USA-Präsident Trump kündigt Umweltvertrag von Paris

Lichtgeschwindigkeit 7356

Vom Freitag, 2. Juni 2017

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Die USA verlassen das Weltklima-Abkommen. Das hat US-Präsident Trump in Washington verkündet – ganz im Sinne seiner Wähler, gegen Kritik aus aller Welt und auch gegen den Widerstand bestimmter großer amerikanischer Konzerne.

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Nach Trumps Ansicht gefährdet das Abkommen von Paris die amerikanische Wirtschaft. Er wolle den Klimapakt deshalb neu verhandeln.

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Trump ließ den Termin seines Auftritts lange verstreichen und zählte dann zunächst Erfolge seiner bisherigen Politik als US-Präsident auf, die seine Regierung seit seinem Amtsantritt verzeichnet habe.

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Dazu zählte er auch einen wirtschaftlichen Aufschwung. Wir sehen die beschränkte reichweite des postmodernen Diktums von Paul Feyerabend:

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„What people belive to be real, is real in its consequences“

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Anschließend sagte Trump wörtlich: 

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„I don’t want anything to get in our way.“ –

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„Ich will, dass nichts uns im Weg steht.“

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Nach Trumps Ansicht gefährden die Klimaschutz-Auflagen des Pariser Abkommens Millionen Arbeitsplätze in den USA. 

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Er erfülle mit dem Schritt ein Wahlkampfversprechen, wonach er die amerikanischen Arbeiter an erste Stelle setze.

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Trump wolle sich um einen neuen Umweltschutz-Vertrag bemühen, der fairer sei. Mit dem jetzigen Abkommen würden die USA gegenüber anderen Ländern benachteiligt. Die Kosten würden bei den amerikanischen Bürgern abgeladen. Im Wahlkampf hatte er den Klimawandel eine Erfindung genannt, mit der China die US-Wirtschaft schädigen wolle. 

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Dietmar Moews meint: Unsere deutsche LÜGENPRESSE hat unverzüglich von Vertragsbruch geredet – während TRUMP gekündigt hat – (Kündigungsklausel ist Bestandteil eines jeden Vertrages).

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Laut einem US-Regierungspapier wird es bis zu vier Jahre dauern, bis der vollständige Ausstieg der USA aus dem Klimaschutzabkommen vollzogen ist. Trump sagte aber, einzelne Vereinbarungen seien nicht bindend und deshalb sofort hinfällig. Dazu zählte er auch die Verpflichtung, den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren. Auch sollen noch offene Zahlungsverpflichtungen der USA an den Fonds nicht mehr bezahlt werden.

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Trumps Amtsvorgänger Barack Obama, der das Abkommen unterzeichnet hatte, kritisierte die Entscheidung. Denn die von Trump angeklagte Schieflage ist auch ein beabsichtigtes Korrektiv gegenüber Staaten, die ihre Emissionsrechte längst verkauft haben, aber wegen Armut nicht entsprechend mehr eintreten können.

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Obama vertraue aber darauf, dass die Städte, Staaten und Unternehmen in den USA sich dennoch um den Klimaschutz bemühten. 

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Großkonzerne wie Apple und Microsoft hatten US-Präsident Trump am Donnerstag in großformatigen Zeitungsanzeigen zum Verbleib der USA im Pariser Klimaschutzabkommen aufgerufen. In ganzseitigen Annoncen, die in der „New York Times“ und dem „Wall Street Journal“ erschienen, mahnten die Unternehmen Trump „dringend“, den Klimapakt nicht aufzukündigen. Der Klimawandel schaffe Geschäftsrisiken, von der Teilnahme am Pariser Abkommen profitiere die US-Wirtschaft in vieler Hinsicht.

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Zu den Unterzeichnern des Appells zählen Konzerne verschiedener Branchen, darunter etwa Facebook, Levi Strauss, Morgan Stanley, Mars, Tiffany, Intel oder Unilever. Zuvor hatten bereits die Chefs von mehr als 600 Unternehmen Trump in einem offenen Brief aufgerufen, nicht am Klimapakt zu rütteln. Die „Washington Post“ kommentierte bereits die Folgen von Trumps Entscheidung und erwartet eine harsche Reaktion der restlichen Welt. Auch US-Außenminister Tillerson hatte dazu geraten, an dem Abkommen festzuhalten. 

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Auch aus anderen Ländern kam schon im Vorfeld Kritik. Die Ministerpräsidenten der fünf skandinavischen Länder Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden appellierten in einem gemeinsamen Brief an Trump, er möge „die richtige Entscheidung“ treffen und das Klimaschutzabkommen nicht aufkündigen. Es sei „eine Verpflichtung gegenüber unseren Kindern“. Die Länder hatten schon Anfang Mai eine gemeinsame Erklärung zum Klimaschutz abgegeben.

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Trump vertritt die Auffassung, dass nach dem augenblicklichen Vertrag CHINA noch viele Jahre Industrieemissionen rauslassen dürfe, während die USA mit viel weniger Dreck ganze Rust-Belt-Regionen arbeitslos gehen lassen müsste, wenn der Vertrag weiter bestünde. Hierauf bezieht TRUMP seine Forderung nach Neu- und Nachverhandlungen, er proklamierte am 1. Juni 2017:

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„America first – auch im Umweltschutz!“

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