gegen EXIT steht, zurücktrat, nachdem über 50% für EXIT votiert hatten. Seine TORY-Nachfolgerin als Premier wurde Theresa May, die ebenfalls gegen EXIT argumentiert hatte, schlug nun – ebenso stilistisch korrekt – die vorgezogenen Neuwahlen, am 8. Juni 2017 durchzuführen, vor. Damit Sie persönlich und direkt eine Unterhausmehrheit für sich erwerben kann, um dadurch zusätzlich legitimiert den BREXIT umzusetzen.

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Wir wissen heute nicht, wie „sophisticated“ diese „demokratischen Spiele“ sind – denn in kürzeren Zyklen wählen zu lassen, verbessert weder die Politik noch die gewünschten repräsentativen Anbindungen an die Gesamtwählerschaft. Man erkennt es am ehesten daran, in welchem Maße identifizierbare Wählergruppen zu welchen Anteilen an einer Wahl teilnehmen oder zu hause bleiben und nicht wählen.

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Bei der Volksbefragung zum EXIT hatte man besondere Abweichungen bei Jungwählern beobachtet, die „Volkserhebung“, ohne mit dem Ausgang des Stimmverhaltens die POLITIK imperativ anhalten könnte, vernachlässigten. Während die UKIP und Neunationalisten ihre rechten Werte erfolgreich propagierten.

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Nachdem die BREXIT-Mehrheit deutlich worden ist, rieben sich die Jungwähler die Augen – wir werden jetzt also bei diesen kommenden Unterhauswahlen eine relativ hohe Wahlbeteiligung bekommen, die eher der europäischen Tradition zustimmen, als einem BREXIT.

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Es ist für die Premierministerin May durchaus ein KÖNIGSWEG, entweder für den BREXIT ein persönliches Mandat zu bekommen, um dann Legitimation zu haben, wenn Schwierigkeiten durch den E U-Austritt schwerer wiegen als man ahnte. Etwa wenn Schottland erneut das GROSSBRITANNIEN verlassen will. Oder wenn zwischen Irland (E U) und Nordirand (GB) plötzlich schwerwiegende Grenzregime ausgelöst würden.

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Ich habe von Anbeginn vermutet, dass die führungsstarke Frau May den BREXIT durchaus noch abbiegen wollen können – wenn es ein aktuelles Wahlergebnis so anzeigt.

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Man könnte den britischen Wahlberechtigten wohl durchaus eine wirklich die Frage EXIT oder E U entscheidende VOLKSABSTIMMUNG zur WAHL stellen.

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