CHINAS PREMIER LI KEQUIANG besucht Merkel in BERLIN

Lichtgeschwindigkeit 7354

Vom Freitag, 2. Juni 2017

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Kanzlerin Merkel empfängt Premier Li Kequiang am 31. Mai 2017 in Berlin

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Der chinesische „Bundeskanzler“ war am 31. Mai und am 1. Juni 2017 in Berlin zum staatspolitischen Besuch bei Bundeskanzlerin Merkel.

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Wollte man sich gut an die Aufgaben anpassen, die das Leben und die Welt stellt, kann man einem Kind raten, „brav sein“, einem Erwachsenen dagegen ist „Klugsein“ notwendig.

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Wer nicht begriffen hat, dass es für ihn darauf ankommt, „klug“ zu sein, wird sein Geschick als Zufall und Glücksspiel erleben, wobei dadurch Vieles erheblich schlechter ausgeht, als es gehen müsste.

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Will also Deutschland eine kluge Politik haben, müssen die Entscheider sich gut in der Welt und in den laufenden Entwicklungsdynamiken auskennen, denn für das kleine Deutschland hat es keinen Zweck, wie Hitler, das Blaue der Weltmeere auf dem Globus mit dem Fleckchen Deutschland zu verwechseln.

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Es ist sehr klug und wünschenswert, dass die deutsche Bundesregierung heute den chinesischen Ministerpräsident Li Kequiang zum Kennenlernen, zu Gesprächen und Verhandlungen in Berlin empfangen hat, der anschließend auch die E U in Brüssel aufsuchen will.

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Der chinesische Ministerpräsident Li und Bundeskanzlerin Merkel, beide –China und Deutschland – dringen auf den schnellen Abschluss eines Investitionsschutz-Abkommens zwischen der Europäischen Union und China.

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Dies solle die Vorstufe für ein ambitioniertes Freihandelsabkommen werden, forderte der chinesische Ministerpräsident Li nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin.

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Zudem versicherte er, sein Land werde die Marktöffnung fortsetzen.

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Beide Regierungschefs betonten, die Partnerschaft zwischen Deutschland und China weiter auszubauen. Im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen wurden zudem zahlreiche neue Kooperationen im Bereich der Elektromobilität vereinbart.

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Aber auch Erderwärmung, Freihandel, Sicherheit wurden angesprochen und vorgefühlt, denn US-Präsident Trump könnte auf dem kommenden G20-Gipfel in Hamburg wichtige Entscheidungen blockieren. Kanzlerin Merkel sucht gewissermaßen Verbündete – und scheint mit Li erfolgreich zu sein.

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Deutschland und China setzen angesichts einer teils schwer kalkulierbaren Politik von US-Präsident Donald Trump auf enge Zusammenarbeit bei Freihandel, Klimaschutz und Sicherheit.

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„Wir leben in Zeiten globaler Unsicherheiten“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Li Keqiang in Berlin, ohne Trump direkt zu erwähnen:

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dpa. am 1. Juni 2017: „Wir sehen uns dabei in der Verantwortung, unsere Partnerschaft in den verschiedenen Bereichen auszubauen und uns für eine regelbasierte Ordnung der Welt einzusetzen.“

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Li bekannte sich klar zum Multilateralismus in den internationalen Beziehungen. Beide Länder mahnten politische Lösungen für die Spannungen um Nordkorea an.

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Merkel sagte, China sei in den 45 Jahren seit Aufnahme diplomatischer Beziehungen politisch, wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich ein immer wichtigerer und strategischer Partner geworden. Sie sei froh über den sehr intensiven Austausch zwischen Berlin und Peking.

 

Vor dem G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg werde der chinesische Staatspräsident Xi Jinping außerdem noch zu einem weiteren separaten Treffen in Berlin erwartet.

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Merkel und Li betonten vor dem Hintergrund der protektionistischen Wirtschaftspolitik Trumps die Chancen eines weltweit freien Warenaustauschs:

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„Wir setzen auf offene Märkte und einen regelbasierten Welthandel“,

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sagte die Kanzlerin. Die Verhandlungen über ein Investitionsschutzabkommen der EU mit China sollten schnell vorangetrieben werden. Zurückhaltender äußerte sie sich zu einem raschen Zustandekommen eines Freihandelsabkommens auf dieser Ebene.

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Dietmar Moews meint: Das Blaue des Wassers – wenn ich das als Wasserbauingenieur bemerken darf – spielt für die globale Zukunft eine Schlüsselfunktion, bei der das Wassermonopol China entscheidend ist, nicht zuletzt aufgrund der großen Bevölkerungszahl und der wachsenden ökonomischen und militärischen Macht.

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Mit China zu kommunizieren und abzustimmen ist für die gesamte Welt lebenswichtig. Deshalb muss Deutschland auch beachten, dass nunmehr angeblich Li ein möglichst weitreichendes Freihandelsabkommen anstrebt.

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Li warnte vor Rückschritten in der Handelspolitik. Er bekannte sich zur Öffnung der Märkte und sagte:

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„Die Tür öffnet sich weiter.“

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Reibereien und kleinere Probleme in diesem Bereich würden „auch von Medien übertrieben“. Es sei im gegenseitigen Interesse notwendig, die Verhandlungen über ein Abkommen zum Investitionsschutz zu beschleunigen.

 

Die Zeit sei zudem reif für eine Diskussion über ein Freihandelsabkommen der EU mit seinem Land. China habe solche Abkommen bereits mit mehr als 20 Ländern abgeschlossen.

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Am Rande des Treffens unterzeichneten elf große deutsche Unternehmen Vereinbarungen für eine engere Kooperation mit chinesischen Partnern, unter anderem in der Elektromobilität sowie bei Innovationsprojekten.

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Li versicherte, sein Land werde sich auch in Zukunft an das Pariser Klimaabkommen halten. Merkel nannte diese Zusage „sehr erfreulich“.

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Das Thema Menschenrechte spielte in den öffentlichen Äußerungen von Merkel und Li keine große Rolle.

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Darüber hinaus betonte die Kanzlerin aber, es sei erfreulicherweise gelungen, eine Lösung für die Arbeit der deutschen politischen Stiftungen in China zu finden, wohlwissend, dass diese NGOs gewissermaßen staatsausgelagerte Subversionsagenturen sind.

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Merkel hoffe – ziemlich unverschämt – dass diese Nichtregierungs-Organisationen ihre Arbeit wieder umfassend aufnehmen könnten:

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„Denn aus unserer Perspektive ist es sehr wichtig, dass die Zivilgesellschaft auch gestärkt wird durch die Anwesenheit und durch die Arbeit verschiedener Nichtregierungs-Organisationen.“

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Mit Blick auf den G20-Gipfel der großen Industrie und Schwellenländer Anfang Juli in Hamburg sicherte Li der Bundesregierung volle Unterstützung zu, Li sagte:

 

„Wir werden dafür sorgen, dass das ein Erfolg wird“, versprach der Premierminister. Der Gipfel solle ein Signal für Freihandel und Investitionserleichterungen senden. Probleme der Globalisierung müssten vernünftig gelöst werden. Insgesamt blicke er aber „voller Optimismus in die Zukunft.“

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DIETMAR MOEWS China mit Basketball auf Seide

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Merkel versicherte, es gebe bei der Vorbereitung des G20-Gipfels eine konstruktive Zusammenarbeit mit China. Das gelte neben dem Freihandel auch für wichtige G20-Themen wie Terrorbekämpfung, Gesundheit, der Rolle der Frauen und die Kooperation mit Afrika:

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„Natürlich gibt es ein hartes Ringen in einzelnen Formulierungen. Das wird bis zum letzten Tag andauern.“ (Quelle dpa am 1. Juni 2017)

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Dennoch sei erfreulich, dass die deutsche G20-Agenda von Peking insgesamt unterstützt werde.

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